Die Digitalisierung der Stadtverwaltung schreitet weiter voran. Immer mehr Dienste und Informationen werden online bzw. digital zur Verfügung gestellt. Aktuell wird insbesondere die Einführung der E-Akte und die Zentralisierung der Antragstellung und Eingangskanäle in Bezug auf die Onlinedienste erarbeitet. Wie die Stadtverwaltung in einem Schreiben mitteilt, können ab März Bauanträge digital eingereicht werden.
Die Stadt Passau werde in den nächsten Tagen in den Anwendungsbereich der Digitalen Bauantragsverordnung (DBauV) aufgenommen und sei ab dann berechtigt, Bauanträge digital über das BayernPortal anzunehmen. Der Service soll auf der städtischen Homepage entsprechend eingebunden werden.
Doch auch für andere Bereiche der Stadtverwaltung würden vermehrt digitale Lösungen angeboten. So werde beispielsweise für das Ausländeramt ein Onlineformular für Aufenthaltstitel und Datenübernahme freigeschaltet. Auch für die Dienststellen Schulen, Sport und Freizeit sowie für die Bauverwaltung würden Onlineformulare bereitgestellt. Bei der Straßenverkehrsbehörde stehen Prozessoptimierungen und Digitalisierungen im Bereich des Anwohnerparkausweises an.
Die Stadt Passau habe darüber hinaus im Rahmen des Förderprogrammes „Digitales Rathaus Bayern“ eine Erweiterung der Dienste im sog. Bürgerserviceportal vorgenommen. Dabei seien 14 Verwaltungsleistungen aus den Fachdiensten Führerschein- und Standesamtswesen eingebunden und aktiviert worden.
Mit dem Onlinezugangsgesetz (OZG) aus dem Jahr 2017 wurden Bund und Länder verpflichtet, ca. 5900 Verwaltungsleistungen aus 575 sogenannten Leistungsbündeln bis 31. Dezember 2022 elektronisch anzubieten. In Passau sind für die vielfältigen Aufgaben laut Stadtverwaltung mehrere hundert sog. Fachverfahren im Einsatz, für die jeweils Schnittstellen von den Antragsportalen benötigt werden. „Um dieses Zusammenspiel in einen automatisierten Prozess umzuwandeln, müssen nicht selten verschiedenste Hürden bewältigt werden“, schreibt die Verwaltung.
Festzustellen sei, dass die tatsächliche Nutzung von funktionierenden Onlineangeboten sehr unterschiedlich ist. „Niedrigschwellige und einfach zu bedienende Angebote wie z. B. Urkundenanforderung im Standesamt werden gerne und zahlreich angenommen. Dagegen wird die digitale Kfz-Zulassung vermutlich wegen der komplexen Übermittlung der digitalen Identität und Antragstellung bundesweit bis dato praktisch überhaupt nicht genutzt.“
Die Stadt Passau überarbeite aktuell ihren Internetauftritt. „Das Ziel des Relaunches ist eine nach wie vor umfassende Bürgerinformation, eine optimierte Darstellung aller Onlineservices und eine intuitive Bedienbarkeit mit zeitgemäßen Darstellungsformen.“ Die neue Homepage soll spätestens Herbst 2023 online gehen.
− red
