Von der „Klarstellung“ durch Landrat Raimund Kneidinger zu ihren Aussagen beim SPD-Heringsessen (PNP berichtete am 24. und 25. Februar) fühlen sich die Hauzenberger SPD-Kreisräte Evi Oberneder und Manfred Hoffmann unfair und unsachlich behandelt. Sie legen Wert auf eine Entgegnung.
„Grundsätzlich wollen wir uns auf das teils beleidigende Niveau der Ausführungen des Landrats nicht runterziehen lassen“, sagen sie. Ihre Aussagen seien weder von „Fantasie beflügelt und hätten mit der Realität nichts zu tun“ noch seien sie „einer gewissen Naivität zuzuordnen“ noch hätten sie „eine absichtliche Fehlinformation“ weitergegeben, wie vom Landrat behauptet. Diese Unterstellungen seien falsch und unsachlich. Sie wollen sachlich erwidern.
Natürlich könne sie einen Haushaltsplan richtig lesen und zwischen Kontostand und Rücklagen unterscheiden, meint Evi Oberneder. Wenn aber in den Unterlagen zum Haushaltsplan, die den Kreistagsmitgliedern zugeleitet wurden, unmittelbar unter den ausgewiesenen 31,5 Millionen Euro ein Pfeil und dahinter „Rücklage“ stehe, dann gehe nicht nur sie davon aus, dass die Summe den Rücklagen zuzuführen sei, und eben nicht den aktuellen Kontostand wiedergebe. Zum Zweiten seien die zehn Millionen Euro Investitionen, die im Kreishaushalt 2023 für die drei Krankenhäuser in Rotthalmünster, Vilshofen und Wegscheid ausgewiesen sind, sehr wohl bekannt und in der Aschermittwochs-Versammlung auch erwähnt worden. Allerdings müsse man wissen, dass davon 8,5 Millionen für die „Bodenplatte“ in Rotthalmünster verplant sind und in Wegscheid nur 750000 Euro in den Brandschutz investiert würden. Der Rest gehe nach Vilshofen. „Das reicht nicht aus für Wegscheid.
Das ist zu wenig“, sagt Manfred Hoffmann. Ein Sanierungskonzept für Wegscheid sei nicht vorhanden. Zahlen würden nicht geliefert, obwohl man sie regelmäßig anmahne. Bekannt sei auch, dass der Haushalt eine Million Defizitausgleich für die drei Häuser enthalte. Wichtig sei auch zu wissen, dass die nötigen Sanierungen in den drei Krankenhäusern nacheinander, nicht gleichzeitig angegangen würden. Zuerst würden Rotthalmünster und Vilshofen abgearbeitet. Dann sei Wegscheid an der Reihe. „Wenn wir abwarten, bis Rotthalmünster und Vilshofen erledigt sind, hat sich Wegscheid von selbst erledigt“, sagt Oberneder. Im Kreistag sei von 15 Jahren für Rotthalmünster und Vilshofen die Rede gewesen.
