Oft vergehen in Passau Jahre, ohne dass ein Stadtrat freiwillig seinen Posten räumt. Dass in zwei Plenumssitzungen hintereinander nach Rücktritten aus freien Stücken Nachrücker vorgestellt werden, hat es in der jüngeren Stadtgeschichte überhaupt nicht geben. Am Montag war es so weit: Rudolf Ramelsberger ist als neuer CSU-Stadtrat vereidigt worden.
Zur Erinnerung: Vor einem Monat war Holm Putzke (fraktionslos, CSU-Mitglied) vom Plenum als Nachfolger von Georg Steiner (CSU) bestätigt worden. Im Zuge dessen sollte Ex-Verkehrsminister Andreas Scheuer als stellvertretender Vorsitzender in den Rechnungsprüfungsausschuss entsandt werden. Doch nachdem Teile des Plenums diese Entscheidung noch während der Sitzung scharf kritisiert hatten, schmiss Scheuer per Facebook-Post sein Stadtratsmandat hin. Sein designierter Nachfolger Albert Zankl verzichtete auf ein Mandat, und so kam nun Rudolf Ramelsberger zum Zug.
Das Plenum hatte keinerlei Einwände gegen Scheuers Amtsniederlegung und Ramelsbergers Nachrücken. Nachdem letzterer seinen feierlichen Eid auf das Grundgesetz abgelegt hatte, nahm er Platz inmitten der CSU-Fraktion.
Anders als vor einem Monat gab es auch keine Wortmeldungen, als es um die Änderung der Ausschuss-Besetzung ging. Ramelsberger wird künftig für die CSU in drei Ausschüssen sitzen: Stadtentwicklung und Mobilität, Klima und Umwelt sowie im Stiftungsausschuss.
Anders als Georg Steiner bei seiner Amtsniederlegung ließ sich Andreas Scheuer entschuldigen. In seiner Abwesenheit verzichtete OB Jürgen Dupper auf eine Laudatio, er würdigte Scheuer aber für dessen 22-jähriges Engagement für Passau im Stadtrat.
− jmu
Artikel kommentieren
