Umfrage
Corona-Pause vorbei: In Bayerns Kommunen wird wieder geblitzt

31.12.2021 | Stand 23.09.2023, 18:31 Uhr

−Symbolbild: Angelika Warmuth/dpa

Die gespenstische Ruhe auf den Straßen ist passé: Nach dem harten Einbruch durch den Lockdown im Vorjahr sind die Blitzer-Einnahmen der Kommunen in diesem Jahr vielerorts wieder gestiegen.



Es waren wieder deutlich mehr Menschen auf den Straßen unterwegs - und auch die Kapazitäten für den Betrieb der meist mobilen Radaranlagen waren in den Kommunen oft wieder größer. Allerdings nicht überall, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur unter bayerischen Städten und Gemeinden ergab. In der größten schwäbischen Stadt durften sich Temposünder sogar vergleichsweise sicher fühlen.

Grundsätzlich sind in Bayern die Gemeinden, Märkte und Städte für die Geschwindigkeitsüberwachung zuständig. Allerdings können diese frei entscheiden, ob sie die Radarkontrollen selbst durchführen, sich dafür in Zweckverbänden zusammenschließen oder sie der Polizei überlassen. Von den 2056 Kommunen in Bayern blitzen nach Angaben des Innenministeriums nach den jüngsten Zahlen vom Januar mit 744 fast neun Prozent mehr in Eigenregie als im Vorjahr. Sie können dann zwar die Bußgelder behalten, müssen aber auch die Kosten der Überwachung tragen.

München zahlt deutlich drauf

Nicht nur München zahlt dabei deutlich drauf. Die Landeshauptstadt betreibt einen stationären Blitzer und ist ansonsten nur für die mobilen Geschwindigkeitskontrollen in Tempo-30-Bereichen zuständig. Die Einnahmen daraus beliefen sich nach Angaben des Kreisverwaltungsreferats bis Ende November auf rund 1,8 Millionen Euro - damit ging es nach dem coronabedingten Einbruch im Vorjahr wieder deutlich nach oben. Die Kosten stiegen allerdings ebenfalls kräftig, auf rund 2,3 Millionen Euro.

Vergleichsweise sorglos konnten sich Verkehrssünder heuer in Augsburg bewegen. „Aufgrund der nach wie vor bestehenden pandemischen Lage im Jahr 2021 wurde weitestgehend auf die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung verzichtet“, erklärte Bürgeramtsleiter Dieter Roßdeutscher. „Die immens hohe Arbeitsbelastung in der Ordnungsbehörde machte es notwendig, die Aufgaben und den Personaleinsatz zu priorisieren.“

Gegenteil in Würzburg

In Würzburg hingegen galt genau das Gegenteil: „2021 wurde das Blitzen wegen Corona nicht eingestellt“, betonte der Pressesprecher der Stadt, Christian Weiß. „Die Geschwindigkeitskontrollen wurden uneingeschränkt im Rahmen des regulären Schichtbetriebs durchgeführt.“

Die Stadt Würzburg hatte im zurückliegenden Jahr zwei Blitzerfahrzeuge mit mobilen Messanlagen im Einsatz. Diese erfassten bis Ende November 36.500 Verstöße, die der Stadt Einnahmen aus Verwarngeldern, Bußgeldern plus Auslagen und Gebühren von insgesamt 691.000 brachten. Dem standen Personal-, Verwaltungs- und Sachkosten in Höhe von knapp 730.000 Euro gegenüber. Nächstes Jahr könnte sich das Verhältnis ändern, denn die Stadt will drei feste Blitzsäulen installieren.

Regensburg nimmt Minusgeschäft in Kauf

Auch in Regensburg ist das Ziel die Verkehrssicherheit, weshalb die Stadt ein Minusgeschäft in Kauf nimmt. Mit Stand vom 9. Dezember wurden in der Oberpfälzer Bezirkshauptstadt knapp 817.000 Euro an Verwarn- und Bußgeldern angeordnet, während im Gesamtjahr Kosten von rund 1,6 Millionen Euro anfallen werden. Einschließlich November 2021 blitzten die Oberpfälzer mit ausschließlich mobilen Anlagen rund 25 185 Bleifüße. Für Dezember rechnet die Stadt nach eigenen Angaben noch mit etwa 2500 weiteren Fällen.

Wie viel die Stadt Nürnberg unterm Strich in diesem Jahr durch Blitzer eingenommen hat, lässt sich noch nicht genau beziffern, aber es dürfte eine erfreuliche Summe sein. Als einzige der befragten Kommunen ist sie Teil eines Zweckverbands, der nur jährliche Abschlüsse bekannt gibt. 2020 standen nach Angaben des Geschäftsleiters Markus Hübner für Nürnberg 3,04 Millionen Euro an Erträgen Aufwendungen in Höhe von 1,96 Millionen Euro gegenüber, so dass ein Überschuss von rund 1,08 Millionen Euro an die Stadt ausgeschüttet wurde.

Nachdem die Geschwindigkeitsüberwachung auch im laufenden Jahr trotz der Pandemie planmäßig durchgeführt werden konnte, ist Hübner daher mit Blick auf den Stadtsäckel zuversichtlich: „Aktuell sieht es so aus, als ob 2021 annähernd ähnliche Erträge erzielt werden wie im Vorjahr.“ Auch für 2022 seien keine Änderungen geplant.

− dpa