Unterdietfurt
Kläranlagen-Beiträge: Bürgerentscheid vom Tisch

22.11.2019 | Stand 20.09.2023, 0:41 Uhr

Sie hatten das Bürgerbegehren zu den Kläranlagen-Beiträgen auf den Weg gebracht: (von links) Matthias Eder, Karin Hahn und Christian Leitner. −Foto: Fleischmann

Die Zahlungsmodalitäten rund um die Umlegung der Kosten für den Neubau der Kläranlage auf die Bürger drohten zum großen Streitthema in der Gemeinde Unterdietfurt zu werden, seit Mittwochabend ist nun aber klar: Es wird keinen Bürgerentscheid geben. In der Sitzung des Gemeinderats kündigten die Initiatoren an, ihr Bürgerbegehren zurückzuziehen und einen Kompromissvorschlag des Gemeinderats anzunehmen.

Dieser sieht vor, dass der noch offene Betrag – der erste Bescheid über 40 Prozent der jeweiligen Gesamtsumme wurde bereits an alle gut 660 Haushalte verschickt – über vier Jahre in jährlichen Zahlungen erhoben wird. Damit wird die Gesamtbelastung auf fünf Einzelraten gestreckt.

Ursprünglich hatte der Gemeinderat beschlossen, die so genannten Verbesserungsbeiträge in drei Tranchen zu erheben. Dagegen hatte sich jedoch Widerstand formiert. Um eine für alle Haushalte verträglichere Belastung zu gewährleisten, setzten sich die Initiatoren des Bürgerbegehrens für eine monatliche Zahlungsweise über einen Zeitraum von fünf Jahren ein. Obwohl das Bürgerbegehren zulässig gewesen wäre, kam es doch noch zu einem Kompromiss.

− seb

Mehr dazu lesen Sie am Samstag, 23. November, im Rottaler Anzeiger