Altötting
Vorwurf: Versuchter Betrug - AfD-Mitglied zeigt eigenen Vorstand an

24.02.2018 | Stand 19.09.2023, 7:09 Uhr

Nur selten tritt AfD-Kreissprecher Thomas Schwembauer wie hier beim politischen Aschermittwoch in Oberholzhausen öffentlich in Aktion. − Foto: Kleiner

Im AfD-Kreisverband Altötting rumort es. Es geht um Vorwürfe wie Urkundenfälschung und ein Amtsenthebungsverfahren. Und auch die Staatsanwaltschaft Traunstein beschäftigt sich mit den Rechtspopulisten um Vorsitzenden Thomas Schwembauer. Der Vorwurf des versuchten Betrugs steht im Raum.

Ende 2017 schickte Schatzmeister Manfred Maasch Forderungsbriefe an die Mitglieder bezüglich des Jahresbeitrags 2018, der auf das Konto des Kreisverbandes einbezahlt werden sollte – und dazu noch Nachforderungen für 2016 und 2017. Hierin glaubt ein Mitglied den Straftatbestand des versuchten Betrugs zu erkennen, weil nur der Bundesverband Mitgliedsbeiträge kassieren dürfe. Es erging Strafanzeige, wie die Staatsanwaltschaft Traunstein auf Nachfrage bestätigt. Der Sachverhalt werde geprüft, ein Aktenzeichen sei angelegt. Die Untersuchungen liefen gegen Unbekannt.

Parteiintern gibt es auch Probleme. Mitglieder werfen Schwembauer unter anderem vor, er habe in mindestens drei Fällen die Protokolle von Mitgliederversammlungen gefälscht. Sie informierten den Bezirksverband über ihre Vorwürfe, das Landesschiedsgericht der Partei hat daraufhin im Herbst 2017 beschlossen, Thomas Schwembauer seines Amtes als Vorsitzender zu entheben und ihn mit einer Ämtersperre für ein Jahr zu belegen. Der Beschuldigte legte Widerspruch ein, was aufschiebende Wirkung hat.

Die Heimatzeitung hat Thomas Schwembauer mit diesen Vorwürfen konfrontiert. In seiner Antwort per E-Mail weist er diese zurück. Die Gründe für das Amtsenthebungsverfahren etwa seien "Unfug". Auch bezüglich des inkriminierten versuchten Betrugs sieht er sich zu Unrecht angegriffen, denn man habe ja schriftlich versichert, den Betrag an die Bundesgeschäftsstelle weiterzuleiten; deshalb könne "gar keine Bereicherungsabsicht bestehen". Schwembauer sieht sich als Opfer "von interessierten Kreisen um den abgewählten Bezirksvorsitzenden Jäger".

− ecs

Ausführlich berichtet die Heimatzeitung am 24. Februar!