Die "Querdenken"-Gruppierungen Traunstein und Nürnberg haben am Freitag auf ihren Facebook-Kanälen bekannt gegeben, dass die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag, 8. Mai, auf dem Stadtplatz in Traunstein abgesagt ist. Wie es in der als Pressemitteilung titulierten Erklärung heißt, aufgrund "hetzerischer Gewaltprognosen aus dem linkspopulistischen Spektrum".
Wie berichtet, hatte ein neues Bündnis gegen Verschwörungsideologien – unter anderem mit der Grünen Jugend, "Fridays for Future", der Friedensinitiative, Jusos, DGB und den Kreisverbänden von ÖDP und Linken – zu einer friedlichen Gegenkundgebung unter Einhaltung der Infektionsschutzvorschriften aufgerufen. Man wolle der "Querdenken"-Bewegung, die als aggressive Minderheit "demokratiegefährdend" und "von rechtsextremen Tendenzen unterwandert" sei, widersprechen.
Initiator sieht seine Gruppierung zu Unrecht zum Feindbild stilisiert
Florian Obermüller, Anmelder der "Querdenken"-Demonstration, schrieb gestern auf Facebook, dass er "friedliche Familien" nicht einer "psychischen und vielleicht auch tatsächlich auftretenden Gewalt" aussetzen möchte", und kritisiert, dass die Behörden den Gegenprotest von "Hetzern" genehmigt hätten. Er sieht die "Querdenken 861" und -"911"-Gruppierungen zu Unrecht zum ultrarechten und antisemitischen Feindbild stilisiert. Man bekenne sich uneingeschränkt zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und verstehe sich als "breites zivilgesellschaftliches Bündnis zur Wiederherstellung der Grundrechte und zum Schutz der unantastbaren Menschenwürde".
Das "Bündnis gegen Verschwörungsideologien und faschistische Akzeptanz" freut sich über den Rückzug der "Querdenker". "Wir bedauern aber, dass unsere offiziell angemeldete Gegenveranstaltung nun als Begründung für die Absage herhalten soll", heißt es in dessen Stellungnahme. Dadurch entstehe beabsichtigterweise "ein falsches Bild von unserem breiten Bündnis aus bürgerlichen Parteien, Jugendorganisationen, Vereinen und Gruppierungen". Zu keinem Zeitpunkt habe man eine Gefährdung oder Eskalation geplant.
Trotz der kurzfristigen Absage hat sich das Bündnis dazu entschieden, die Kundgebung wie geplant durchzuführen. "So wollen wir auch für die Zukunft ein Zeichen gegen die ,querdenkerische‘ Vereinnahmung des öffentlichen Raumes in Traunstein setzen", teilen die Sprecher mit. "Auch möchten wir so auf die ,Querdenken‘-Aktionen in ganz Deutschland am 8. Mai und den damit einhergehenden Missbrauch geschichtlicher Ereignisse aufmerksam machen." Zudem könne man nicht sicher sein, dass alle "Querdenker" rechtzeitig Kenntnis über die Absage erlangen und sich auch an diese halten.
Gedenken an Befreiung vom Faschismus und an die Opfer der Pandemie
Deshalb wolle man sich am Samstag ab etwa 15 Uhr auf dem Stadtplatz dem Gedenken an die Befreiung vom Nationalsozialismus widmen und die Kritik an der "Querdenken"-Bewegung zum Ausdruck bringen, ebenso die Solidarität mit Betroffenen der Corona-Pandemie – sowohl in stark betroffenen Regionen und Ländern wie etwa Indien, als auch mit Blick auf das stark belastete Krankenhauspersonal oder Berufsgruppen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten seien. "Uns ist die aktuell hohe Inzidenz, insbesondere durch die kleine, uns ursprünglich zugesprochen Fläche, bereits ein Dorn im Auge gewesen", heißt es weiter. "Da wir nun jedoch den gesamten Stadtplatz nutzen können, sind wir zuversichtlich, mit unserem Hygienekonzept Ansteckungen bestmöglich vermeiden zu können."
