Wie geht es weiter mit dem Glashaus am Busbahnhof an der Öttinger Straße? Dies fragte Renate Hebertinger (SPD) im Rahmen Hauptausschusssitzung. Die jüngsten Pächter, die auf ein gastronomisches Angebot gesetzt hatten, seien inzwischen ausgezogen.
Hebertinger erinnerte an einen früheren Beschluss, demzufolge man eine Nutzung als „Infopoint“ für die Stadt anstreben solle, sofern dort keine gastronomische Nutzung mehr erfolge. Sie verwies darauf, dass in Pfarrkirchen gerade eine neues, digitales Informationssystem in Form von fünf „Bürgerinformationsdisplays“ installiert würden.
Bürgermeister Martin Biber bestätigte, dass auch sein Ansatz sei, hier nicht neuerlich auf ein gastronomisches Angebot zu setzen. Er verwies auf laufende Gespräche zu zwei alternativen Nutzungsmöglichkeiten für das Glashaus: zum einen in Form eines Fahrradverleihs, zum anderen mit einer sogenannten „Dorfladenbox“, in der etwa Direktvermarkter ihre Produkte zum bargeldlosen Rund-um-die-Uhr-Kauf anbieten können. Weitere Beratungen zu diesem Thema dürften in den städtischen Gremien also bald folgen.
Sportler- wird auch zur Vereinsehrung
Hauptpunkt der Sitzung des Hauptausschusses war allerdings eine Anpassung der Satzung, die der jährlichen Sportlerehrung zugrunde liegt. Bereits in der Vergangenheit war man dazu übergegangen, hier nicht nur rein sportliche Erfolge, sondern etwa auch großes gesellschaftliches Engagement von Vereinen oder einzelnen Personen zu würdigen. Als Verein des Jahres war in diesem Jahr etwa der Spielmanns- und Fanfarenzug prämiert worden – auch dessen Mitglieder legen freilich mitunter weite Strecken zu Fuß zurück, um einen klassischen Sportverein handelt es sich dabei natürlich nicht. Künftig soll die Veranstaltung so auch offiziell zu einer „Vereins- und Sportlerehrung“ umgestaltet werden.
Gegen entsprechende Anpassungen in der bestehenden Satzung hatte im Gremium niemand etwas einzuwenden. „Wir haben darüber auch schon im Kulturausschuss im Vorfeld der jüngsten Sportlerehrung gesprochen“, informierte Bürgermeister Martin Biber.
Als „positiv“ wertete Renate Hebertinger die geplante Satzungsänderung. Sie wollte wissen, ob es auch genaue Kriterien geben werde, wann man besonderes Engagement in Vereinen würdige. Dies sei nicht der Fall, entgegnete Biber. Die Entscheidung treffe der Kulturausschuss im Einzelfall.
Debatte um den Rahmen der Ehrung
Eine kurze Debatte drehte sich in der Folge um den Rahmen, in dem die Ehrung stattfinden soll. Bisher handelte es sich dabei um eine offizielle Festsitzung des Stadtrats. Der Bürgermeister und die Verwaltung plädierten nun dafür, lediglich eine „festliche Veranstaltung“ anzusetzen. Der Hintergrund: Dann müsse man kein Sitzungsgeld mehr an die Mitglieder des Stadtrats ausschütten und habe ein größeres Budget für die Festveranstaltung selbst zur Verfügung.
Damit wiederum konnte sich Renate Hebertinger nicht anfreunden. Ihr gehe es dabei freilich nicht um das Sitzungsgeld, betonte sie, sondern vielmehr darum, dass eine Festsitzung des Stadtrats schon allein vom Klang der Veranstaltung her einen würdigeren Rahmen darstelle und dem Ganzen mehr Bedeutung verleihe. Obendrein schlug sie vor, die Ehrung auch wieder einmal im Stadtsaal abzuhalten und nicht immer nur im Gotischen Kasten.
Er begrüße es ausdrücklich, dass man „den Kreis der Geehrten weiter zieht“, erklärte Dr. Andreas Stegbauer (UWG), der aber ebenfalls dafür plädierte, die Ehrung weiter in Form einer offiziellen Stadtratssitzung abzuhalten. Ähnlich sah dies Werner Schießl (FWG), der befürchtete, dass andernfalls die Zahl der bei der Ehrung anwesenden Stadträte sinken werde.
Kurze Diskussion um Bürgerbüro
Mit 5:4 Stimmen sprach sich das Gremium letztlich für jene Variante der geänderten Satzung aus, die keine offizielle Festsitzung des Stadtrats mehr vorsieht. Da es sich dabei jedoch lediglich um einen Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat handelte, wird das Stadtparlament in seiner Sitzung am heutigen Dienstag das letzte Wort haben.
Dr. Andreas Stegbauer wies am Ende der Zusammenkunft des Hauptausschusses neuerlich auf den beklagenswerten Zustand der Radlständer am neuen Büchereistandort hin. Der Bürgermeister versprach, den Hinweis nochmals an den Bauhof weiterzugeben.
Etwas hitziger wurde es noch, als Werner Schießl beim Punkt „Wünsche und Anfragen“ das „leidige Thema“ der derzeitigen personellen Engpässe der Stadtverwaltung im Bürgerbüro ansprach. Eine Wartezeit von einem Monat, um einen Pass zu beantragen, sei zu lang, sprach Schießl einen konkreten Fall an. Er schlug vor, das Bürgerbüro regelmäßig für einen halben Tag für „Notfälle“ zu öffnen, wenn etwa rechtzeitig ein Reisepass für eine bevorstehende Urlaubsreise beantragt werden müsse.
Es sei sehr wohl bereits jetzt möglich, in solchen Notfällen auch schneller an einen Termin zu kommen – sofern es sich eben nachweislich um einen derartigen Fall handle, antwortete der Bürgermeister. Biber tat seinen Unmut darüber kund, dass wegen eines einzelnen Falles über verschiedene Wege eine „Riesenwelle“ gemacht werde. Schießl hielt dem entgegen, dass ihm auch noch ein weiterer, ähnlicher Fall bekannt sei. Hintergrund: Das Bürgerbüro bittet derzeit aus personellen Gründen um rechtzeitige Terminvereinbarung.
