"Auf den Scheiterhaufen"
Facebook-Nutzer wegen Kommentar über Kanzlerin vor Gericht

07.12.2021 | Stand 22.09.2023, 2:01 Uhr

Eine satte Geldstrafe muss ein Rentner aus dem nördlichen Landkreis Rottal-Inn bezahlen, der im sozialen Netzwerk Facebook dazu aufgefordert hatte, die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einem Scheiterhaufen zu verbrennen.

Staatsanwaltschaft und dann auch das Gerichts sahen den Tatbestand der öffentlichen Aufforderung zu einer Straftat erfüllt und verhängten eine Strafe von 50 Tagessätzen zu je 75 Euro, also insgesamt 3750 Euro.

Der Angeklagte selbst versuchte, sich nach dem Verlesen der entsprechenden Anklage erst einmal herauszureden. Er gab zu, einen Kommentar mit dem Satz "Auf den Scheiterhaufen" geschrieben zu haben. Allerdings, so der Angeklagte, sehe er darin keinen Beleg dafür, dass es die Kanzlerin sein müsse, die da brennen solle: "Das ist vielleicht eine Vermutung des Gerichts, aber ich könnte ja auch Äste oder Brennholz gemeint haben, das brennt ja auch, wenn man das auf einen Scheiterhaufen wirft."

Plus-Logo

Jetzt weiterlesen. Wählen Sie Ihren Zugang:

Kostenfrei weiterlesen
  • 5 Plus-Artikel pro Monat frei
  • 14 Tage voller Zugriff in der PNP News-App
  • kostenfreier PNP Newsletter
Jetzt registrieren
PNP Plus - mtl. kündbar
mtl. 10,99 €
mtl. 10,99 €
  • Unbegrenzter Zugriff auf alle PNP Plus-Artikel
  • Monatlich kündbar
  • Für Printabonnenten zum Sonderpreis von mtl. 1,99 €
Jetzt abonnieren
PNP Plus - Jahres-Abo
mtl. 7,99 €
mtl. 7,99 €
  • Unbegrenzter Zugriff auf alle PNP Plus-Artikel
  • Ein Jahr zum Vorteilspreis lesen
  • Sie zahlen 12 Monate nur 7,99 € statt 10,99 €
Jetzt abonnieren

Sie sind bereits registriert oder Plus-Abonnent?