Der Landtagsabgeordnete Max Gibis (CSU) ist der Einladung des 1. Bürgermeisters der Gemeinde Lindberg, Gerd Lorenz (CSU), sowie seines Stellvertreters Eugen Stadler (CSU) zu einem Besprechungstermin in der Gemeinde Lindberg gefolgt. Lorenz und Stadler benötigen die Unterstützung des Abgeordneten in Sachen Dorferneuerung Ludwigsthal.
Wie berichtet, droht der Dorferneuerung aufgrund des verkündeten Sparkurses des Amtes für Ländliche Entwicklung in Niederbayern (ALE) nach den bisher bereits durchgeführten Maßnahmen das vorzeitige Ende. Zusammen mit Geschäftsleiter Wolfgang Weiderer schilderten die beiden Bürgermeister dem Abgeordneten die aktuelle Situation.
"Die Dorferneuerung Ludwigsthal ist in vollem Gange. Wir haben bereits über eine Million Euro investiert und das Kirchenumfeld saniert, die Schleicherstraße erneuert und das Umfeld des Schlosses unter anderem mit einem Info-Pavillon aufgewertet", so Bürgermeister Gerd Lorenz. Die hierfür bewilligten Fördermittel erhält die Kommune zwar, die Auszahlung wird sich aber etwas in die Länge ziehen.
"Auch wenn der Haushalt deshalb massiv umgeplant werden musste, so können wir dies durchaus akzeptieren und auch schultern, denn jede Kommune hat ihren Beitrag beim angekündigten Sparkurs des ALE zu tragen", so Lorenz und fügte hinzu: "Doch einen kompletten Stopp der Dorferneuerung in Ludwigsthal, wie nun vom ALE angekündigt, wollen wir vermeiden. Vor Beginn der Maßnahme wurde ein Maßnahmenpaket erarbeitet und wir werben und zumindest für die Umsetzung der wesentlichen Punkte einsetzen".
Wenn eine Förderung durch das ALE nicht möglich sein sollte, so sollten die zentralen Maßnahmen wenn möglich über andere Fördertöpfe durchgeführt werden.Auch 2. Bürgermeister Eugen Stadler pflichtet Lorenz bei und bat den Abgeordneten Max Gibis um Unterstützung bei der Suche nach einer gemeinsamen Lösung.
Dabei zeige sich die Gemeinde bei der Dorferneuerung durchaus kompromissbereit, um zu einer gemeinsamen, tragfähigen Lösung zu kommen. Lorenz: "Das Dorferneuerungskonzept umfasst über ein Dutzend verschiedener Maßnahmen. Wir haben durchaus Verständnis für den Sparzwang des ALE. Deshalb würden wir auf einen Großteil der Maßnahmen, wie etwa den Bau eines Kinderspielplatzes, den Bau einer Fußgängerbrücke über den Regen oder auch auf die Unterführung unter der Bundesstraße verzichten. Doch die Erneuerung und Aufwertung der Alten Böhmerstraße sowie die Sanierung des Fußgängerweges an der B11 sind zentrale Maßnahmen, die die bisherigen Projekte verbinden und damit die gesamte Dorferneuerung zu einem sinnvollen Abschluss bringen würden."
MdL Max Gibis pflichtete der Gemeinde Lindberg bei, dass die Vollendung der Dorferneuerung Ludwigstahl mit den zentralen Maßnahmen ein lohnenswertes Ziel sei. "In der Sache werde ich Kontakt zum ALE aufnehmen und dafür werben, dass die Gemeinde hier weiter unterstützt wird und zumindest die zentralen Maßnahmen, die einen echten Mehrwert darstellen, noch umgesetzt werden können", so der Abgeordnete. Gerne mache er sich auch auf die Suche nach alternativen Fördermöglichkeiten.
Zur grundsätzlichen Finanz-Problematik des Amtes für Ländliche Entwicklung führte Gibis noch aus, dass sich die niederbayerischen CSU-Abgeordneten bereits eingeschaltet hätten und auch die zuständige Ministerin Michaela Kaniber versuche, durch interne Umschichtungen den Ämter für Ländliche Entwicklung mehr Gelder zur Verfügung zu stellen. "In Zeiten sinkender Steuereinnahmen wird es dennoch schwierig sein, die Finanzierungs-Probleme durch Etaterhöhungen auszugleichen", so Gibis und weiter: "Letztendlich müssen sich die Kommunen kompromissbereit bei ihren Projekten zeigen und zum einen längere Fristen bei der Auszahlung in Kauf nehmen sowie zum anderen das eine oder andere Projekt auch zu streichen".
− bbz
