In der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative (BI) gegen ein geplantes Atommüllendlager im Saldenburger Granit e.V. informierte Vorsitzender Martin Behringer mit 2. Vorsitzenden Max König die Mitglieder über den aktuellen Stand und das bisher Geschehene im Auswahlverfahren. In Präsenz und online zugeschaltet konnten die Mitglieder so einen Überblick über das derzeitige Verfahren gewinnen.
Froh zeigte sich Thurmansbangs Erster Bürgermeister und zugleich Vorsitzender der Bürgerinitiative gegen ein geplantes Atommüllendlager im Saldenburger Granit e.V., dass in diesem Jahr wieder eine echte Jahreshauptversammlung der BI in Präsenz stattfinden konnte. Trotzdem wurde auch weiterhin die Möglichkeit angeboten, sich online zuzuschalten in die Maierei, wo die Jahreshauptversammlung stattfand.
Begrüßen konnte Behringer aus der BI-Vorstandschaft dabei auch Saldenburgs Ersten Bürgermeister Max König, Peter Schmid, Bettina Blöhm, Tassilo Pichlmeier sowie auch die Vertreter der umliegenden Gemeinden, Kreisräte und Gemeinderäte.
Live zugeschaltet wurde dann gleich auch Bettina Gaebel als Mitglied des Planungsteams Forum Endlager. Über sie sei man immer gut versorgt mit Informationen. Gaebel gab zunächst einen Rückblick auf die Ausgangssituation der Suche nach einem möglichen Standort für das Endlager und die dabei relevanten Auswahlkriterien nach Salzstöcken, Tonformationen und kristallinem Gestein, die alle in die engere Auswahl gezogen wurden. Ausgangspunkt sei es dabei gewesen, keine Vorfestlegung vorab festzulegen. Gaebel gab anschließend einen umfassenden Überblick über das detaillierte Verfahren und stellte für die Mitglieder die Frage „Wo stehen wir aktuell im Verfahren?“
Verfahren muss transparent sein
Auch Behringer kommentierte und informierte parallel mit dem Überblick der Infofolien: „Wir stehen derzeit in Phase 1b. Da geht es ans Eingemachte!“
Große Kritik wurde am Zwischenbericht geäußert, der vor einiger Zeit veröffentlicht wurde und fast alle Regionen in Deutschland beinhalte, so Behringer. In der sich jetzt anschließenden Phase gebe es enorm viele Eingrenzungsschritte, die dann maßgeblich für die weitere Auswahl seien.
Behringer blickte auch auf seine Tätigkeiten und die der BI zurück. Im Mai dieses Jahres habe man am 1. Forum Endlagersuche in Mainz teilgenommen. Zurückblickend auf das bisherige Verfahren habe man den Eindruck und die Befürchtung gewinnen müssen – und zugleich für die Zukunft die große Sorge, dass die große und breite Beteiligung, die von offizieller Seite angekündigt worden war, lediglich zur reinen Information verkomme.
„Beteiligung funktioniert nicht, wenn keiner mehr das Verfahren versteht!“, so Behringer. „Wir mussten vielfach wirklich darum kämpfen, dass wir uns beteiligen können!“ Gleichzeitig kritisierte Behringer das Verfahren scharf. Man dürfe die Entscheidung über ein Endlager nicht wieder auf die nächsten Generationen verschieben.
Entscheidung nicht wieder verschieben
„Zum Teil stehen schon Angaben im Raum, die eine Entscheidung auf das Jahr 2068 verschieben“, so der BI-Vorsitzende. Bisher warte man auf die Verkleinerung der Teilregionen, insgesamt aber sei das gesamte Verfahren nur kaum noch nachvollziehbar. Oberstes Prinzip müsse immer die Transparenz sein. „Es soll etwas weitergehen, damit Klarheit herrscht!“ Auch Max König kritisierte sowohl Verfahren als auch Ablauf. „Die Resonanz in Bayern für dieses Thema ist gering“, so der Bürgermeister. Er dankte Behringer für dessen großartigen Einsatz und lobte zugleich das Bündnis, das die niederbayerischen Landräte und Städte – leider ohne die Stadt Landshut, die das abgelehnt habe, unter Federführung von Landrat Sebastian Gruber geschlossen haben. Auch eine Koordinierungsstelle werde nun geschaffen, um den Prozess zu begleiten und Informationen zu bündeln.
„Wenn die Regionalkonferenzen beginnen und wir nicht gut aufgestellt sind, dann bleibt der Zug bei uns am Ende stehen“, so die beiden Bürgermeister einhellig.
− sth
