Nachdem bereits vergangene Woche der Landauer Christkindlmarkt abgesagt wurde, macht nun die aktuelle Corona-Entwicklung weiteren winterlichen Vorhaben einen Strich durch die Rechnung: So hat Bürgermeister Matthias Kohlmayer in der Stadtratssitzung am vergangenen Montagabend bekanntgegeben, dass auch die Eislaufbahn nicht wie geplant öffnen kann.
Zwar sei der Tenor in der Kulturausschusssitzung am vergangenen Donnerstag noch für die Eröffnung gewesen, mittlerweile sei allerdings klar, dass man nicht aufsperren darf: "Die Inzidenz ist einfach zu hoch", erklärt das Stadtoberhaupt. Aber man wolle es den Landauern trotzdem bald ermöglichen, ihre Runden auf den Kufen zu drehen: "Wir haben jetzt mal Mitte Dezember ins Auge gefasst."
"Wir stehen kurz vor einem Lockdown", betonte Matthias Kohlmayer. Deshalb wurde auch die Bürgerversammlung, die am Freitag stattfinden hätte sollen, abgesagt. Der Rathauschef nutzte deswegen auch die Gelegenheit, um die Bürger aufzurufen, sich impfen zu lassen. "Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass eine Impfung vor einem schweren Krankheitsverlauf schützt." Dadurch könnten auch Krankenhausaufenthalte vermieden werden. Gerade die älteren Bürger sollten das Impfangebot wahrnehmen, betonte Kohlmayer.
Kritik an Länge der Tagesordnung
Vor allem Stadtrat Sebastian Rembeck (CSU) macht die aktuelle angespannte Corona-Situation wohl zu schaffen: Er kritisierte eingangs, die seiner Meinung nach zu lange Tagesordnung. Das betraf auch den Tätigkeitsbericht von Stadtjugendpfleger Lukas Weller: "Der Bericht ist zwar bestimmt interessant und ich möchte ihn auch hören", betonte Rembeck. Trotzdem stellte er infrage, ob das gerade jetzt unbedingt nötig sei. "Jetzt können wir es noch machen, wer weiß, was der harte Winter noch bringt", sprach sich Matthias Kohlmayer für den Punkt aus. Mit zwölf zu zehn Stimmen wurde schließlich beschlossen, den Vortrag zu verschieben. Unverständlich für Florian Dorfner-Mock (LGM): "Das hätte man doch auch vor der Sitzung schon entscheiden können, jetzt ist Lukas Weller doch schon da", sagte er kopfschüttelnd.
Auch bei dem Tagesordnungspunkt "Verordnung über das Taubenfütterungsverbot " stellte Sebastian Rembeck zur Diskussion, ob dieser nicht verschoben werden könne. "Das Thema ist wahrscheinlich innerhalb einer Minute abgehandelt", erwiderte Matthias Kohlmayer. Auch die anderen Räte stimmten – mit zwölf zu neun Stimmen – zu, diesen Punkt beizubehalten.
Polizei kontrolliert Taubenfütterungsverbot
Einstimmig wurde schließlich die Verordnung über das Taubenfütterungsverbot erlassen. Josef Harrer (CSU) wollte allerdings wissen, wie dieses Verbot denn kontrolliert werden würde. Ordnungsamtsleiterin Tanja Ringlstetter informierte daraufhin den Stadtrat, dass die Polizei vor allem an der Isar entlang verstärkt kontrolliere. "Und auch die Bewohner geben Bescheid, wenn sie was sehen, schließlich haben die auch das Problem, wenn das Futter Ratten anlockt." Mehrere Schilder vor Ort würden auf das Verbot aufmerksam machen, wie sie mitteilte. "Also ich habe gestern nur eins gesehen", betonte Josef Harrer. "Da kommen leider immer wieder welche weg", entgegnete Ringlstetter.
Auch der Breitbandausbau war Thema bei der Stadtratssitzung. Klaus Eckel von IK-T Innovative Kommunikationstechnologien informierte über die Ergebnisse der Markterkundung und die unterschiedlichen Förderungsmodelle. Das Gremium entschloss sich einstimmig "von der Gigabitförderung des Freistaats Bayern bzw. des Bundes maximal Gebrauch zu machen". Bei dieser Variante bleibt das Breitbandnetz im Eigentum der Stadt. Dadurch habe die Kommune Einfluss auf die Bauzeit, die Kosten und Bauweise. Außerdem ist bei diesem Modell der Fördersatz am höchsten – nämlich 90 Prozent. Nun plant die Verwaltung in Abstimmung mit den Stadtwerken den Netzausbau.
Mit zwölf zu zehn Stimmen hat der Stadtrat entschieden, den Bericht von Stadtjugendpfleger Lukas Weller zu verschieben. −Foto: Klee
