Osterhofen
Stadtwerke-Defizit muss rasch begrenzt werden

Stadtwerke verbuchen hohe Verluste – Stadtrat: Maßnahmen nötig, um Schuldenstand zu senken

23.01.2022 | Stand 21.09.2023, 23:48 Uhr

Die Stadtwerke haben seit 2014 ein Defizit von 1,5 Millionen Euro aufgebaut. Jetzt sollen die Verluste gesenkt werden. −F.: gs

Einhellig hat der Stadtrat von Osterhofen in seiner Sitzung die geprüften Jahresabschlüsse für 2019 und 2020 der Stadtwerke festgestellt. Bürgermeisterin Liane Sedlmeier und der Werkleitung wurde für diese Geschäftsjahre die Entlastung erteilt. Einig war sich das Gremium aber auch, dass der hohe Schuldenstand gesenkt werden muss.

Die Prüfung der Jahresabschlüsse und Lageberichte für 2019 und 2020 hatte Wirtschaftsprüfer Prof. Dr. Winfried Schwarzmann von der SWMP PartGmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Augsburg übernommen. Die Jahresabschlüsse seien vollständig und ordnungsgemäß, zudem sei auch die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und die wirtschaftlichen Verhältnisse der Stadtwerke geprüft worden, erläuterte Stadtwerke-Leiter Reinhold Seidl dem Stadtrat. Als Fazit der SWMP führte er an: Die Jahresabschlüsse entsprechen in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften und vermitteln ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage. Auch die Lageberichte vermitteln insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs. Jahresabschlüssen und Lageberichten wurde der uneingeschränkte Bestätigungsvermerk des unabhängigen Abschlussprüfers erteilt.

Auch der Rechnungsprüfungsausschuss akzeptierte im Ergebnis die Jahresabschlüsse für die beiden Geschäftsjahre, führte Reinhold Seidl an. Allerdings weise der Ausschuss "eindringlich darauf hin, dass die Vorgaben des Landratsamtes Deggendorf umgehend und mit Nachdruck umgesetzt werden müssen." Die Stadtwerke verbuchen seit Jahren hohe Verluste, seit 2014 beträgt das Defizit rund 1,5 Millionen Euro. Regelmäßige Verluste von 200000 bis 300000 Euro im Jahr müssen bis 2024/25 auf maximal 100000 Euro im Jahr begrenzt werden – unter Beibehaltung der dem Werkausschuss vorgelegten Investitionen für die nächsten Jahre. Der Auftrag: Die Geschäftsleitung der Stadtwerke muss in Zusammenarbeit mit der Stadt eine dauerhafte, wesentliche Verbesserung der Finanzsituation anstreben.

Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt die Überprüfung einiger finanzwirtschaftlicher Ansätze, die zu einer Verbesserung der Ertragslage und einer Verringerung der jährlichen Verluste beitragen könnten. Dazu zählt die Prüfung und Anpassung der Verbrauchs- und Einleitungsgebühren oder der Grundgebühren ab 2023. Auch soll die Verrechnung von Vorhaltekosten an die Stadt für die derzeit rund 800 Über- und Unterflurhydranten geprüft werden sowie die Abrechnung von Herstellungsbeiträgen für Wasser/Abwasser bei Erschließungsmaßnahmen von Stadt, Stadtgrund GmbH und privaten Investoren. Möglich wäre auch eine Anstellung der Werkleitung bei der Stadt – und deren kostenlose Ausleihe an die Stadtwerke.

Stadtrat Rainer Flieger fragte nach, wie hoch die daraus resultierenden Entlastungen wären? Das werde der Werkausschuss diskutieren, sagte Bürgermeisterin Sedlmeier. Sie führte an, Osterhofen sei eine große Flächengemeinde, wofür es aber keine Extra-Zuschüsse gebe, zeigte sich aber dennoch "sehr zuversichtlich", dass eine Lösung gefunden werde.

− gs