Aholming
CSU spricht Empfehlungen aus

02.08.2022 | Stand 19.09.2023, 2:41 Uhr

Wollen für den Landkreis Deggendorf starke Stimmen in Bayern und im Bezirk sein: (v.l.) Bundestagsabgeordneter Thomas Erndl, Staatsminister Christian Bernreiter, Renate Wasmeier, Vize-Landrat Roman Fischer und Landrat Bernd Sibler. −Foto: Holmer

Die Mitglieder der CSU-Kreisvorstandschaft haben sich mit den Vorsitzenden der CSU-Ortsverbände getroffen. Auch Vertreter der Frauen-Union und der Jungen Union waren zur Sitzung im Gasthaus Karg in Aholming gekommen.

Im Rahmen der Sitzung galt es seitens der CSU-Kreisvorstandschaft, Empfehlungsbeschlüsse für die Delegiertenversammlung zur Landtags- und Bezirkstagswahl zu fassen. Die Wahlen zum Bayerischen Landtag und zum Niederbayerischen Bezirkstag finden im Herbst 2023 statt. Die Delegiertenversammlung mit der Kandidatenkür wird am 16. September sein. CSU-Kreisvorsitzender und Landrat Bernd Sibler empfahl der Vorstandschaft, den früheren langjährigen Deggendorfer Landrat und neuen Bauminister Christian Bernreiter als Kandidaten für die Landtagswahl ins Rennen zu schicken. Nach dem Willen der Kreis-CSU soll Bernreiter auch die Niederbayern-Liste für die Landtagswahl anführen. Als weitere Unterstützung über die Liste wird stellvertretender Landrat Roman Fischer vorgeschlagen.

Bernd Sibler stellte die Bedeutung der anstehenden Wahlen in Bayern heraus, die angesichts der aktuellen Lage nicht an Wichtigkeit verlieren. Es gilt mit Blick auf die Kriegssituation, die Energiekrise und das drohende Problem, Versorgungsengpässe im Bereich von Energie und Strom, stark aufgestellt zu sein und die Probleme in der laufenden Legislaturperiode wie auch in der künftigen mit guten Lösungen zum Wohle der Bürger anzupacken.

Nachdem die bisherige Bezirksrätin Margret Tuchen bei der Wahl zum Bezirkstag nicht mehr antritt, schlägt die CSU-Kreisvorstandschaft Renate Wasmeier, 3. Bürgermeisterin der Stadt Deggendorf, als Kandidatin vor. Sibler dankte Tuchen für ihren Einsatz im Bezirkstag und ihr seit vielen Jahren unermüdliches Engagement für ihre Heimat. Mit Renate Wasmeier sei eine ideale Nachfolgerin, welche die sozialen Themen, eine Schwerpunktarbeit der Bezirke in Bayern, seit vielen Jahren beruflich wie im Ehrenamt behandle. Unterstützung für diesen Vorschlag gab es auch von Christa Katzdobler und der Frauen-Union.

Renate Wasmeier stellt sich gern zur Verfügung und möchte für den Landkreis Deggendorf für den Bezirkstag kandidieren. "Ich freue mich auf die Herausforderung und bitte um die Unterstützung aller", so Wasmeier. Sie wolle sich stark machen für die sozialen und gesundheitspolitischen Themen. Die sichtbare Arbeit des Bezirks zeige sich durch Gesundheitseinrichtungen verschiedenster Arten. Zahlreiche durch den Bezirk unterstützte Standorte fänden sich auch im Gebiet des Landkreises Deggendorf.

Zur Unterstützung für die Liste bei der Bezirkswahl wird Staatsminister Bernreiter vorgeschlagen. Sibler stellte in seinen Ausführungen zur aktuellen Lage in der Heimat, in Europa und weltweit die Krisenthemen heraus. Auch wurde die in der Öffentlichkeit entbrannte Diskussion über die Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken aufgenommen. Die Preissteigerung, vor allem auch im Bereich der Lebensmittelindustrie, fand ebenso ein Augenmerk wie die Energieprobleme angesichts der reduzierten Gaslieferungen aus Russland.

Thomas Erndl, der erst kürzlich auf Grund seiner Tätigkeit im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages die Außenministerin zu mehreren Terminen ins Ausland begleitete, berichtete von den wahrgenommenen Stimmungen andernorts. Mit großer Sorge verfolge er die Kriegshandlungen in der Ukraine und zeigte Unverständnis ob der brachialen Vorgehensweise der Angreifer.

Aus einem Termin mit Außenministerin Anna-Lena Baerbock erhielten die Zuhörer Informationen aus erster Hand. Dabei nahm Thomas Erndl auch die Energiekrise in den Blick. Er berichtete aus der Arbeit im Berliner Reichstag und der Oppositionsarbeit.

Staatsminister Christian Bernreiter erläuterte die Themenschwerpunkte seiner Minister-Arbeit. "Die Flitterwochen sind vorbei", sagte Bernd Sibler. Angesichts der aktuellen Herausforderungen adressiert an Bernreiter, der aus seiner Sicht die Vor- und Nachteile des 9-Euro-Tickets abwog und sich in Bayern und im Bund für angepasste Veränderungen zur besseren Nutzung des ÖPNV stark mache. "Ich habe immer gesagt, dass ich den ländlichen Raum nicht aus dem Blick lasse", so Bernreiter in seiner Ausführung zur zweiten Stammstrecke in München und die aktuelle Situation des Schienennetzes in Bayern. Bernreiter stellte fest, dass in den zurückliegenden Wochen mehrere Themen durch sein Ministerium intensiv aufgegriffen wurden und er sich dafür einsetze, dass der Bund die nötigen Finanzmittel, die er in Aussicht stelle, auch liefert.

Die Kreisvorstandssitzung war, nach der Abhandlung der Formalien, zu einem informativen Austausch umgewandelt worden. Die Empfehlungsbeschlüsse für die Landtags- und Bezirkstagswahl wurden einstimmig gefasst und werden der Delegiertenversammlung im Herbst unterbreitet.

Zur Veranstaltung konnte Bernd Sibler mehrere Vorstandsmitglieder und Mandatsträger begrüßen. Auch Deggendorfs Oberbürgermeister Dr. Christian Moser und CSU-Ehrenkreisvorsitzender Barthl Kalb waren der Einladung gefolgt.

− hol