Zu seiner zweiten Sitzung im Jahr 2023 hat sich am Montag der Gemeinderat Künzing im tags zuvor eingeweihten Mehrzwecksaal getroffen: Zur Gebührensatzung der Wasserabgabe hat das Gremium eine Änderungssatzung erlassen. Die Wassernutzung wird fortan teurer.
Derzeit beträgt die Wassergebühr 2,59 Euro pro Kubikmeter. Zum Ausgleich des vorhandenen Fehlbetrags ist eine Erhöhung nötig – das Ergebnis einer durchgeführten Kalkulation, die am 30. Januar dem Gremium vorgelegt worden war. Zwei Möglichkeiten, um das Defizit zu beheben, standen dem Gemeinderat am Montag zur Auswahl: Als erste Variante die Erhöhung der Wassergebühr um 30 Cent pro Kubikmeter oder die zweite Variante, bei der die Grundgebühr steigt, die Wassergebühr sich dafür nur um 10 Cent/m³ erhöht.
„Die Verwaltung empfiehlt uns die Erhöhung der Grundgebühr“, sagte Bürgermeister Siegfried Lobmeier und warb so für diese Alternative. 3. Bürgermeister Herbert Lauerer übte Kritik, da so das Sparen von Wasser nicht belohnt werde, bei der Erhöhung der Wassergebühr um 30 Cent/m³ hingegen schon. „So wird man nicht zum Sparen animiert“, merkte er an, aber fügte hinzu, dass der Durchschnittsverbraucher bei beiden Varianten auf fast identische Kosten komme.
Das sah Thomas Erndl anders, der wie Lobmeier die zweite Variante bevorzugte, denn „das ist die familienfreundlichere Alternative.“ In Familien mit mehreren Kindern sei es nicht möglich, viel Wasser einzusparen. Durch die Variante „Erhöhung Grundgebühr“ könne die Gemeinde die Kosten auf mehrere Schultern verteilen. Der Bürgermeister ergänzte, dass selbst für sparsame Verbraucher bei der ersten Variante nur eine Ersparnis von ein paar Euro im Jahr möglich sei.
Nachdem die Gemeinderäte ihre Meinungen ausgetauscht hatten, zeigte sich schnell, dass die Mehrheit der Anwesenden für die Erhöhung der Grundgebühr war: Bei der Abstimmung votierte das Gremium mehrheitlich für diesen Vorschlag, lediglich Herbert Lauerer stimmte dagegen.
Die beschlossene Erhöhung der Grundgebühr bei der Verwendung von Wasserzählern mit Dauerdurchfluss: Bis 10 m³/Stunde von 36 auf 60 Euro pro Jahr, bei 16 m³/Stunde von 62 auf 103 Euro pro Jahr und bei über 16 m³/Stunde steigt der Betrag von 113 Euro pro Jahr auf 188 Euro/Jahr.
Vorschlagsliste für Schöffenwahl bestimmt
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Bestimmung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl in diesem Jahr. Der Gemeinderat beschloss die Aufnahme von Werner Mayer, Claudia Riesinger und Andrea Lauerer auf die Liste.
Die Änderung der Außenbereichssatzung Asing beschloss der Gemeinderat einstimmig, um Baugrundstücke zu ermöglichen. Ausschlaggebend war ein Bauantrag für ein Einfamilienhaus mit Garage gewesen. Es handle sich um einen unbebauten Bereich, der nicht überwiegend landwirtschaftlich genutzt wird. „Das bedeutet nicht, dass wir allgemeines Baurecht schaffen. Es folgt weiterhin die Überprüfung des Einzelfalls“, erklärte der Bürgermeister. Ohne Gegenstimmen bejahte das Gremium zwei Anträge auf Vorbescheid zum Bau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Zeitlarn sowie eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Halle in Langburg.
Rückwirkend zum 1. Januar steigt die Einwohnerpauschale der Gemeinde Künzing für den Tierschutzverein um fünf Cent – auf nun 80 Cent pro Einwohner. „Der Verein braucht mehr Geld“, sagte Siegfried Lobmeier.
Pächter für Kiosk im Freibad in Forsthart gefunden
Der Bürgermeister freute sich, dass „die Wunschkandidatin der Gemeinde, Angela Fröhler, das Kiosk im Freibad Forsthart als Pächterin übernimmt“. Der Vertrag ist für die kommende Badesaison gültig und verlängert sich jeweils automatisch – falls von beiden Parteien gewünscht.
Geschäftsleiter Jürgen Geyer teilte mit, dass das Versorgungsgebiet Osterhofen laut der neuen Zahlen des Bayerischen Hausärzte Verbands nun regel- und nicht mehr überversorgt ist. Dadurch erhalten Ärzte, die sich in Künzing niederlassen, eine Landarztprämie in Höhe von 60000 Euro. „Vielleicht spricht das einen jungen Arzt an“, sagte Geyer. Bürgermeister Siegfried Lobmeier meinte, dass die Gemeinde die Arztproblematik lösen werde. Beim neuen Zahnarzt Ruslan Savin ist eine Terminvereinbarung, unter der gleichen Nummer wie bei seiner Vorgängerin, bereits jetzt möglich.
Zum Schluss der Sitzung lobte Bürgermeister Siegfried Lobmeier die gelungene Einweihung der Sportanlage und des angrenzenden Mehrzwecksaals. Bei der Veranstaltung wurden Spenden in Höhe von 837 Euro für den kranken Nico (9) gesammelt.
