Um den Haushalt 2024 unter Dach und Fach zu bringen, ist der Gemeinderat Moos am Montagabend zu einer Sondersitzung zusammen gekommen. Zudem wurde die Jahresrechnung 2023 bekannt gegeben.
Schon im Vorbericht informierte Geschäftsleiterin Marlene Siglmüller ausführlich und teilweise mit Diagrammen hinterlegt über die finanzielle Entwicklung der Gemeinde. Diese stellt sich trotz ständig steigender Kosten und hoher Investitionen wie den Neubau des Kindergartens als stabil dar.
Der Haushalt 2024 weist ein Gesamtvolumen von 11.176.100 Euro auf, davon entfallen 7.259.400 Euro auf den Verwaltungshaushalt. Siglmüller ging im Einzelnen auf Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ein. So mussten der Ansatz für den Unterhalt der Radwege aufgrund des Hochwassers im Juni auf 6000 Euro verdoppelt und weitere 5000 Euro für die durch das Hochwasser entstandenen Kosten eingeplant werden. Hauptsächlich beruhen die höheren Ansätze auf allgemein gestiegenen Kosten unter anderem im Bereich der Versicherungen und der Energie. Beispielsweise wurden die Kosten für Strombezug im Rathaus von 6000 auf 11.000 Euro erhöht.
Kreisumlage ist höchster Ausgabeposten
Die laufenden Ausgaben für die Kinderbetreuung schlagen mit 1.245.300 Euro zu Buche. Durch Nutzungsgebühren und staatliche Förderung werden 1.022.700 Euro eingenommen, so dass ein Defizit von 222.600 Euro verbleibt. Höchster Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage in Höhe von 1.468.000 Euro, die damit fast den Einnahmen aus dem Einkommenssteueranteil in Höhe von 1.500.000 Euro entspricht. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind mit 1,9 Millionen Euro angesetzt, deutlich niedriger zwar als im Vorjahr mit über 2,5 Millionen Euro. Dennoch können dem Vermögenshaushalt 1.157.400 Euro zugeführt werden. „Nach Abzug ordentlicher Tilgungen bleibt eine freie Finanzspanne von 863.000 Euro für Investitionen“, zog Siglmüller ein positives Fazit. Die Finanzplanung bis 2027 deute auch in den kommenden Jahren auf eine positive freie Finanzspanne hin, dennoch müsse maßvoll geplant werden, sagte sie.
Mit 3.916.700 Euro ist der Vermögenshaushalt deutlich niedriger angesetzt als im Vorjahr. Die Einnahmen setzten sich im wesentlichen aus der Zuführung vom Verwaltungshaushalt in Höhe von 1.157.400 Euro und der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von 1.398.300 Euro zusammen. Für den Kindergartenanbau wird ein staatlicher Investitionszuschuss von 400.000 Euro erwartet. Die größten Ausgabeposten entstehen durch den Kindergartenneubau und sind mit rund 2 Millionen angesetzt. Für Grundstücksgeschäfte wurden 400.000 Euro und für die Erweiterung des Neubaugebiets „Am Aichetholz“ 222.000 Euro angesetzt. Für die Kläranlage sind 80.000 Euro zur Anschaffung von Mess- und Arbeitsgeräten in Ansatz gebracht. Für die Grundschule sind 26.000 Euro für eine neue Eingangstüre und Schließanlage eingeplant. 274.000 Euro sind an Tilgung eingerechnet. Der Schuldenstand zum Ende 2024 liegt dann bei 3.661.000 Euro. Die allgemeine Rücklage beträgt 3.049.961 Euro.
Haushaltssatzung einstimmig beschlossen
Siglmüller führte aus, dass die Gemeinde wegen des Kindergartenneubaus im Jahr 2023 zur Zinssicherung ein Darlehen von 3,5 Millionen Euro aufgenommen hatte. Die Gemeinde war jedoch bisher in der Lage, die Baumaßnahme abzuwickeln, ohne das Darlehen in Anspruch nehmen. Das Geld wurde abrufbar angelegt. Im Finanzplanungszeitraum bis 2027 sind keine neuen Kredite vorgesehen. Die Haushaltssatzung wurde einstimmig beschlossen.
Die von der neuen Mitarbeiterin der Kämmerei, Julia Kiermaier, vorgetragene Jahresrechnung 2023 untermauerte die insgesamt positive Entwicklung. Die Jahresrechnung 2023 schloss im Verwaltungshaushalt mit 7.500.147 Euro. Die Gewerbesteuereinnahmen betrugen 2.567.540 Euro. Dem Vermögenshaushalt wurden 2.194.769 Euro zugeführt und knapp 6 Millionen aus der Rücklage entnommen. Die höchsten Ausgaben von rund 1 Million entstanden beim Kindergartenneubau. Weitere Ausgaben entfielen unter anderem auf Sirenensysteme und Abgasabsauganlagen für die Feuerwehren, neue Telefonanlagen für Rathaus und Schule, Hochwasserschutz, Straßenbeleuchtung und die Kläranlage, für die zudem ein Notstromaggregat angeschafft worden war. Der bereinigte Vermögenshaushalt umfasste 9.944.781 Euro wobei der allgemeinen Rücklage wieder rund 4,4 Millionen zugeführt wurden.
Pro-Kopf-Verschuldung von 1664 Euro
Der Schuldenstand zum Jahresende 2023 lag bei 3.937.335 Euro. Das entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1664 Euro. Der Rücklagenstand im Dezember 2023 betrug 4.448.263 Euro. Bürgermeister Alexander Zacher bedankte sich bei Marlene Siglmüller, Iris Heimlich-Memminger und Julia Kiermaier für die hervorragende Arbeit. „Wir können uns glücklich schätzen“, sagte er und betonte, dass die Gemeinde immer sorgfältig mit Geld umgehe.
Einstimmig befürwortet wurde der Bauantrag von Ludwig Fischer, der auf dem Grundstück neben der „Brillen-Bank“ ein Zwei-Familien-Haus errichten möchte. Es wurden vereinzelt Bedenken wegen der räumlichen Enge geäußert. Zacher stellte fest, es würden alle baurechtlichen Vorschriften eingehalten. „Und eine Stellplatzverordnung haben wir nicht“, sagte er. Ebenfalls einstimmig genehmigt wurde der Bauantrag von Werner Nüßler, der im Zettelbachweg ein großes Wohngebäude mit Tiefgarage plant.
Zugestimmt wurde außerdem der Bilanz der Volkshochschule Deggendorfer Land. Unter „Sonstiges“ wurde das Ergebnis der Spielplatzbegehung besprochen. Bei den Spielplätzen hinter dem Rathaus und am Anger bestehe Handlungsbedarf, führte Zacher aus. Weitere Themen waren Baumschnitt, Baumpflanzung und Grüngutannahme am Recyclinghof. Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.
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