Deggendorf

Digitalisierung: Ohne Kommunen geht es nicht

Digitalministerin Judith Gerlach beim Neujahrsempfang der Stadt – OB Moser betont Bedeutung von Förderprogrammen

24.01.2023 | Stand 24.01.2023, 18:00 Uhr

Christian Moser bat Ministerin Judith Gerlach um einen Eintrag ins Goldene Buch der Stadt. Der OB kündigte an, dass das Goldene Buch demnächst digitalisiert werden soll, damit die Bürger sich anschauen können, welche prominenten Gäste sich darin bereits verewigt haben.

Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach hat am Montagabend auf dem Neujahrsempfang der Stadt gesprochen. Die Nachricht, dass Deggendorf und Plattling in ein Förderprogramm für „Digitale Zwillinge“ aufgenommen werden, hatte sie nicht im Gepäck. Aber sie machte Hoffnung: Aus ihrem Haus höre sie, dass der gemeinsame Antrag der beiden Oberzentrums-Städte sehr gut sei.

Ihr Ministerium bezeichnete die CSU-Politikerin aus Aschaffenburg als „Start-up im Staat“. Erst 2018 gegründet, habe das Digitalministerium den Vorteil, dass es „keine vorgegebenen Pfade“ gebe. Freilich gibt es auch keine vorgegebenen Zuständigkeiten, das wurde bei Gerlachs Festvortrag beim Empfang im historischen Saal des Alten Rathauses ebenso deutlich. Die Ministerin führte das am Beispiel der digitalen Infrastruktur aus. Für den Mobilfunkausbau sei das Wirtschaftsministerium zuständig, für den Ausbau des Glasfasernetzes das Finanzministerium, für die Genehmigungsverfahren das Bauministerium und für die Umsetzung die großen Netzbetreiber. Und das Digitalministerium? Das hat sich einen „Pakt für die digitale Infrastruktur“ ausgedacht, in dem sich alle Beteiligten verpflichteten, sich für eine Verbesserung einzusetzen. Dafür brauche es unbedingt auch die Kommunen, betonte die Ministerin. Denn die müssten beispielsweise Grundstücke zur Verfügung stellen, damit die Betreiber neue Masten aufstellen können.

Zuständig sei ihr Ministerium auch für die Digitalisierung der Verwaltung, berichtete Gerlach weiter. Dabei gehe es nicht darum, „einfach eine neue Technik über etwas drüber zu kippen, sondern die Verfahren neu zu denken, damit sie im Digitalen funktionieren“, schilderte die Ministerin den Reiz, aber auch die Herausforderungen der Aufgabe. Ziel sei es, die Prozesse und Strukturen vom Bürger und seinen Wünschen her zu gestalten. Behörden dürften die Bürger nicht als Bittsteller ansehen, sondern müssten sich selbst als Dienstleister sehen. Das Denken in den Verwaltungen zu ändern, sei die viel größere Aufgabe als die rein technische Umsetzung der Digitalisierung, sagte Gerlach und betonte auch bei diesem Punkt: Es sei entscheidend, dass die kommunale Ebene mitzieht.

Ihr drittes Thema waren die schon erwähnten „Digitalen Zwillinge“, also Computermodelle, mit denen sich verschiedene Entwicklungen simulieren lassen. Politische Entscheidungen, die auf der Basis von Daten getroffen werden, könnten auf höhere Akzeptanz der Bürger stoßen, meinte Gerlach.

Zuvor hatte Oberbürgermeister Christian Moser in seiner Begrüßung geschildert, was Deggendorf und Plattling in Sachen „Digitale Zwillinge“ vorhaben. Ziel ist eine digitale Abbildung des Stromnetzes in Echtzeit in einem lernenden System, damit man auf die zunehmenden Schwankungen noch effizienter reagieren kann. Das Projekt ist Ausfluss des Förderprogramms „Smart Cities Smart Regions“ des Bau- und Verkehrsministeriums, an dem das Oberzentrum Deggendorf-Plattling teilgenommen hat. Nun hofft man auf eine weitere Förderung durch „TWINBY – Digitale Zwillinge für Bayern“ aus Gerlachs Haus.

OB Moser betonte die Bedeutung von solchen Förderprogrammen. Es sei „Aufgabe der öffentlichen Hand, Innovationen zu fördern und das Potenzial digitaler Lösungen voll und ganz auszuschöpfen – sowohl auf staatlicher Ebene, wie auch im Kleinen bei den Städten und Gemeinden. Veränderungen beginnen vor Ort.“

Nach zwei Jahren Corona-Pause hatte die Stadt wieder zu einem Neujahrsempfang ins Alte Rathaus eingeladen. Dabei waren neben Vertretern der Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung viele Vertreter von Behörden und Schulen, Vereinen, Verbänden und Kirchen, der Hochschule und aus der Wirtschaft – angesichts des Gasts und des Themas insbesondere auch Vertreter von Start-ups und aus der IT-Branche.

− stg