Von seinem Abstecher in den Landkreis Deggendorf nimmt Olaf Scholz unter anderem einen "Kanzlerwürfel" und wichtige Eindrücke über die Befindlichkeiten kleiner Gemeinden mit nach Berlin. Nach seinem digitalen Aschermittwochs-Auftritt in Vilshofen hat der Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat ganz real Auerbach und Schaufling einen Besuch abgestattet und sich mit den Bürgermeistern über aktuelle Projekte ausgetauscht. Begleitet wurde Scholz von den Parlamentarischen Staatssekretären Rita Hagl-Kehl und Florian Pronold.
Ein großes Thema in Auerbach war die eingeleitete Planfeststellung der Ortsumgehung der B533, die Rita Hagl-Kehl als "mein Baby" bezeichnete, das sie von Bruni Irber geerbt habe. Anhand der vielen Pendler aus dem Bayerischen Wald, die durch das Nadelöhr Auerbach müssen und gleichzeitig die Bewohner dort belasten, verdeutlichte sie dem Finanzminister die Wichtigkeit dieses Projekts.
"Wenn Sie uns das nächste Mal als Kanzler besuchen, wird vielleicht schon daran gebaut", hoffte Bürgermeister Gerhard Weber. Damit das mit der Wahl im September auch klappt, überreichte er Scholz einen Holzwürfel aus "hauseigener Produktion", der mit dem Auerbacher Wappen, dem der SPD, aber auch mit dem Datum der Bundestagswahl versehen ist. "Ich hoffe, dass er richtig fällt."
Weber hatte den Minister mit seinen Stellvertretern Christoph Spann und Franz Strasser empfangen. "Bedarf ermitteln und nach vorne schauen", gab Weber dem Gast anhand dessen selbst verfassten Buchs "Hoffnungsland" mit auf den Weg. Als Beispiel nannte Weber die Initiative seiner Gemeinde, die den Lockdown genutzt habe, die Grundschule mit genügend Platz, Lüftungsanlagen und digitalen Tafeln auszustatten, damit kommende Woche Schule für alle Kinder gleichzeitig wieder möglich sei – sofern die Inzidenz im Landkreis unter 100 bleibt.
Gekommen war auch Zentings Bürgermeister Dirk Rohowski, der als Vorsitzender der ILE Sonnenwald den Zusammenschluss der zehn Gemeinden vorstellte. "So muss es sein", befand Scholz, der dem "Heimatviertel" zutraute, Selbstbewusstsein und Identität zu schaffen. Der Minister bedankte sich für die vielen Eindrücke und fühlte sich "angesteckt" von so viel Engagement.
Neben dem "Kanzlerwürfel" gab es in Auerbach auch noch regionale Spezialitäten, darunter Honig vom 2. Bürgermeister, und einen "roten Schnaps", also "Blutwurz", von Rita Hagl-Kehl. Ortsvorsitzender Michael Baumgartner freute sich über eine Widmung Scholz’ in seiner Ausgabe von "150 Jahre Sozialdemokratie". Zuvor hatte sich der prominente Gast ins Goldene Buch der Gemeinde eingetragen.
Die feierliche Dokumentation des Besuchs durfte natürlich auch in Schaufling nicht fehlen, wo Scholz von Bürgermeister Robert Bauer und Stellvertreter Josef Stangl im Rathaus empfangen wurde. Die kommunal Verantwortlichen verdeutlichten dem Vertreter der hohen Politik, was es für eine "überschaubare" Gemeinde wie Auerbach bedeutet, ein Neun-Millionen-Projekt wie die Sanierung des List-Anwesens zu schultern. Die drei Millionen Euro Eigenanteil werden die Gemeindefinanzen auf 20 Jahre belasten. Doch der Gemeinderat habe sich aus "moralischer und gesellschaftlicher" Verpflichtung für das Projekt entschieden, um wieder ein Gasthaus als Dorfmittelpunkt und Möglichkeiten für Vereine zu schaffen. Dabei ist Schaufling auf die Förderung aus der Städtebauförderung angewiesen. Fluch und Segen zugleich: Durch die Richtlinien muss die Gemeinde das Gebäude sanieren, wobei ein Neubau wirtschaftlicher erschien, außerdem verzögert eine zähe Abstimmung der Planungen mit der Regierung von Niederbayern den Baustart – bereits 2017 kaufte die Gemeinde das heruntergewirtschaftete Anwesen vor der Zwangsvollstreckung. "Das müsste viel schneller gehen", so Bauer über die Abstimmung. In diesem Zusammenhang forderte Florian Pronold mehr Mut von den Verwaltungen ein, Dinge auch zu entscheiden.
Perspektivisch sei für die Gemeinde auch essenziell, dass der Städtebau-Fördersatz bei den momentan gewährten 80 Prozent liegt, ansonsten bekäme man Schwierigkeiten mit der Haushaltsgenehmigung. Hier bekomme man keine festen Zusagen über einen längeren Zeitraum, bemängelte der Bürgermeister. Olaf Scholz konnte hier Zuversicht verbreiten – trotz zu erwartender Haushaltseinbrüche. "Die Städtebauförderung dürfte hiervon nicht betroffen sein, weil die Mittel jetzt schon nicht vollständig abgerufen werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Förderrahmen oder die Richtlinien geändert werden. Das wäre auch dumme Politik", so Scholz.
Mit dabei beim Besuch in Schaufling war auch Ortsvorsitzender Richard Anzenberger mit seiner Stellvertreterin Tiana Sigl. Olaf Scholz’ Abstecher durch den Landkreis begleiteten auch stv. Kreisvorsitzende Susanne Riedl und Juso-Kreisvorsitzende Iris Hofmann.
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Austausch im Schauflinger Sitzungssaal: Robert Bauer (v.l.), Olaf Scholz und Josef Stangl.
