Im Zuge des elften bundesweiten Aktionstags zur Bekämpfung von Hasskriminalität hat die Kriminalpolizei Straubing am Dienstagvormittag in Aholming (Landkreis Deggendorf) die Wohnung eines 66-Jährigen durchsucht: Dies erfolgte unter der Koordination des Bayerischen Landeskriminalamtes.
Wie das Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing mitteilt, stand der Aholminger im Verdacht, ein Video einer bekannten Holocaust-Leugnerin auf der Online-Plattform Telegram geteilt und dieses dadurch verbreitet zu haben. Die Kriminalpolizei Straubing ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung nach § 130 StGB.
Haftbefehl durch Bezahlung einer Geldstrafe abgewendet
Bei der Durchsuchung stellten die Polizeibeamten ein Mobiltelefon, ein Laptop und zwei Mini PCs sicher. Die sichergestellten Daten werden im Anschluss durch die Kriminalpolizei Straubing ausgewertet. Unabhängig von diesem Verfahren lag gegen den 66-Jährigen zudem ein Vollstreckungshaftbefehl vor, der durch die Polizeiinspektion Plattling vollzogen werden konnte. Der Haftbefehl konnte durch Bezahlung der Geldstrafe abgewendet werden.
Die niederbayerische Polizei führte im Zuge des Aktionstags gegen Hasskriminalität mit Schwerpunkt Antisemitismus mehrere Durchsuchungen in den Landkreisen Dingolfing-Landau, Deggendorf und Rottal-Inn durch. Dabei stehen drei Männer im Verdacht auf Plattformen wie TikTok, Facebook oder Telegram Inhalte und Videos gepostet oder geteilt zu haben, die unter anderem den Holocaust leugnen.
Auch Durchsuchungen in Dingolfing und Falkenberg
Neben dem Aholminger wird auch ein 44-jähriger Dingolfinger verdächtigt, im März auf der Online Plattform TikTok judenfeindliche Parolen gepostet zu haben. Die Kriminalpolizei und die Staatsanwaltschaft Landshut ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Bei der Durchsuchung konnten die eingesetzten Polizeibeamten das tatrelevante Mobiltelefon des 44-Jährigen sicherstellen, das noch ausgewertet wird.
Im Gemeindebereich Falkenberg (Landkreis Rottal-Inn) fand in den frühen Morgenstunden ebenfalls eine Durchsuchung statt: Einem 33-Jährigen wird vorgeworfen, den Holocaust auf der Online-Plattform Facebook in extremistischer Weise geleugnet zu haben. Kripo und Staatsanwaltschaft ermitteln wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
− oz
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