Von Maria Horn
In der Gemeinde Anger stellt sich die kommunale Finanzsituation aktuell erfreulich dar. Das war dem Zahlenwerk zur Jahresrechnung 2022 zu entnehmen. Doch bei genauerem Hinsehen wird deutlich, dass das Rechnungsergebnis auch deshalb so positiv ist, weil verschiedene Maßnahmen verschoben und nicht durchgeführt worden sind. Diese Ausgaben werden in den nächsten Jahren anfallen.
Der Gesamthaushalt der Gemeinde Anger schließt zum 31. Dezember 2022 mit 11,758 Millionen Euro, davon 8,516 Millionen im Verwaltungs- und 3,242 Millionen im Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt belief sich auf 1,9 Millionen Euro, die Zuführung in die allgemeine Rücklage liegt bei 275000 Euro. Der Überschuss im Verwaltungshaushalt beträgt laut Rechnungsergebnis 1,927 Millionen Euro, das entspricht Mehreinnahmen in Höhe von 1,262 Millionen Euro gegenüber dem Ansatz (665000 Euro).
Keine Entnahme aus allgemeiner Rücklage
Der erwirtschaftete Überschuss begründet sich unter anderem durch Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer (614000 Euro), Einnahmen aus Zuschüssen und Zuweisungen (118500), Grunderwerbssteuer (35800), dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (23800) und dem Gemeindeanteil Einkommenssteuer (20000).
Die Ausgaben im Vermögenshaushalt wurden mit eigenen Haushaltsmitteln bewältigt. „Überschlägig waren zur Finanzierung vorgesehen die Zuführung vom Verwaltungshaushalt, Förderungen zum Breitbandausbau und die allgemeine Finanzzuweisung. Weiterhin war eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 4,254 Millionen Euro vorgesehen“, informierte Kämmerer Michael Schießl und ergänzte: „Die fehlende Entnahme wird wie folgt erläutert: Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt in Höhe von 1,26 Millionen Euro ist besser ausgefallen, was eine wesentliche Mehreinnahme für den Vermögenshaushalt bedeutet. In Summe wurden rund drei Millionen Euro nicht ausgegeben. Dies bedeutet aber auch, dass diese Ausgaben nicht eingespart worden sind, sondern in den kommenden Jahren investiert werden.“
Steigendes Defizit bei der Kinderbetreuung
In seinen Ausführungen verschaffte der Kämmerer auch einen Überblick über die kostenrechnenden Einrichtungen der Gemeinde Anger. Hier steht unter dem Posten „Kindergarten“ als Rechnungsergebnis ein Defizit in Höhe von 464000 Euro. Dieses entspricht dem Haushaltsansatz. In diesem Rechnungsergebnis sind die Defizite des kirchlichen Kindergartens aus den Jahren 2018/19 und 2020 enthalten. „Seit Jahren ist im Bereich Kinderbetreuung ein steigendes Defizit zu verzeichnen“, so Schießls ergänzender Hinweis.
Ein Minus von 131000 Euro steht unter der Position „Staufenbad“. Im Zuge der Haushaltsabwicklung wurde festgestellt, dass mit längeren Öffnungszeiten das Defizit hier höher ausfällt, weil die Gebühreneinnahmen geringer sind als die Betriebs- und Personalkosten. 48000 Euro Defizit sind bei den Wasserentsorgungskosten zu verbuchen. „Eine Einsparung bei den Kanalkosten ist in den nächsten Jahren nicht zu erwarten, weil beim Abwasserzweckverband Baumaßnahmen und eine Personalaufstockung anstehen. So werden die Gebühren im nächsten Kalkulationszeitraum 2025 bis 2028 neu geprüft“, so Schießls Prognose.
Überplanmäßige Ausgaben genehmigt
Den gesetzlichen Vorgaben zufolge, müssen überplanmäßige Ausgaben ab einer Höhe von 5000 Euro vom Gemeinderat bewilligt und beschlossen werden. Michael Schießl hatte dazu eine Auflistung vorbereitet. Mehrkosten in Höhe von 46000 Euro sind bei Zusatzmaßnahmen im Rahmen des Kindergartenneubaus angefallen und mit 46000 Euro steht die Sanierung des Ringer-Kraftraumes im Jahresabschluss. Hier war jedoch zu Jahresbeginn kein Ansatz eingestellt. Eine Überschreitung mit 18800 Euro hatte es bei den Bauhofstunden für den Kindergarten gegeben. Dies begründet sich durch die Baumaßnahmen, die im Kindergarten durchgeführt worden sind.
Um rund 17000 Euro höher ist das Rechnungsergebnis beim Fahrzeugunterhalt im Bauhof ausgefallen, weil Reparaturkosten angefallen sind, die vor dem Tausch der alten Fahrzeuge noch durchgeführt werden mussten. 14900 Euro stehen an Überschreitung des Ansatzes bei der Lüftungsanlage Schule in den Büchern. Bei den Kernbohrungen für die Lüftungsleitungen wurden einige Kabel durchbohrt, die Kosten für die Instandsetzung lagen bei rund 3000 Euro, außerdem gab es bei den Baumeisterarbeiten einen Nachtrag von 9000 Euro.
Seit 2019 schuldenfrei
In der Jahresrechnung wies der Kämmerer zum wiederholten Male darauf hin, dass die Gemeinde Anger seit 2019 schuldenfrei ist. Die Gemeinde liegt bei der Steuerkraft auf Platz 14 von 15 im Landkreis Berchtesgadener Land, bei der Umlagekraft auf Platz 13 von 15. Anger verfügt zum Ende des Jahres 2022 über ein finanzielles Polster von 6,896 Millionen Euro.
Andreas Brügmann verlas in seiner Funktion als Rechnungsprüfungsausschussvorsitzender den Bericht über die Prüfung, die er gemeinsam mit Martin Wimmer und Günter Wolf durchgeführt hatte. Dem Kämmerer und seinem Team wurden dabei geordnete Finanzen attestiert. Als beachtlich bewertete er, dass die Kommune 57000 Euro an Zuwendungen an die Vereine gewährt hat. Die Genehmigung der überplanmäßigen Ausgaben und die Feststellung der Jahresrechnung mit Entlastung hat das Gremium einstimmig erteilt.
