Dank und Lob für Arbeit am InnKlinikum
Spahn zu Besuch in der Region: Pflege ist kein "Notstandsgebiet"

Danke sagen und zuhören – mit diesem Ziel war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Sonntagnachmittag ins InnKlinikum Mühldorf gekommen.

Knapp eineinhalb Stunden nahm sich der CDU-Politiker Zeit für einen kurzen Rundgang durchs Haus, einen Besuch auf der Covid-Station und eine Aussprache mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller vier Standortkrankenhäuser im InnKlinikum. Seine zentrale Botschaft war: Der Pflegeberuf müsse nicht nur seitens der Politik gestärkt werden, die Mitarbeiter müssten auch selbst dafür werben, ihn positiv in die Öffentlichkeit tragen und so authentisch sein Image stärken und heben.

Der Besuch im InnKlinikum fand auf Initiative von Staatssekretär MdB Stephan Mayer statt, der die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kliniken für ihren Einsatz in der Pandemie lobte: "Sie haben Herausragendes, Übermenschliches geleistet für das Wohl der Patienten, auch zu Lasten der eigenen Gesundheit." Mayer sagte, die Landkreise Altötting und Mühldorf zählten mit 378 Toten und über 14.000 Infizierten zu den Hotspots. Doch mit Unterstützung der Klinikmitarbeiter seien Deutschland und Bayern besser durch die Pandemie gekommen als andere Länder. Die Maxime, möglichst viele Menschenleben zu retten, sei erfüllt worden. Mayer betonte, Impfen öffne den Weg aus der Krise. Jens Spahn habe im Frühjahr versprochen, jeder, der wolle, werde bis zum Herbst ein Impfangebot erhalten. Diese Zusage sei bereits im Juli erfüllt worden.

Bereits Spahns zweiter Besuch in Mühldorf

Thomas Ewald, Vorstandsvorsitzender des InnKlinikums Altötting und Mühldorf, moderierte die Aussprache, an der neben den Landräten Max Heimerl und Erwin Schneider, den Landtagsabgeordneten Marcel Huber und Martin Huber sowie den Bezirksrätinnen Claudia Hausberger und Gisela Kriegl ausschließlich Klinikmitarbeiter teilnahmen. Er erinnerte daran, dass Jens Spahn vor seiner Ministerzeit als gesundheitspolitischer Sprecher der Unions-Fraktion bereits einmal im Mühldorfer Krankenhaus gewesen sei. Ewald betonte die Bedeutung der landkreisübergreifenden Klinikfusion für den Erfolg in der Pandemiebekämpfung.

Deutschland befinde sich mitten in der vierten Welle, sei aber wegen der Möglichkeit zur Impfung auch auf dem Weg aus der Pandemie, betonte der Gesundheitsminister. Er sagte allen Klinikmitarbeitern Dank, dass "wir jeden Patienten in Deutschland jederzeit versorgen konnten. Wir haben gut aufeinander aufgepasst." Jetzt gehe es darum, die Impfung noch einmal zu forcieren, denn: "95 Prozent der Covid-Patienten auf den Intensivstationen sind nicht geimpft. Wir haben jetzt eine Pandemie der Ungeimpften" Sich impfen zu lassen, bleibe zwar eine freie Entscheidung; jeder, der es nicht tut, müsse aber wissen, dass dies Auswirkungen auf andere hat – auf Menschen, die er anstecken könnte, auf seine Arbeitskollegen, weil er coronabedingt ausfallen kann, und aufs Klinikpersonal, das ihn im schweren Krankheitsfall pflegen muss.

Die Pandemie habe Defizite ans Licht gebracht, gab Jens Spahn zu, und nannte die Digitalisierung, aber auch die Klinikstruktur und die Arbeitsbedingungen in der Pflege. Bezüglich des Letztgenannten habe die Bundesregierung einiges Positives erreicht, beispielsweise das Schulgeld abgeschafft und eine Ausbildungsvergütung eingeführt sowie die Pflege aus dem Fallpauschalensystem herausgenommen. "Die deutsche Öffentlichkeit hat wahrgenommen, wie wichtig ein starkes und resilientes Gesundheitswesen ist", resümierte der Minister die Pandemie.

Klinikmitarbeiter kommen zu Wort

In den Wortbeiträgen der Klinikmitarbeiter ging es zuvörderst um die Pflege. Manuela Landgraf mokierte sich über ein Zitat des Ministers bezüglich der nötigen Mehrarbeit von Pflegenden, das dieser für aus dem Zusammenhang gerissen erklärte. Die Regierung stehe auf der Seite der Pflege. Helga Büllesbach verlieh ihrer Befürchtung Ausdruck, dass die Zahl der Kliniken immer mehr reduziert werde: "Es ist ein Kampf ums Überleben der Krankenhäuser." Somit werde auch der Pflegebereich unattraktiv. Annemarie Denkl wünschte sich, dass der Pflegeberuf seinen negativen Ruf verliert, er müsse attraktiver dargestellt werden. Mühldorfs Landrat Max Heimerl appellierte, die kleinen Kliniken stärker zu unterstützen, wenn sie durch Sondersituationen wie die Pandemie nicht wirtschaftlich zu treiben seien, weil die Leistungen nicht in vollem Umfang angeboten werden können.

Minister Spahn kritisierte, dass in der Öffentlichkeit die Pflege immer als "Notstandsgebiet" dargestellt werde; dem sei nicht so. Die Mitarbeiter seien motiviert, engagiert und hochkompetent, erbrächten Leistung über das Normalmaß hinaus. Diese positive Herangehensweise müsse auch nach draußen getragen werden. Die Politik wiederum unterstütze, habe die Vergütung angehoben und auch bezüglich der Personalschlüssel Verbesserungen herbeigeführt. Das Problem aber sei der Kräftemangel, die geschaffenen, genehmigten und finanzierten Stellen könnten nicht besetzt werden. "Personalvorgaben schaffen noch kein Personal", sagte Spahn. Er zeigte sich überzeugt, dass man gemeinsam auf dem richtigen Weg sei, dieser aber bei weitem noch nicht zu Ende ist.

Zum Thema Klinikfinanzierung sagte der Minister, das Fallpauschalensystem sei nicht perfekt. Aber so fließe das Geld dort hin, wo die Patienten behandelt werden. Es bedürfe einer Grundversorgung in der Fläche, aber auch Häusern, die Leistungen bündeln und eine breitere und tiefere Versorgung bieten. Zur Frage der erneuten Finanzhilfe in unmittelbarer Folge der Pandemie erklärte Spahn, dies werde bedarfsgerecht entschieden, erinnerte aber auch daran, dass manche Krankenhäuser aufgrund der staatlichen Transferleistungen 2020 und in der ersten Hälfte 2021 bessere Ergebnisse erzielt hätten als die Jahre zuvor.

Corona-Maßnahmengegner demonstrierten

Um kurz nach halb sechs fuhr Spahn dann weiter Richtung Niederbayern. Da waren die Demonstranten schon verschwunden, die ihn bei seiner Ankunft mit Trillerpfeifen und Geschrei vom Krankenhausberg aus unfreundlich in Mühldorf begrüßt hatten. Sie mussten auf Distanz bleiben, die Polizei hatte den Eingangsbereich der Klinik abgesperrt und kontrollierte jeden, der Zutritt verlangte. Bei den Demonstranten handelte es sich nach Informationen der Heimatzeitung um eine Gruppe von Corona-Maßnahmengegnern, die Spahn folgt und bei öffentlichen Auftritten stören will. Auch hiesige Kritiker wollten demonstrieren, sie kamen aber um drei Stunden zu früh: Über soziale Medienkanäle war eine falsche Uhrzeit der Ankunft des Ministers verbreitet worden. Die verhinderten Protestierer zogen wieder unverrichteter Dinge ab.

− ecs