Obing
Trotz Unwetter: Positive Bilanz in Obing

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2021 im Gemeinderat – Bund fördert neue Dorfmitte

12.07.2022 | Stand 20.09.2023, 22:49 Uhr

Die Ortsmitte von Obing. Mit der Verlegung der Bundesstraße 304 aus dem Zentrum ist die Gemeinde in der Lage, die Ortsmitte neu zu gestalten. Der Bund steuerte 2021 740000 Euro für die Neugestaltung bei. Mittel, die im vergangenen Jahr nicht ausgegeben wurden. −Foto: Traup

Obing. Der Gemeinderat Obing hat einstimmig die Abschlusszahlen der Jahresrechnung für 2021 akzeptiert und die darin enthaltenen Haushaltsüberschreitungen genehmigt. Der Obinger Haushalt 2021 wurde mit 11,7 Millionen Euro in Einnahmen und Ausgaben abgeschlossen, davon waren 9,3 Millionen Euro dem Verwaltungshaushalt zuzurechnen, 2,4 Millionen Euro dem Vermögenshaushalt. Der Schuldenstand sank von 2,6 Millionen Euro Ende 2020 auf 2,3 Millionen Euro, da die Ausgaben ohne Kreditaufnahme ausgeglichen werden konnten und 295000 Euro an Krediten getilgt wurden.

So blieb die allgemeine Rücklage bei 3,9 Millionen Euro zum Ende des Jahres 2021, auch wenn 57000 Euro entnommen wurden, ohnehin über eine Million weniger als im Haushaltsansatz vorgesehen. Darin enthalten ist allerdings auch der Kostenbeitrag von 742000 Euro der Bundesrepublik Deutschland für Baumaßnahmen an der der Gemeinde Obing übergebenen Ortsdurchfahrt nach Verlegung der B 304 auf die Ortsumfahrung gemäß der Umstufungsvereinbarung. Dieses Geld wird also bald wieder für die Umgestaltung der Ortsmitte verwendet werden.

In seinem Rechenschaftsbericht stellte Kämmerer Benjamin Anweldt dar, dass das größere Haushaltsvolumen vor allem durch 600000 Euro mehr Gewerbesteuereinnahmen als die prognostizierte glatte Million ermöglicht worden war, so dass einerseits die durch das Unwetter verursachten Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt finanziert werden konnten. Andererseits konnten dem Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen getätigt werden, vom Verwaltungshaushalt 1,9 Millionen Euro zugeführt werden. Fast eine Million Euro mehr, als im Haushaltsplan vorgesehen waren. Bei der Umsetzung im Vermögenshaushalt waren die größten Einzelposten 610000 Euro für den Erwerb einer Fläche im Ortsgebiet für Tausch und Ausgleichsflächen und 380000 Euro für den Erwerb eines Grundstücks neben der neuen Kindertagesstätte, wodurch die Möglichkeit für eine wahrscheinlich erforderliche Erweiterung geschaffen wird.

Die für 2021 vorgesehene Zahlung von 380000 Euro noch für das künftige Gewerbegebiet "Mitterfeld" wird erst 2022 abgewickelt. Im Bereich Straßenbau waren für den zweiten Abschnitt des Ausbaus der Gemeindeverbindungsstraße Honauer Straße nochmals 122000 Euro nötig, die endgültige Fertigstellung ist ins Jahr 2022 verschoben. Die straßenmäßige Erschließung des Baugebiets "Schalkhamer Straße, Teil II" schlug mit 112000 Euro zu Buche, weitere 30000 Euro wurden 2021 für Deckenerneuerungen ausgegeben. Für die Ausstattung der Schule fielen Kosten von 132000 Euro an, vor allem für Luftreinigungsgeräte und für Maßnahmen zur Digitalisierung.

Zweite Bürgermeisterin Fanni Mayer (CSU) kritisierte, dass für den Unterhalt der Straßenbeleuchtung statt 70000 Euro nur 55000 Euro ausgegeben wurden, trotz des aus aktuellem Anlass momentan gesteigerten Sicherheitsbedürfnisses der Bevölkerung. Doch wurde erläutert, dass die Umrüstung auf LED-Lampen diese Einsparung von 15000 Euro bewirkt hatte.

− ig