Salzweg/Passau
Technische Panne: Briefwahlunterlagen doppelt verschickt

04.03.2020 | Stand 20.09.2023, 5:03 Uhr

In vier Gemeinden im Landkreis Passau sind bei der Ausstellung der Briefwahlunterlagen Fehler passiert. Zwei Gemeinden bemerkten die Panne noch vor dem Versand, in den anderen beiden erhielten mehrere Wähler ihre Wahlunterlagen doppelt. −Foto: Mertl

Wegen eines technischen Fehlers haben mehrere Bürger im Landkreis Passau ihre Briefwahlunterlagen für die Kommunalwahl doppelt bekommen. Betroffen ist laut Landratsamt neben der Stadt Vilshofen auch die Gemeinde Salzweg. In Tittling und Haarbach fiel der Fehler noch vor dem Versand auf. Nun kommt auf die Verwaltungen ein erheblicher Mehraufwand zu, um Fehler bei der Wahl zu verhindern.

Am Dienstagabend informierte Salzwegs Geschäftsleiter Alexander Heberger den Gemeinderat über die Panne. Ursache sei ein Software-Fehler bei der Beantragung von Briefwahlunterlagen über das Bürgerservice-Portal. Die Betroffenen seien davon in Kenntnis gesetzt worden, dass die bereits zugestellten Wahlscheine für ungültig erklärt und die Wahlunterlagen, sofern sie bereits im Rathaus eingegangen seien, vernichtet wurden. Die Bürger hätten einen neuen Wahlschein samt Briefwahlunterlagen zugestellt bekommen.

Die Gemeinde Salzweg ist nicht die einzige Gemeinde, in der das Problem bei der Anwendung des digitalen Verfahrens der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) aufgetaucht ist. In Vilshofen gingen in 18 Fällen doppelte Wahlunterlagen raus. Sowohl die Stadt Vilshofen als auch die Gemeinde Salzweg verorten den Fehler bei der AKDB.

"Wahlrechtlich ist das kein Drama", sagt Georg Greil, stellvertretender Wahlleiter am Landratsamt. Allerdings kommt auf die Rathäuser ein erheblicher Mehraufwand zu, denn die Gemeinden müssen nun anhand von Protokollen genau überprüfen, ob nicht mehr als ein Wahlschein für dieselbe Person ausgestellt wurde. Noch am Freitag, kurz nach Bekanntwerden des Fehlers, sind laut Greil alle Kommunen im Landkreis Passau darauf hingewiesen worden.

Bürger, die doppelt Post erhalten, sollen den Fehler umgehend ihrer Gemeinde melden. Eine mehrfache Stimmabgabe kann als Straftat verfolgt werden.

− kar/ska