Drei Anzeigen wegen Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz haben Beamte der Verkehrspolizei am Mittwoch auf der A3 im Landkreis Straubing-Bogen aufgenommen.
Gegen 11.20 Uhr kontrollierten Fahnder der Verkehrspolizei Deggendorf an der Anschlussstelle Schwarzach in Fahrtrichtung Passau einen Wagen mit Passauer Zulassung. Der Fahrer osteuropäischer Herkunft konnte dabei den Beamten zufolge die ordnungsgemäßen Papiere vorzeigen, es stellte sich jedoch eine Ausschreibung zur Zwangsentstempelung durch die Zulassungsbehörde wegen fehlendem Versicherungsschutz heraus.
Die Kennzeichen wurden daher entstempelt, die Weiterfahrt wurde unterbunden und ein Strafverfahren ist die Folge. Zudem stellte sich heraus, dass der Mann für vier Tage in seinem Heimatland war. Einen gültigen Covid-Test zur Einreise konnte er nicht vorlegen, ein gesondertes Bußgeldverfahren wurde eingeleitet. Das Wohnort-Gesundheitsamt wurde in Kenntnis gesetzt.
Fünf Tage im Heimatland und danach gegen Einreiseverordnung verstoßen
Gegen 12.55 Uhr kontrollierten Fahnder dann an der Anschlussstelle Schwarzach in Fahrtrichtung Regensburg einen weiteren Wagen mit deutscher Zulassung. Hierbei wurden zwei Personen als Insassen festgestellt, die, wie die Ermittlungen ergaben, fünf Tage in ihrem Heimatland waren und anschließend gegen die coronabedingten Einreiseverordnungen verstießen.
So erfolgte laut Polizei keine Online-Anmeldung, einen aktuellen gültigen Covid-Test ließen sie ebenfalls nicht durchführen. Bußgeldverfahren wurden eingeleitet. Die jeweiligen Gesundheitsämter zu ihren Wohnsitzen in Deutschland wurden informiert.
− ce
