Wagenknecht-Debatte
Linksfraktion entschärft internen Streit

20.09.2022 | Stand 21.09.2023, 0:11 Uhr
Verena Schmitt-Roschmann

−Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Linksfraktion im Bundestag hat ihren internen Richtungsstreit vorerst entschärft. "Es ist zumindest heute sehr klar geworden, dass diese Partei, diese Fraktion zusammen bleiben will", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte am Dienstag nach einer Fraktionssitzung.

Ein Antrag, der auf eine Maßregelung der Abgeordneten Sahra Wagenknecht hinaus gelaufen wäre, wurde zurückgezogen. Stattdessen verabschiedeten die Abgeordneten auf Vorschlag der Fraktionsspitze eine Vereinbarung, die sicherstellen soll, "dass alle hier vernünftig ihre Arbeit machen werden", sagte Korte. "Und darauf freue ich mich logischerweise."

Wagenknecht hatte mit einer Bundestagsrede intern heftige Kritik ausgelöst. Sie warf darin der Bundesregierung vor, einen Wirtschaftskrieg "vom Zaun zu brechen", und forderte ein Ende der wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Sanktionen gegen Russland. Wagenknecht wurde intern vorgeworfen, Ursache und Wirkung zu vertauschen und sich nicht an die Parteilinie zu halten, die den Ukraine-Krieg klar verurteilt und viele Sanktionen mitträgt.