Der Passauer Stadtrat hat den Stopp der Planungen erneut abgelehnt. Der Flutschutz Innpromenade wird fertig geplant.
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Mit 24:21 Stimmen hat der Passauer Stadtrat am Montagabend ein weiteres Mal seinen Beschluss erneuert: Der Hochwasserschutz an der Innpromenade wird bis zur Entwurfsplanung fertig geplant und dann erst entschieden, ob er tatsächlich gebaut wird. Den unter anderem von Grünen, ÖDP und PaL vertretenen Antrag auf sofortigen Stopp der Planungen lehnte die knappe Mehrheit auch dieses Mal ab.
Genau das Gleiche hatte der Stadtrat schon in der Vergangenheit und zuletzt vor einem Jahr im Februar 2020 nach der ersten Visualisierung der Pläne des Büros Tauber beschlossen, damals mit 26:11 Stimmen. Im November 2020 erhoben Grüne, ÖDP und PaL ein weiteres Mal ihre Forderung nach Planungsstopp, auch da folgte der Stadtrat nicht, wenngleich ohne Abstimmung. Damals kündigten die Gegner des Projekts einen formellen Antrag an, der nun behandelt wurde.
Passauer Stadtrat beschließt
Hochwasserschutz an der Innpromenade wird zu Ende geplant
Stopp der Planung mit 24:21 Stimmen erneut abgelehnt – Erst dann wird über den Bau entschieden
08.03.2021 | Stand 09.03.2021, 8:32 Uhr
Thomas Seider