Der Stadtrat und seine Ausschüsse könnten in Online-Videokonferenzen tagen, statt im Rathaus oder in der Stadthalle zu Sitzungen zusammenzukommen. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung könnten flexibler und von daheim aus arbeiten. Und die Bürger könnten Behördengänge bequem via Smartphone, Tablet oder Computer erledigen. Das alles wäre möglich, wenn die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen werden. Und das alles wäre zum Vorteil aller, nicht nur in Corona-Zeiten – davon jedenfalls sind die Mitglieder der Stadtratsfraktionen von CSU und Junger Liste überzeugt. Und haben jetzt einen Antrag gestellt, die Digitalisierung des Pockinger Rathauses voranzutreiben.
"Seit einem Jahr hat die Pandemie alle Bereiche des Lebens fest im Griff. Die Herausforderungen, die Gesellschaft, Wirtschaft und Politik seitdem zu bewältigen haben, sind immens. Die Stadt Pocking wird seitdem vor viele neue Aufgaben gestellt, für die es stets aufs Neue Lösungen zu finden gilt. Gleichzeitig hat die Pandemie aber gezeigt, dass sie langfristig eine Chance für die Digitalisierung sein kann", heißt es in dem Schreiben, das an Bürgermeister Franz Krah und die Stadträte gegangen ist und das auch der PNP vorliegt. Ob virtuelle Konferenzen im Home-Office, Unterricht per Videokonferenz oder der Videoanruf mit Freunden und Bekannten: Die Pandemie habe sich vom ungewollten "Stresstest" zum Beschleuniger der Digitalisierung aller Lebensbereiche entwickelt – von der Wirtschaft über die Bildung bis zum Privatleben. Diese Entwicklung müsse die Stadt Pocking als Chance begreifen und sich dieser aktiv annehmen.
Die CSU- und die Junge-Liste-Fraktion weisen im Antrag darauf hin, dass die Bayerische Staatsregierung bis Anfang April eine Gesetzesänderung einbringen werde, um Online-Videokonferenzen kommunaler Gremien zunächst zeitlich befristet bis 31. Dezember 2022 zu ermöglichen. Die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse könnten dann in Ausnahmefällen teilweise per Videokonferenz stattfinden. Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass lediglich der Bürgermeister bei solchen virtuellen Sitzungen im Sitzungssaal anwesend sein muss. Die Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates dürfen dann für sich selbst entscheiden, in Präsenz oder via Internet an der Sitzung teilzunehmen. Außerdem ist im Gesetzentwurf vorgesehen, dass jedes Gremium für sich selbst festlegen kann, wie viele seiner Mitglieder von der audiovisuellen Zuschaltmöglichkeit Gebrauch machen dürfen. "Der Stadtrat erhält mit der Möglichkeit solcher Hybridsitzungen ein weiteres Instrument, um in Ausnahmefällen handlungsfähig und flexibel zu bleiben", heißt es im Schreiben der beiden Fraktionen.
Doch sehen die Vertreter der beiden Fraktionen, die im Stadtrat immerhin neun Sitze einnehmen, noch weitere Vorteile. Denn gleichzeitig biete die Investition in eine städtische IT-Plattform mit Videokonferenz-Tool eine große Chance für die Verwaltung. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rathaus hätten so beispielsweise noch stärker als bisher die Möglichkeit, von zu Hause aus zu arbeiten. "Die Verwaltung wird dadurch nach Corona stark an Flexibilität gewinnen."
Und nicht zuletzt habe eine Investition in die digitalen Systeme der Stadt große Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger. Mittels einer Videokonferenzsoftware könnten diese von zu Hause aus viele amtliche Anliegen erledigen, ohne dabei das Haus verlassen zu müssen. "Eine Beratung im Bürgerbüro, eine Anfrage an das Bauamt oder die Teilnahme an der Sprechstunde des Bürgermeisters – all das lässt sich bequem, zeitlich flexibel und von überall aus via Smartphone, Tablet oder Computer erledigen", schreiben die Antragsteller. Dabei solle das "virtuelle Bürgerbüro" den direkten Bürgerkontakt in Präsenz nicht ersetzen. Das Rathaus werde weiterhin eine wichtige Anlaufstelle bleiben. Vielmehr solle es ein zusätzlicher Service sein.
Am Ende des Antrags wird klar die Zielsetzung formuliert: "Lassen Sie uns deshalb gemeinsam die Digitalisierung unseres Rathauses zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger vorantreiben und unsere Stadt zum Vorreiter in diesem Bereich machen. Der Stadtrat möge daher auf der Grundlage dieses Antrags die Verwaltung damit beauftragen, entsprechende Informationen und Angebote einzuholen."
− red
