Nach der gescheiterten Abstimmung im Bundestag zur Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek einen erneuten Anlauf.
"Klar ist für mich: Es geht bei diesem Thema nicht um Parteipolitik, sondern um die Sache. Es gilt, eine allgemeine Impfpflicht auf den Weg zu bringen, die sinnvoll und rechtssicher ist", sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in München. Es müssten alle Weichen gestellt werden, um gut auf den Herbst vorbereitet zu sein.
"Ältere Ungeimpfte haben ein deutlich erhöhtes Risiko, schwer zu erkranken. Die Impflücke in dieser Altersgruppe ist nach wie vor zu hoch", betonte Holetschek. "Gerade deshalb kann auch eine Impfpflicht zumindest für alle Menschen ab einem gewissen Alter sinnvoll sein."
"Scheitern war absehbar"
Das Scheitern des Antrags im Bundestag sei absehbar gewesen, sagte Holetschek. Weiter: "Der Kompromissvorschlag aus der Ampel-Koalition war mit viel zu heißer Nadel gestrickt - und das trotz monatelanger Diskussionen zu dem Thema. Der entscheidende Fehler liegt bei der Bundesregierung: Sie hat sich viel zu lange aus der Verantwortung gezogen und weggeduckt."
Dagegen äußerte sich Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zufrieden mit dem Ergebnis: "Das ist gut so", sagte er. Jetzt müsse es darum gehen, "endlich vernünftige Lösungen noch vor dem nächsten Winter" umzusetzen, etwa mehr Kapazitäten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen inklusive Personal.
− dpa
