Deggendorf
Bürgerversammlung als Fernseh-Magazin

Zweistündige Liveübertragung im Internet – Eine Stunde davon: Bürger fragen, der OB antwortet

25.10.2020 | Stand 20.09.2023, 2:57 Uhr

Die Bürgerversammlung im Livestream auf Youtube. OB Christian Moser als Moderator im Studio (der Hochschule) leitet hier gerade über zu Kulturamtsleiterin Sabine Saxinger.

Am letzten Sonntag im Oktober findet in Deggendorf traditionell die Bürgerversammlung statt. So war es auch heuer – trotz Corona. Und doch war es – wegen Corona – ganz anders.

Statt auf der Bühne der Stadthalle präsentierte OB Christian Moser seinen Rechenschaftsbericht im Fernsehstudio der Medientechniker an der Hochschule, die Bürger konnten über verschiedene digitale Plattformen wie Facebook oder Youtube dabei sein.



Sehen Sie hier die komplette Bürgerversammlung als Video:




An die 800 Besucher waren vor einem Jahr bei der Bürgerversammlung in der Stadthalle. Mit den Abstandsregeln hätte man aktuell nur einen Bruchteil davon untergebracht. Um allen Bürgern eine Teilnahme zu ermöglichen, habe sich die Stadt deshalb für eine reine Online-Bürgerversammlung entschieden, sagte Moser. Bis zu 380 Zuschauer waren auf den beiden Plattformen live dabei.

Vorproduzierte Beiträge und Auftritte von Gästen

Der trockene Begriff Rechenschaftsbericht beschreibt das, was der Oberbürgermeister in der ersten Hälfte der zweistündigen Veranstaltung per Internet in die Wohnzimmer schickte, freilich nur sehr unzureichend. Es war vielmehr ein Jahresrückblick in Form eines Fernsehmagazins mit vorproduzierten Beiträgen und – ebenfalls vorproduzierten – Auftritten von Gästen.

Die Filme des Mutimedia-Teams der Stadt erinnerten beispielsweise an den Besuch von Kanzlerin Angela Merkel im Januar in Deggendorf oder an die Einkaufshilfe der Stadt während der Corona-Beschränkungen im Frühjahr. Sie stellten die laufende Generalsanierung der Grundschule St. Martin ebenso vor wie die umgebaute Touristinfo im Alten Rathaus oder die Arbeiten in der Badewelt des elypso. Cornelia Wohlhüter vom Seniorenbeirat berichtete in einem Zuspieler über die Seniorenarbeit, Stadtbauchef Reiner Winter-Häring über den Neubau von 66 Wohnungen an der Dr.-Kollmann-Straße und Kulturamtschefin Sabine Saxinger stellte die Pläne einen Corona-tauglich abgewandelten Christkindlmarkt vor.

Die bayerische Gemeindeordnung verpflichtet jede Kommune, einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abzuhalten, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen unmittelbar vorzutragen. Um diese Möglichkeit trotz einer rein digitalen Versammlung sicherzustellen, hatte die Stadt eine breite Palette von Kontaktmöglichkeiten vorgesehen. So bekam jeder Bürger per Post einen Hinweis auf die digitale Bürgerversammlung sowie ein Formular, mit dem Anfragen oder Anregungen vorab auch ganz analog eingereicht werden konnten. Während der Sendung konnten sich die Deggendorfer über die Kommentarfunktion der sozialen Medien, über die Stadt-Homepage, per Telefon oder auch per Videotelefonie melden. Immerhin eine Bürgerin nahm per Telefon teil und diskutierte mit dem Oberbürgermeister darüber, wie gefährlich es für Radfahrer in der Otto-Denk-Straße ist und was dagegen unternommen werden könnte.

Polizeichef per Videotelefonie zugeschaltet

Per Videotelefonie wollte sich kein Bürger an der digitalen Versammlung beteiligen. Doch die Stadt führte vor, dass es technisch möglich gewesen wäre: Polizeichef Stephan Seiler wurde zweimal zugeschaltet. Zunächst erklärte er, dass der Kampf gegen die Belästigung durch die Tuning-Szene in der Graflinger Straße ein großes Anliegen der Polizei sei und alle Möglichkeiten ausgeschöpft würden. Etwas später sagte Seiler zur Frage nach der Sicherheit im Stadtpark: Die Polizei kontrolliere verstärkt "das Klientel, das da rumsitzt und Leute anpöbelt", Straftaten würden konsequent verfolgt. In beiden Fällen appellierte Seiler an die Bürger, keine Scheu zu haben und bei der Polizei anzurufen.

Per Telefon erläuterte Stadtwerke-Chef Christian Kutschker die schwierige Suche nach der Quelle von Keimen im Trinkwasser. Vor allem aber beantwortete der OB in hohem Takt Fragen, die live geschrieben oder vorab eingereicht wurden. Sandro Pfeiffer, Referent des Oberbürgermeisters, stellte die Fragen, die bei ihm am Laptop aufliefen. Das Spektrum war breit und reichte von einer regelmäßig ausfallenden Straßenlaterne über die Frage nach einem Waldkindergarten (die Stadt redet mit Trägern) bis hin zu möglichen Blühflächen an bestimmten Stellen. Zu verschiedenen Fragen rund ums Radfahren kündigte Moser an: "Mein Ziel ist, dass wir 2025 fahrradfreundliche Stadt sind." Oft ging es auch um Themen, bei denen die Stadt nicht von sich aus handeln kann: Was wird aus dem Real-Gebäude, was aus dem C&A und was mit dem Leerstand im Degg’s?

Nach einer Stunde waren längst nicht alle Fragen beantwortet. Der OB versprach aber, dass die Verwaltung in den nächsten Wochen auf jede ausstehende Frage antworten wird.