• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 5.03.2015





RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau/Bad Füssing  |  18.01.2013  |  10:00 Uhr

Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger

Umstrittene Internetliste verunsichert nach erfolgreicher Klage Behörden − Professor: "Fall fürs Bundesverfassungsgericht"

von Miriam Eckert

Lesenswert (16) Lesenswert 11 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gelöscht. Die Behörden sind verunsichert. Was dürfen sie noch einstellen und falls ja, dann wie genau?

Nach dem Gammelfleisch- und Müller-Brot-Skandal beschloss die Regierung ein Bundesgesetz für mehr Verbraucherschutz. Seit September 2012 werden gastronomische Betriebe mit Hygienemängeln, ab einem Bußgeld von 350 Euro, auf einer Liste im Internet für sechs Monate öffentlich genannt. Auf dieser Liste des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stehen aktuell 115 Gaststätten in Bayern, davon neun im niederbayerischen PNP-Verbreitungsgebiet.

Ein Bad Füssinger Hotelier klagte gegen die Nennung seines Betriebes auf der Liste und bekam Recht.  "Nach dem Urteil müssen wir noch vorsichtiger vorgehen. Die Hürden für die Verwaltung sind noch höher geworden. Der Schutz durch das Verwaltungsgericht ist größer als im Gesetz erkennbar", sagt Klaus Zielinski, Sprecher des Landratsamtes Altötting.

Vor das Bundesverfassungsgericht könnte diese Liste am Ende kommen, vermutet Prof. Dr. Dirk Heckmann, Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.


Mehr zum Thema lesen Sie in Ihrer Passauer Neuen Presse vom 18. Januar 2013 oder hier.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
634871
Passau/Bad Füssing
Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger
Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gel
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/pocking_bad_fuessing_bad_griesbach/634871_Hygienemaengel-Oeffentliche-Internetliste-steht-am-Pranger.html?em_cnt=634871
2013-01-18 10:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/01/18/teaser/130118_0231_29_38799489_salat_teaser.jpg
news



Anzeige






Mein Ort









Anzeige











Heimatminister Markus Söder hat am Mittwoch Details zur geplanten Behördenverlagerung vorgestellt. 395 neue Stellen soll Niederbayern bekommen. - Foto: dpa

Die Staatsregierung hat eines ihrer derzeit wichtigsten Projekte beschlossen: die Verlagerung von...



Darf künftig den Ton angeben bei Einsätzen: Florian Lorenz, Vizekommandant der Freiwilligen Feuerwehr Bergham, ist der jüngste Kommandant im Landkreis Passau. − Foto: Gerleigner

Wenn ich groß bin, werde ich Feuerwehrmann: Was für viele im Bubenalter als unerreichbarer Traum...



Laufen ist seine Leidenschaft: Der Passauer Steven Stone will das Braveheart Battle schaffen. − Foto: red

"So könnte ich nicht mehr leben." Steven Stone sitzt in einem Passauer Lokal und nippt an seinem...



Der Bau sieht oben am Kreisverkehr einen "Kopfbau" mit Geschäften, Ärzten und Gastronomie vor, unten den Rewe-Markt und dazwischen einen verglastes "Gelenk". Die Fassade ist verputzt. −Plan: Architekturbüro Mitschelen & Gerstl

Architekt Fritz Gerstl hat im Stadtrat erstmals Pläne gezeigt, wie das nun "Neustift-Center"...



Helmut Kepler starb am Dienstag im Alter von 61 Jahren. − Foto: Schlegel

Bestürzung und tiefe Trauer hat die Nachricht vom plötzlichen Tod Helmut Keplers in der ganzen Stadt...





−Symbolfoto: dpa

Wenn die Alarmierung aus der Rettungsleitstelle kommt, zählt jede Sekunde. Mit Blaulicht und...



Zur angespannten Finanzlage gibt es in St. Josef bald einen Termin mit dem Finanzkammerdirektor des Bistums. Möglicherweise müssen Gebäude im Kirchenumfeld verkauft werden. (Foto: Eberle)

Der katholischen Kirche werden gerne unermessliche Reichtümer nachgesagt. Perfekt in dieses Bild...



−Symbolbild: dpa

Die Regierung von Niederbayern hat den Aktivisten des Vereins "Pro Rauchfrei" jetzt eine ordentliche...



Dreiköpfiges Schutzengel-Team: Josef jun., Helga und Josef Lehner hörten in der Nacht auf Faschingsdienstag die Hilfeschreie ihrer Nachbarn und retteten sie über die Dachgaube aus dem brennenden Haus. − Foto: Klotzek

Familie Lehner aus Walchsing bei Aldersbach (Landkreis Passau) hat in der Nacht auf den...



Am Mittwoch Vormittag begannen die Bauarbeiten zum Aufstellen des Mobilfunkmastens auf dem Telekom-Gebäude am "Alten Sportplatz" in Hauzenberg. Der genaue Standort ist am linken Rand des Gebäudes, wo der Bauarbeiter zu sehen ist. Bis Donnerstag Nachmittag soll der Masten stehen. Eingeschaltet wird er wahrscheinlich Anfang April. − Foto: Riedlaicher

Die Telekom hatte es angekündigt. Der freiwillige Baustopp endet am 1. März...





Rechtliche Schritte kündigt Fürstensteins Bürgermeister Stephan Gawlik an, falls weiterhin behauptet werde, er habe von den Plänen für das Asylbewerberheim gesprochen. − Foto: PNP

Im März trifft sich der Gemeinderat wieder und damit bleibt es spannend, wie sehr die Räte sich die...



−Symbolfoto: dpa

Eine defekte Leitung hat am Dienstag von etwa 9 bis 14 Uhr dafür gesorgt, dass rund 2000...



Noch mehr Wasser im Ortsbild, nicht nur in Form von Brunnen, das wünschen sich die Zukunftsplaner. − Fotos: Archiv Schlegel

"Bad Füssing wirkt und wirkt und wirkt": Dieser Slogan könnte schon bald Geschichte sein...



Ein Ausflug am 30. April 2011 hat alles dramatisch verändert: Nach einem Sturz in der Wallfahrtskirche St. Salvator sitzt Gabriele Schuhbaum dauerhaft im Rollstuhl. "Unser Leben ist verpfuscht", sagt Uwe Schuhbaum. Das Ehepaar ist von Landshut nach Triftern in eine behindertengerechte Wohnung gezogen, um näher am Bäderdreieck zu sein. − Foto: Jörg Schlegel

Ist die Pfarrei St. Salvator in der Wallfahrtskirche "Heilige Dreifaltigkeit" ihrer...



Helmut Kepler starb am Dienstag im Alter von 61 Jahren. − Foto: Schlegel

Bestürzung und tiefe Trauer hat die Nachricht vom plötzlichen Tod Helmut Keplers in der ganzen Stadt...







Anzeige