Sie sind hier:
- Startseite
- Region & Lokal
- Stadt und Landkreis Passau
- Pocking / Bad Füssing / Bad Griesbach
- Hygienemängel: Öffe...
- Akuelle Nachrichten werden geladen...
Passau/Bad Füssing | 18.01.2013 | 10:00 Uhr
Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger
Umstrittene Internetliste verunsichert nach erfolgreicher Klage Behörden − Professor: "Fall fürs Bundesverfassungsgericht"
von Miriam Eckert
Lesenswert (16)
11 Kommentare
Weitersagen 
drucken 
Facebook
Twitter
MySpace
Del.icio.us
Google
webnews
Yigg
folkd
Mister Wong
Linkarena
digg.com
LesezeichenDer sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gelöscht. Die Behörden sind verunsichert. Was dürfen sie noch einstellen und falls ja, dann wie genau?
Nach dem Gammelfleisch- und Müller-Brot-Skandal beschloss die Regierung ein Bundesgesetz für mehr Verbraucherschutz. Seit September 2012 werden gastronomische Betriebe mit Hygienemängeln, ab einem Bußgeld von 350 Euro, auf einer Liste im Internet für sechs Monate öffentlich genannt. Auf dieser Liste des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stehen aktuell 115 Gaststätten in Bayern, davon neun im niederbayerischen PNP-Verbreitungsgebiet.
Ein Bad Füssinger Hotelier klagte gegen die Nennung seines Betriebes auf der Liste und bekam Recht. "Nach dem Urteil müssen wir noch vorsichtiger vorgehen. Die Hürden für die Verwaltung sind noch höher geworden. Der Schutz durch das Verwaltungsgericht ist größer als im Gesetz erkennbar", sagt Klaus Zielinski, Sprecher des Landratsamtes Altötting.
Vor das Bundesverfassungsgericht könnte diese Liste am Ende kommen, vermutet Prof. Dr. Dirk Heckmann, Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.
Mehr zum Thema lesen Sie in Ihrer Passauer Neuen Presse vom 18. Januar 2013 oder hier.
Copyright © Passauer Neue Presse 2013
Dokument erstellt am 2013-01-18 07:27:42
Letzte Änderung am 2013-01-18 16:16:38
Angebote aus der Region
Sind bei den Lagebesprechungen des Passauer Hochwasser-Krisenstabs wichtige und langfristige...
Mehrmals haben sich in den vergangenen Tagen Leser der PNP gemeldet und daraufhin gewiesen...
Nach dem Hochwasser ist die Zukunft vieler Passauer Gewerbetreibender noch ungewiss...
Ein Festwirt aus dem Rottal, der betrunken einen Schüler angefahren und sterbend im Straßengraben...
In Bad Griesbach steht am Wochenende alles im Zeichen des Feierns, denn die Feuerwehr begeht ihren...
Ein Festwirt aus dem Rottal, der betrunken einen Schüler angefahren und sterbend im Straßengraben...
Im Bereich Kurzeichet wurde am Sonntag um 15.45 Uhr ein Rollerfahrer in der Linkskurve von einem...
Sie sahen vielleicht lustig aus, die Schaumberge, die sich am Dienstagfrüh auf dem...
Bayerns Umweltminister Marcel Huber (CSU) hat erneut auf die Kritik aus der Stadt Passau reagiert...
Das Umweltministerium hat Kritik aus Passau widersprochen, dass die Stadt nicht ausreichend vor dem...
Name: Robert Leber, Beruf: Pensionär. So steht es auf der Homepage von "Lebertour 2013"...
Eine ganz neue Dimension der Nächstenhilfe haben 1015 Biker vorwiegend aus Niederbayern...
Wie das passieren konnte, weiß keiner. "Das war nicht vorhersehbar", sagt Norbert Kellnberger vom...
Glimpflich ging in der Nacht von Samstag auf Sonntag ein Brand in einem Hotel in Eging am See bei...
