• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 23.10.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau/Bad Füssing  |  18.01.2013  |  10:00 Uhr

Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger

Umstrittene Internetliste verunsichert nach erfolgreicher Klage Behörden − Professor: "Fall fürs Bundesverfassungsgericht"

von Miriam Eckert

Lesenswert (16) Lesenswert 11 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gelöscht. Die Behörden sind verunsichert. Was dürfen sie noch einstellen und falls ja, dann wie genau?

Nach dem Gammelfleisch- und Müller-Brot-Skandal beschloss die Regierung ein Bundesgesetz für mehr Verbraucherschutz. Seit September 2012 werden gastronomische Betriebe mit Hygienemängeln, ab einem Bußgeld von 350 Euro, auf einer Liste im Internet für sechs Monate öffentlich genannt. Auf dieser Liste des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stehen aktuell 115 Gaststätten in Bayern, davon neun im niederbayerischen PNP-Verbreitungsgebiet.

Ein Bad Füssinger Hotelier klagte gegen die Nennung seines Betriebes auf der Liste und bekam Recht.  "Nach dem Urteil müssen wir noch vorsichtiger vorgehen. Die Hürden für die Verwaltung sind noch höher geworden. Der Schutz durch das Verwaltungsgericht ist größer als im Gesetz erkennbar", sagt Klaus Zielinski, Sprecher des Landratsamtes Altötting.

Vor das Bundesverfassungsgericht könnte diese Liste am Ende kommen, vermutet Prof. Dr. Dirk Heckmann, Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.


Mehr zum Thema lesen Sie in Ihrer Passauer Neuen Presse vom 18. Januar 2013 oder hier.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
634871
Passau/Bad Füssing
Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger
Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gel
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/pocking_bad_fuessing_bad_griesbach/634871_Hygienemaengel-Oeffentliche-Internetliste-steht-am-Pranger.html
2013-01-18 10:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/01/18/teaser/130118_0231_29_38799489_salat_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Autohaus Unrecht
Donau-Moldau-Zeitung




Anzeige











Bei einer groß angelegten Durchsuchungsaktion in der niederbayerischen Rockerszene wurden am...



Der Stadtrat hatte vor vier Wochen beschlossen, die Ladezonen am Stadtplatz aufzulösen, weil sie nach Aussagen von Geschäftsleuten nicht benötigt würden. Wie das Bild zeigt, suchen sich die Ausfahrer andere Zonen aus wie den Bürgersteig gegenüber dem Rathaus, wo zudem absolutes Halteverbot herrscht. Hinzu kommt, dass die Kleiderständer der Geschäfte den halben Bürgersteig in Anspruch nehmen. Wunsch der Stadt ist es, dass 2,50 Meter Bürgersteig für den Fußgänger frei bleiben. − Foto: Rücker

Wenn es um die Parkplätze am Stadtplatz geht, herrscht gegenwärtig Chaos – im täglichen Kampf...



Aus Alt wird demnächst viel Neu: Auf dem brachliegenden Areal der früheren Innstadt-Brauerei neben der Kapuzinerstraße soll ein großes neues Wohnquartier entstehen. − Foto: Jäger

Die Investoren, die in den kommenden drei, vier Jahren das rund 16000 Quadratmeter große...



Gestoppt sind die Planungen, an der Einmündung der Staatsstraße2110 aus Richtung Dommelstadl in die Staatsstraße zwischen Passau und Autobahnausfahrt Süd einen Kreisverkehr zu errichten und so den Unfallschwerpunkt zu entschärfen. Stattdessen sollen Ampeln künftig das Linksabbiegen Richtung Autobahn erleichtern. Diese Lösung kostet weniger und lässt sich schneller realisieren. − Foto: Jäger

Es geht doch nicht rund: Eine Ampel wird für ein schnelleres und sicheres Linksabbiegen von der...



Ein Blick auf den Baumarkt-Parkplatz in Hauzenberg gestern Mittag. So ähnlich sah es auch am Dienstag Mittag dort aus. Ein Rentner parkte eine Fahrerin derart zu, dass sie nicht aussteigen, nicht vor- und zurückfahren konnte, offenbar als "Strafe" dafür, dass sie auf der riesigen und fast leeren Teerfläche aus seiner Sicht nicht korrekt geparkt hatte und mit ihrem Parkmanöver zwei Plätze in Anspruch genommen hatte. Zehn Minuten war die Fahrerin in ihrem Lupo gefangen. Erst dann fuhr der 79-Jährige weg und ließ die Frau frei. − Foto: Riedlaicher

Ein äußerst skurriler Fall von "Kampfparken" hat sich diese Woche auf dem fast leeren Parkplatz des...





−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...



Shell-Stationsleiterin Stefanie Huber (34) nahm dem Schleuser den Autoschlüssel ab. Damit die Situation nicht eskaliert, stellte sich Stammkunde und Unternehmer Jörg Jahn (43) dazu. − Foto: Eberle

Mit mehreren Streifen und einem Hubschrauber hat die Polizei Dienstagmittag zwischen Passau und...



Sterbehilfe ist ein Thema, zu dem es so viele Meinungen gibt wie Gründe für den Wunsch nach dem...



Am künftigen Autobahndreieck der A 94 und der A 3 bei Königswiese sollten nach dem ursprünglichen Plan Ausgleichsflächen für den Kiebitz geschaffen werden. Doch Landwirte weigerten sich, dafür Grund abzugeben. Nun werden die Ausgleichsflächen andernorts ausgewiesen – nämlich auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände bei Pocking. − Foto: Schlegel

Es scheint einen Durchbruch zu geben bei den kontroversen Verhandlungen um die ökologischen...





Eine Minute bei 3000 U/min füllt den großen Ballon mit Schadstoffen (r.), eine Minute bei 1000 U/min den kleinen (l.). Davon überzeugten zwei Berufsfachschülerinnen (l. und r.) die Ehrengäste Alois Ortner (ADAC und Stadtrat), Jürgen Wolz (TÜV Süd), Bernd Sibler (Kultus-Staatssekretär) und Gerlinde Kaupa (stv. Landrätin).

Eine Tasse Benzin verbraucht ein Auto, wenn der Fahrer es mit quietschenden Reifen von der Ampel...



Ein Mann und sein Auto: Mit einem Mazda 6 wie diesem will Rainer Heinzlsperger am Wochenende einen Weltrekord brechen. − Foto: PNP

Einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg hat er bislang noch nicht, sagt Rainer...



"Ich bin ganz und gar von der Traditions-Marke angetan." Jarolsav Horowitz, Mitgesellschafter bei der Bavaria Fruchtsaft Vertriebs GmbH, zeigt stolz das bekannte Emblem des Rottaler Saftes auf der Apfelsaft-Verpackung. − Foto: Jörg Schlegel

Seit ein paar Wochen wird wieder Fruchtsaft am Traditions-Standort Rotthalmünster produziert...



Eike Hallitzky − Foto: dpa

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky aus Neuburg am Inn bei Passau ist neuer...



In der Uferzone, die sonst vom Wasser überspült ist, wurde fleißig Totholz gesammelt und der Zugang zum Dreiburgensee verbessert. − Fotos: Heisl

Um die 50 Tittlinger sind dem Aufruf von Bürgermeister Helmut Willmerdinger gefolgt: Sie traten am...







Anzeige