• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 14.02.2016

Nutzer:  Passwort:   Login





RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau/Bad Füssing  |  18.01.2013  |  10:00 Uhr

Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger

Umstrittene Internetliste verunsichert nach erfolgreicher Klage Behörden − Professor: "Fall fürs Bundesverfassungsgericht"

von Miriam Eckert

Lesenswert (16) Lesenswert 11 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Feedback zur Vorlesefunktion.
Feedback bitte an info@pnp.de



Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gelöscht. Die Behörden sind verunsichert. Was dürfen sie noch einstellen und falls ja, dann wie genau?

Nach dem Gammelfleisch- und Müller-Brot-Skandal beschloss die Regierung ein Bundesgesetz für mehr Verbraucherschutz. Seit September 2012 werden gastronomische Betriebe mit Hygienemängeln, ab einem Bußgeld von 350 Euro, auf einer Liste im Internet für sechs Monate öffentlich genannt. Auf dieser Liste des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stehen aktuell 115 Gaststätten in Bayern, davon neun im niederbayerischen PNP-Verbreitungsgebiet.

Ein Bad Füssinger Hotelier klagte gegen die Nennung seines Betriebes auf der Liste und bekam Recht.  "Nach dem Urteil müssen wir noch vorsichtiger vorgehen. Die Hürden für die Verwaltung sind noch höher geworden. Der Schutz durch das Verwaltungsgericht ist größer als im Gesetz erkennbar", sagt Klaus Zielinski, Sprecher des Landratsamtes Altötting.

Vor das Bundesverfassungsgericht könnte diese Liste am Ende kommen, vermutet Prof. Dr. Dirk Heckmann, Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.


Mehr zum Thema lesen Sie in Ihrer Passauer Neuen Presse vom 18. Januar 2013 oder hier.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2016
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
634871
Passau/Bad Füssing
Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger
Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gel
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/pocking_bad_fuessing_bad_griesbach/634871_Hygienemaengel-Oeffentliche-Internetliste-steht-am-Pranger.html?em_cnt=634871
2013-01-18 10:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/01/18/teaser/130118_0231_29_38799489_salat_teaser.jpg
news




Anzeige





Mein Ort








Anzeige





Anzeige











−Symbolfoto: dpa

Ein 59-jähriger Passauer ist am späten Freitagnachmittag mit einem Messer auf seinen 46-jährigen...



Dschungelkönig Menderes Bagci war am Freitag zu Gast in der Arena in Hundsdorf. − Foto: Zechbauer

Er ist der König des Dschungels - und derzeit einer der gefragtesten C-Promis im Geschäft: Menderes...



O’bissn is: (v.l.) Das Metzgerehepaar Kohlpaintner, Löwenbrauerei-Vorstand Dr. Helmut Ring, der stellvertretende Landrat Raimund Kneidinger und 3. Bürgermeisterin Erika Träger lassen sich das "Weißwurst-Stangerl" schmecken. − Foto: Eckelt

"Mei, das müssen wir unbedingt in unsere Partnerstadt Akita mitnehmen." 3. Bürgermeisterin Erika...



−Symbolfoto: dpa

Für die einen ein Tag wie jeder andere, für die anderen wichtiger als Ostern oder Weihnachten: Der...



Regina liebt Volksfeste und auch ihrer Mutter schenkt die Volksmusik Lebensfreude. − Foto: Laudi

Am Sonntag wird es 35 Jahre her sein, dass Regina geboren wurde. Das Kind war anders als die anderen...





O’bissn is: (v.l.) Das Metzgerehepaar Kohlpaintner, Löwenbrauerei-Vorstand Dr. Helmut Ring, der stellvertretende Landrat Raimund Kneidinger und 3. Bürgermeisterin Erika Träger lassen sich das "Weißwurst-Stangerl" schmecken. − Foto: Eckelt

"Mei, das müssen wir unbedingt in unsere Partnerstadt Akita mitnehmen." 3. Bürgermeisterin Erika...



Im Stadtpark am Rande des Kainzenwegs hat ein 11-jähriges Mädchen ein Rauschgift-Depot entdeckt. − Foto: Jäger

Einen unglaublichen Fund hat ein elfjähriges Mädchen beim gemeinsamen Spielen mit Freunden im...



Blaskapelle beim Oktoberfest-Umzug. Foto: dpa

Immer noch werden täglich dutzende Leserbriefe zum Thema geschrieben, hunderte Kommentare im Netz...



Massive Kritik übt Eike Hallitzky, Mitglied des Neuburger Gemeinderates und Grünen-Landesvorsitzender, an der Bürgerbefragung, die ein privates Aktionsbündnis in den Gemeinden Neuburg am Inn und Ruhstorf durchgeführt hat. − Foto: Jäger/Archiv

Auf heftige Kritik stößt die Bürgerbefragung zum Thema Asyl, welche das Aktionsbündnis mit dem Namen...



Nach dem Faschingszug in Rotthalmünster wurde Unmut u.a. über die strenge Lautstärkeregelung laut. Auch Markus Niedernhuber, der mit dem Wagen der Poighamer Hütte heuer auf sieben Umzügen präsent war, machte seinem Ärger auf Facebook Luft. − Foto: Schlegel

Krach machen um jeden Preis? Die Musik aufdrehen bis zum Anschlag? Muss das im Fasching so sein...





Gut 500 Mitarbeiter beschäftigt die msg systems ag derzeit an ihrem Standort Passau. − Foto: Thomas Jäger

Die auf IT-Dienstleistungen und Softwareentwicklung spezialisierte Unternehmensgruppe msg bläst zur...



Hoffte auf ein friedliches Leben in Deutschland, doch nun droht Masih Rahimi (vorne, M.) die Abschiebung nach Afghanistan. Die Asylanträge seiner Mutter Nesrin, Schwester Asila, seines Bruders Eshan und von Vater Habib sind noch nicht bearbeitet worden. Unterstützung erhält die Familie von Sabine Zumak, die früher selbst beim Bundesamt für Migration arbeitete. − Foto: Jäger

Masih Rahimis Blick ist traurig, seine Stimme leise und dünn. Aus einem dicken Stapel Papier zieht...



"Diesel 92,9" Cent hieß es am Dienstagmittag an einer freien Tankstelle kurz vor der österreichischen Grenze (links). An der Großtankstelle in Achleiten wies das Preisschild zeitgleich auf 95,9 Cent hin. − F.: Jäger

Das gab es seit Jahren nicht mehr: An einer freien Tankstelle in Achleiten war anm Dienstagmittag...



In diesem Zelt hätte eigentlich der Ppolitische Aschermittwoch der SPD – im Bild Organisationsleiter Rainer Glaab – stattfinden sollen. Er wurde wegen des Zugunglücks von Bad Aibling abgesagt. − F.: Maier

Die Veranstaltung, die es eigentlich gar nicht gibt, beginnt um 10.30 Uhr. Politiker, Blasmusik...



Foto: Archiv Wolf

Die Lüftungsanlage einer Schreinerei in Hutthurm (Landkreis Passau) hat einen Funken angesaugt und...







Anzeige