• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 21.10.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau/Bad Füssing  |  18.01.2013  |  10:00 Uhr

Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger

Umstrittene Internetliste verunsichert nach erfolgreicher Klage Behörden − Professor: "Fall fürs Bundesverfassungsgericht"

von Miriam Eckert

Lesenswert (16) Lesenswert 11 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gelöscht. Die Behörden sind verunsichert. Was dürfen sie noch einstellen und falls ja, dann wie genau?

Nach dem Gammelfleisch- und Müller-Brot-Skandal beschloss die Regierung ein Bundesgesetz für mehr Verbraucherschutz. Seit September 2012 werden gastronomische Betriebe mit Hygienemängeln, ab einem Bußgeld von 350 Euro, auf einer Liste im Internet für sechs Monate öffentlich genannt. Auf dieser Liste des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit stehen aktuell 115 Gaststätten in Bayern, davon neun im niederbayerischen PNP-Verbreitungsgebiet.

Ein Bad Füssinger Hotelier klagte gegen die Nennung seines Betriebes auf der Liste und bekam Recht.  "Nach dem Urteil müssen wir noch vorsichtiger vorgehen. Die Hürden für die Verwaltung sind noch höher geworden. Der Schutz durch das Verwaltungsgericht ist größer als im Gesetz erkennbar", sagt Klaus Zielinski, Sprecher des Landratsamtes Altötting.

Vor das Bundesverfassungsgericht könnte diese Liste am Ende kommen, vermutet Prof. Dr. Dirk Heckmann, Lehrstuhl für Internetrecht an der Universität Passau.


Mehr zum Thema lesen Sie in Ihrer Passauer Neuen Presse vom 18. Januar 2013 oder hier.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
634871
Passau/Bad Füssing
Hygienemängel: Öffentliche Internetliste steht am Pranger
Der sogenannte "Hygiene-Pranger" sollte mehr Transparenz für die Verbraucher bringen − jetzt steht das Gesetz wegen Intransparenz selbst am Pranger. Nach Urteilen der Verwaltungsgerichte wurden erste Einträge im Internet bereits wieder gel
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/pocking_bad_fuessing_bad_griesbach/634871_Hygienemaengel-Oeffentliche-Internetliste-steht-am-Pranger.html
2013-01-18 10:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/01/18/teaser/130118_0231_29_38799489_salat_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Autohaus Unrecht
Donau-Moldau-Zeitung




Anzeige











−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...



Foto: PNP

Ein Mann, der in Niederbayern eine Hausfrau mit 36 Messerstichen getötet hat...



Unfall mit vier Fahrzeugen auf der B12 – die olizei geht von einem Schaden von rund 25000 Euro aus. Sechs Insassen wurden leicht verletzt. − Foto: Schlegel

Zähflüssiger Verkehr herrschte gestern gegen 13.15 Uhr auf der B12. Es ging nur langsam voran...



Mehrere Einsatzfahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst rückten gestern am frühen...





−Symbolbild: dpa

Viele Kunden haben derzeit Probleme mit dem Mobilfunktnetz der Telekom in Passau...



Die Bundespolizei sucht eine Gruppe flüchtiger Afghanen im Gebiet zwischen Stadtmitte und Tiefenbach. Dabei ist auch ein Hubschrauber im Einsatz. − Foto: red

Am Boden und aus der Luft hat die Bundespolizei am Dienstag 16 Afghanen gesucht – und am...



Shell-Stationsleiterin Stefanie Huber (34) nahm dem Schleuser den Autoschlüssel ab. Damit die Situation nicht eskaliert, stellte sich Stammkunde und Unternehmer Jörg Jahn (43) dazu. − Foto: Eberle

Mit mehreren Streifen und einem Hubschrauber hat die Polizei Dienstagmittag zwischen Passau und...



−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...



Sterbehilfe ist ein Thema, zu dem es so viele Meinungen gibt wie Gründe für den Wunsch nach dem...





Eine Minute bei 3000 U/min füllt den großen Ballon mit Schadstoffen (r.), eine Minute bei 1000 U/min den kleinen (l.). Davon überzeugten zwei Berufsfachschülerinnen (l. und r.) die Ehrengäste Alois Ortner (ADAC und Stadtrat), Jürgen Wolz (TÜV Süd), Bernd Sibler (Kultus-Staatssekretär) und Gerlinde Kaupa (stv. Landrätin).

Eine Tasse Benzin verbraucht ein Auto, wenn der Fahrer es mit quietschenden Reifen von der Ampel...



Ein Mann und sein Auto: Mit einem Mazda 6 wie diesem will Rainer Heinzlsperger am Wochenende einen Weltrekord brechen. − Foto: PNP

Einen Punkt im Fahreignungsregister in Flensburg hat er bislang noch nicht, sagt Rainer...



"Ich bin ganz und gar von der Traditions-Marke angetan." Jarolsav Horowitz, Mitgesellschafter bei der Bavaria Fruchtsaft Vertriebs GmbH, zeigt stolz das bekannte Emblem des Rottaler Saftes auf der Apfelsaft-Verpackung. − Foto: Jörg Schlegel

Seit ein paar Wochen wird wieder Fruchtsaft am Traditions-Standort Rotthalmünster produziert...



Eike Hallitzky − Foto: dpa

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky aus Neuburg am Inn bei Passau ist neuer...



Dimitar Doychev Doychev aus Bulgarien macht seit 1. September eine Ausbildung zum Bäcker bei der Bio-Bäckerei Wagner in Ruderting. − Foto: Jäger

Mehr als 1300 junge Menschen sind in diesem Jahr für eine Ausbildung nach Deutschland gekommen...







Anzeige