• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 31.07.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am







Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Donau-Moldau-Zeitung
immo.pnp.de - der re...




Anzeige











Zur Kräutlsteinbrücke bei Achleiten wurde am Dienstag die Polizei gerufen: Dort hatten Autofahrer drei nackte Personen entdeckt. Es handelte sich dabei um Fotoaufnahmen von Studenten. − Foto: PNP

Drei nackte Personen auf der Kräutlsteinbrücke, die die Donau in Passau von der Grenze bei Achleiten...



− Foto: dpa/PNP-Archiv

In einem Brandbrief an Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bayerns Innenminister...



Lucy Fröhlich, deren Papa Dietmar Strunz früher ein bekannter Wirt in Pocking war, hat Leukämie und lebt mit ihrer Familie in Ingolstadt. Die Verwandten in Pocking setzen sich dafür ein, dass ein passender Stammzellenspender für das Mädchen gefunden wird. − Foto: privat

Lucy hat geglaubt, sie hätte es geschafft. Nach einer Chemotherapie schien Ende letzten Jahres die...



Der Vilshofener Stadtplatz wird optisch von Autos dominiert. Das soll sich ab 1. August ändern. Auf der rechten Seite fallen die 15 Parkplätze weg, es gilt ein eingeschränktes Halteverbot. Neben den beiden städtischen Verkehrsüberwachern wird auch die Polizei ein wachsames Auge darauf legen, dass die neue Regelung eingehalten wird. − Foto: Rücker

Ab 1 August ist es am Vilshofener Stadtplatz nicht mehr erlaubt, auf der rechten Seite zu parken...



Mit Schnorchel und Badehose spielten die Johannesbläser in der Donau auf.

Nur 48 Stunden. Das ist wenig Zeit, um eine spielfähige Truppe zusammenzutrommeln und ein Video ins...





Wohin sollen die Asylbewerber? Das Landratsamt sucht dringend neue Unterkünfte, denn der Zustrom ist so groß wie seit über 20 Jahren nicht mehr. − Foto: Archiv Jäger

Mit einem verständnislosen Kopfschütteln quittierte Passaus Landrat Franz Meyer die Anmerkung von...



Verzweiflung auf Papier: Tittlings Realschuldirektor Josef Laslo in seinem Büro mit einem Berg an Initiativbewerbungen aus Mappen und einzelnen E-Mails. Allen wurde abgesagt. − Foto: Lippert

"An den bayerischen Realschulen werden mehr als 90 Prozent der angehenden Realschullehrer abgelehnt"...



Stolz durften zehn Absolventen der Klasse für Berufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge ihre Zeugnisse für den Mittelschulabschluss entgegennehmen, darunter Talha Maqsood (23) aus Pakistan, der nun Mechatroniker werden möchte. − Foto: Kain

"Ich hab' selten so eine gute Prüfung abgenommen", lobte Inge Dondl von der Mittelschule St...



Eine Baustelle auf der A3. Foto: Jäger

Zum Start der Sommerferien kommende Woche bleibt es auf der A3 eng, und die Staugefahr steigt: Im...



Lucy Fröhlich, deren Papa Dietmar Strunz früher ein bekannter Wirt in Pocking war, hat Leukämie und lebt mit ihrer Familie in Ingolstadt. Die Verwandten in Pocking setzen sich dafür ein, dass ein passender Stammzellenspender für das Mädchen gefunden wird. − Foto: privat

Lucy hat geglaubt, sie hätte es geschafft. Nach einer Chemotherapie schien Ende letzten Jahres die...





Mähen und wenden: Die Arbeiten mit dem Heu erledigen heute Maschinen. Früher waren viele Tätigkeiten per Hand nötig. Foto: dpa

"Gmahde Wiesn" sind derzeit ein alltäglicher Anblick – es ist "Heigzeit"...



Dieses Metallgitter am Unterstand der Jungtiere haben Unbekannte aufgebrochen. August Hasreiter fand das Tor weit geöffnet. - Foto: Baumgartl

Von einem ungewöhnlichen Wildunfall berichtet die Polizeiinspektion Vilshofen am Montag...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: