• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 22.10.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
592883
Passau
Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchver
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/?em_cnt=592883
2012-11-26 20:55:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/25/teaser/121125_1427_29_38317139_38505029_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Donau-Moldau-Zeitung
Autohaus Unrecht




Anzeige











Aus diesem total demolierten Mazda hat die Feuerwehr am Dienstagmorgen einen 57-jährigen Mann geborgen. Er hatte beim Abbiegen von der Autobahnausfahrt auf die B12 einen Laster übersehen. Der Mann wurde im Wagen eingeklemmt. − Foto: Nöhbauer

Seit dem Morgen laufen die Bergungsarbeiten wegen des schweren Unfalls an der Autobahnausfahrt...



−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



Foto: Pierach

Ein Mann, der in Niederbayern eine Hausfrau mit 36 Messerstichen getötet hat...



Einst in der letzten Reihe, künftig in der ersten: Florian Gams bei der Bürgerversammlung 2012 in der Mensa der Mittelschule. Das Interesse der Bürger hielt sich in Grenzen, trotzdem will Gams nun als Bürgermeister nicht nur eine, sondern vier Versammlungen durchführen. − F.: hr

Es klingt paradox: Weil die Bürgerversammlungen in Vilshofen in den vergangenen Jahren so schlecht...



Humorvoll und musikalisch herausragend: "Die Drei Damen" Lisa Wahlandt (v. l.), Andrea Hermenau und Christiane Öttl passen als Entertainer auf die Kleinkunstbühne und als Jazzact auf Festivals. − F.: Agentur

Das passiert, sagen wir, eher selten: Die Musik beginnt, und alles ist Staunen: Der Kontrabass...





−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...



−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



Shell-Stationsleiterin Stefanie Huber (34) nahm dem Schleuser den Autoschlüssel ab. Damit die Situation nicht eskaliert, stellte sich Stammkunde und Unternehmer Jörg Jahn (43) dazu. − Foto: Eberle

Mit mehreren Streifen und einem Hubschrauber hat die Polizei Dienstagmittag zwischen Passau und...



Freuen sich über das Elektroauto, das ab sofort für Dienstfahrten der Gemeinde Ortenburg eingesetzt wird: (v.l.) Kämmerer Simon Loher, Bauamtsleiter Stefan Pletz, Bürgermeister Stefan Lang und Geschäftsleiter Rainer Brey. − Foto: Fischer

Da staunten die Ortenburger nicht schlecht, als Bürgermeister Stefan Lang am Montag Nachmittag mit...



Sterbehilfe ist ein Thema, zu dem es so viele Meinungen gibt wie Gründe für den Wunsch nach dem...





"Ich bin ganz und gar von der Traditions-Marke angetan." Jarolsav Horowitz, Mitgesellschafter bei der Bavaria Fruchtsaft Vertriebs GmbH, zeigt stolz das bekannte Emblem des Rottaler Saftes auf der Apfelsaft-Verpackung. − Foto: Jörg Schlegel

Seit ein paar Wochen wird wieder Fruchtsaft am Traditions-Standort Rotthalmünster produziert...



Eike Hallitzky − Foto: dpa

Der ehemalige Landtagsabgeordnete Eike Hallitzky aus Neuburg am Inn bei Passau ist neuer...



Dimitar Doychev Doychev aus Bulgarien macht seit 1. September eine Ausbildung zum Bäcker bei der Bio-Bäckerei Wagner in Ruderting. − Foto: Jäger

Mehr als 1300 junge Menschen sind in diesem Jahr für eine Ausbildung nach Deutschland gekommen...



Aus diesem total demolierten Mazda hat die Feuerwehr am Dienstagmorgen einen 57-jährigen Mann geborgen. Er hatte beim Abbiegen von der Autobahnausfahrt auf die B12 einen Laster übersehen. Der Mann wurde im Wagen eingeklemmt. − Foto: Nöhbauer

Seit dem Morgen laufen die Bergungsarbeiten wegen des schweren Unfalls an der Autobahnausfahrt...



11 000 Filialen in Deutschland hatte der Schlecker-Konzern zu Spitzenzeiten. Das Ende von Schlecker 2012 war auch das Ende der heute leerstehenden Filiale in Ortenburg (Bild). Angela Röhrner hat hier 17 Jahre gearbeitet. Die Arbeitslose vermisst die Zeit. − Foto: Maier

Gleich zweimal war der Untergang der Drogeriemarktkette Schlecker zuletzt TV-Stoff. Nach der Sat...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: