• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 18.04.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten









Sicherheitscode:




Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am 2012-11-25 14:27:47
Letzte Änderung am 2012-11-27 07:55:16








ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




MUNDING GOLDANKAUF
Autohaus Unrecht
Wohlfühltherme
Eichberger Reisen




Anzeige




Anzeige











Großeinsatz für die Rettungskräfte: Beim Brand einer Wohnung in der Graf-Zeppelin-Straße in Passau ist der 78-jährige Mieter schwer verletzt worden. Sein Sohn konnte ihn laut Polizei "in letzter Minute" aus der Wohnung retten. − Foto: Danninger

Der Bewohner eines Mehrfamilienhaus in der Graf-Zeppelin-Straße in Passau, dessen Wohnung am...



− Foto: PNP/Archiv

Einen vermeintlichen Einbrecher hat die Polizei am Donnerstagmorgen im Landkreis Passau festgenommen...



Hat nach dieser Saison genug: Der Passauer Schiedsrichter Michael Sonndorfer (21) schmeißt Pfeife und Karten hin. Die verbalen Attacken sind mit ein Grund. − Fotos: Wolf

Ein Steilpass in die Spitze, ein Piff hallt über das Spielfeld. "Des gibt's ja ned, bist du blind!...



Versunken in sich und in die Schönheit des Sauwalds: Der inzwischen zum Jazz-Superstar avancierte Sänger Gregory Porter (v. l.) und seine Kollegen Mansur Scott und Donald Smith. − Foto: Pakzad

Gregory Porter – diesen Namen kennen auch Menschen, denen keine Affinität zum Jazz nachgesagt...



Einer der beiden Transporter ist laut Linde 64 Meter lang, 5,05 Meter hoch und 6,65 Meter breit. - Foto: Kleiner

Ein Schwertransport der Firma Linde sorgte am Dienstagvormittag für die üblichen Behinderungen im...





Wenn die Halle zur Fankurve wird: Bei der anstehenden WM wird auf dem Löwenbrauerei-Areal vor den Großleinwänden wieder im Kollektiv angefeuert und gefeiert. − Foto: Jäger

In genau zwei Monaten erfolgt der Anpfiff zur Fußball-WM in Brasilien. Begleitend zum Treiben in dem...



−dpa

Der Vorschlag der Unions-Fraktionen beim Parteitag in Berlin am vergangenen Wochenende...



−Symbolfoto: dpa

Diese Klassenfahrt wird für zwei Schüler aus Frankreich noch ein Nachspiel haben: Schleierfahnder...



Hat nach dieser Saison genug: Der Passauer Schiedsrichter Michael Sonndorfer (21) schmeißt Pfeife und Karten hin. Die verbalen Attacken sind mit ein Grund. − Fotos: Wolf

Ein Steilpass in die Spitze, ein Piff hallt über das Spielfeld. "Des gibt's ja ned, bist du blind!...



Das iPhone lag im Gras am Mittelstreifen der A3. − Foto: Symbolbild/Mitterbauer

Das geliebte und teure Smartphone der Tochter geht samt der ersten Urlaubsfotos verloren...





Die Feuerwehr musste am Freitagabend zu einem Schwelbrand in einem Bad Griesbacher Hotel ausrücken. − Foto: Gerleigner

Im Heizungsraum des Hotels Drei Quellen im Kurgebiet von Bad Griesbach (Lkr...



"Wählen ist wie Zähneputzen: Wenn man’s nicht macht, wird’s braun" − geschliffen formuliert Hagen Rether auf seinem Drehstuhl, den Flügel benutzt er erst ganz am Schluss, für "Somewhere Over The Rainbow" und Michael Jacksons Earth Song ("What About Sunrise"). − Foto: Blachnik

Am schwarzen Flügel liegen Bananen, auf den Drehsessel daneben setzt sich Hagen Rether...



Mit einer gütlichen Einigung vor dem Arbeitsgericht Passau ist diese Woche ein "Folgeverfahren" aus...



Bekamen elektronische Post aus dem Weißen Haus: die Schülerinnen einer Projekt-Gruppe der Realschule Hauzenberg, bestehend aus (v.l.) Patrizia Krinninger, Xhyla Musliu und Christina Urmann. − Foto: Janda

Eine E-Mail mit Unterschrift des US-Präsidenten – das bekommt man nicht alle Tage...



Die Graugänse sind eine gute Woche alt und folgen Sophia (7) auf Schritt und Tritt. (Fotos: Vogelpark)

Die kleinen flauschigen Graugänseküken sind vor ein paar Tagen geschlüpft und jetzt wartet jede...







Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: