• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 2.09.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
592883
Passau
Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchver
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/?em_cnt=592883
2012-11-26 20:55:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/25/teaser/121125_1427_29_38317139_38505029_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Kasberger Baustoffe
Donau-Moldau-Zeitung
Eichberger Reisen
kfz.pnp.de - der reg...




Anzeige











Die New Yorkerin Dalia (5) ist zu Besuch in Tettenweis. Das Karpfhamer Fest gefällt ihr so gut, dass sie nächstes Jahr wiederkommen will.

Das Karpfhamer Fest und die Rottalschau locken wieder tausende Gäste an. Jung und Alt amüsieren sich...



−Symbolfoto: Albrecht

Ein sieben Jahre alter Bub ist bei einem Unfall, der sich am Montagabend an der so genannten...



Wer am Montagnachmittag fahren kann, hat es gemütlich. Doch am Morgen sind die Waggons im Donau-Isar-Express von und nach München oft ziemlich voll. − Foto: Jäger

Der Donau-Isar-Express (DIX) zwischen Passau und München schneidet im Vergleich mit anderen...



Schön ist’s auf der Passauer Dult, das sollen die Lieben daheim wissen – ein Griff zum Handy genügt, wenn es denn funktioniert. − Foto: Jäger

Wenn der Andrang groß ist, und das ist bei einer Dult ja erwünscht, tritt am Festplatz in Kohlbruck...



Kochen auf engem Raum: In der Gemeinschaftsunterkunft im "Salzweger Hof" bereitet Mutter Katrin Hassan AlÍ (r.) gerade Essen für den kleinen Cabdi Yahaman. Das Asylheim ist mit 80 Personen bereits voll belegt. − Foto: Wildfeuer

Landrat Franz Meyer (CSU), Bezirksvorsitzender des niederbayerischen Landkreistags...





Mahnwache für den Erhalt des Schlachthofs (v.r.): Vize-Landrätin Edeltraud Plattner, Bürgermeister Wolfgang Beißmann, Kreisbäuerin MonikaBerger, Aufsichtsrat Johann Wagner, 1. Kreisbäuerin Paula Hochholzer, Aufsichtsratschef Hans Auer und BBV-Kreisobmann Hermann Etzel.– F.: Gerleigner

Der Landkreis Rottal-Inn als "Kerngebiet der Bullenmast" Niederbayerns und die Stadt Pfarrkirchen...



Endstation Autobahn: In Malching (Landkreis Passau) ist derzeit die Auffahrt Richtung München gesperrt. Hier wird der Straßenbelag abgefräst, der erst vor fünf Jahren aufgebracht worden war. − Foto: Jörg Schlegel

Vor fünf Jahren für den Verkehr freigegeben – jetzt schon sanierungsbedürftig: Seit Montag...



Stele ohne Salzkristall: Täglich passieren Zehntausende Autofahrer den Sockel an der Ilzbrücke, auf dem schon seit knapp drei Jahren ein riesiger Glaskorpus ruhen sollte. Ob er jemals kommt ist offener denn je. − Foto: Karl

Die ohnenhin schon unfreiwillig um Jahre verlängerte Geschichte um die Salzkristall-Skulptur an der...



Wer am Montagnachmittag fahren kann, hat es gemütlich. Doch am Morgen sind die Waggons im Donau-Isar-Express von und nach München oft ziemlich voll. − Foto: Jäger

Der Donau-Isar-Express (DIX) zwischen Passau und München schneidet im Vergleich mit anderen...



Die erste Maß Festbier lassen sich die Ehrengäste schmecken: Brauereidirektor Walter Edmaier (v. l.), Landrat Franz Meyer, Festwirtin Henrike Winbeck, Bad Griesbachs Bürgermeister Jürgen Fundke, Bezirksrätin Cornelia Wasner-Sommer, Festvereinsvorsitzender Sebastian Winbeck, Landtagsabgeordneter Walter Taubeneder und Georg Reichert, Direktor der Brauerei Graf Arco. − Foto: Georg Gerleigner

Besser hätte es nicht laufen können: Zur Eröffnung der Feierlichkeiten auf dem Karpfhamer Festplatz...





Hotel Achatz in Passau. − Foto: Jäger

Das Hotel Achat Comfort Passau in der Neuburger Straße wird zum Jahresende nach mehrjährigem...



Neues Projekt und neues Album: Musiker Mano Ezoh am Flügel. − Foto: York Hovest

Im Oktober 2011 stellte der Musiker Mano Ezoh in der Münchner Olympiahalle einen Weltrekord auf: Er...



Zutraulich und ziemlich faul ist das Hängebauchschwein Trude, das Beatrice Lang vor vier Jahren gerettet hat. − Foto: Ehrenhauser

Trude grunzt und räkelt sich träge im Stroh. "Komm her, Trude, na komm", lockt Beatrice Lang das...



Zu der Kapelle und dem Bildnis der Mutter Gottes in Maria Bründl kommt Herbert Holzinger, um aufzutanken. Die Figur und den Brunnen hat ein guter Freund Holzingers, der Maler und Bildhauer Josef Öller, aus Hauzenberger Granit geschlagen. − Foto: Riedlaicher

Bis zu seiner Pensionierung hat sich der Hauzenberger Herbert Holzinger (76) als gelernter...



Die New Yorkerin Dalia (5) ist zu Besuch in Tettenweis. Das Karpfhamer Fest gefällt ihr so gut, dass sie nächstes Jahr wiederkommen will.

Das Karpfhamer Fest und die Rottalschau locken wieder tausende Gäste an. Jung und Alt amüsieren sich...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: