• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 28.02.2015





Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
592883
Passau
Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchver
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/
2012-11-26 20:55:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/25/teaser/121125_1427_29_38317139_38505029_teaser.jpg
news



Anzeige






Mein Ort









Anzeige











Sie bleiben auf ihren Kosten nach dem Rettungseinsatz nicht sitzen: Josef jun., Helga und Josef Lehner aus Walchsing. − Foto: Klotzek

Helga und Josef Lehner hatten zusammen mit ihrem Sohn Josef eine Familie aus dem brennenden Haus...



Seit 1992 bereitet Robert Thoma teerhaltiges Material auf. Seit dem sogenannten Teerskandal in Großthannensteig steht sein Recyclingunternehmen in der Kritik. Im PNP-Gespräch nimmt der 52-Jährige zu den Vorwürfen Stellung. − Foto: Jäger

Robert Thoma, Geschäftsführer der Thoma Bau- und Recycling GmbH & Co. KG in Hutthurm...



Eigentlich freuen sich Bürgermeister Willi Wagenpfeil (li.) und Rathaus-Geschäftsleiter Gerhard Deser, dass der Hochwasserschutz um 1,5 Millionen Euro billiger geworden ist. Doch mit der Aufteilung der Kostenersparnis sind sie nicht einverstanden. − Foto: Baumgartl

Gerade rechtzeitig vor der Flutkatastrophe von 2013 hatte Hofkirchen seinen Hochwasserschutz...



−Symbolfoto: dpa

Wenn die Alarmierung aus der Rettungsleitstelle kommt, zählt jede Sekunde. Mit Blaulicht und...



−Symbolbild: Schlegel

Auch wenn es im vergangenen Jahr einige Probleme gegeben hat – unter anderem gab es...





"Vorsicht Stufen" − dieses Schild hängt laut Uwe Schuhbaum (80) noch nicht lange an der Kirche St. Salvator. Seine Frau Gabriele (64) sitzt seit einem Sturz im Rollstuhl. (Fotos: Eberle)

Sie wollten eigentlich nur am Ende ihres Ausflugs ins Rottal noch spontan die Klosterkirche St...



Andy Borg − Foto: dpa

Aus für Andy Borg beim "Musikantenstadl" - der 54 Jahre alte Moderator aus Thyrnau (Landkreis...



−Symbolfoto: dpa

Wenn die Alarmierung aus der Rettungsleitstelle kommt, zählt jede Sekunde. Mit Blaulicht und...



Dreiköpfiges Schutzengel-Team: Josef jun., Helga und Josef Lehner hörten in der Nacht auf Faschingsdienstag die Hilfeschreie ihrer Nachbarn und retteten sie über die Dachgaube aus dem brennenden Haus. − Foto: Klotzek

Familie Lehner aus Walchsing bei Aldersbach (Landkreis Passau) hat in der Nacht auf den...



Noch liegt der Funkmast vor dem Telekom-Gebäude am "Alten Sportplatz". Ende der Woche läuft der freiwillige Baustopp der Telekom aus. Nun soll eine Möglichkeit mit einem eventuell zusätzlichen Standort im Stadtzentrum gesucht werden. − Foto: Riedlaicher

Das Gespräch ging über zweieinhalb Stunden, intensiv und sachlich. Ausführlich diskutierte dabei...





"Vorsicht Stufen" − dieses Schild hängt laut Uwe Schuhbaum (80) noch nicht lange an der Kirche St. Salvator. Seine Frau Gabriele (64) sitzt seit einem Sturz im Rollstuhl. (Fotos: Eberle)

Sie wollten eigentlich nur am Ende ihres Ausflugs ins Rottal noch spontan die Klosterkirche St...



Erna Scheurecker (†) war in Schärding bekannt und beliebt. − Foto: PNP

Eigentlich wollte Erna Scheurecker ihren wohlverdienten Ruhestand genießen – doch ein...



Verärgert bietet Johann Krumesz jetzt die drei 4-Sterne-Häuser seiner Familie der Regierung von Niederbayern als Asylbewerberunterkünfte an. Der 62-Jährige befürchtet massive Einbußen wegen eines geplanten Heims auf der anderen Straßenseite seines gutgebuchten Hotels "Atrium" nahe der Stadt. − Foto: Jäger

Der geplante Bau eines Asylbewerberheims in der Passauer Innenstadt hat den Hotelier Johann Krumesz...



Bei der Jahresversammlung: Alex Lutz (Landesgruppe Südbayern), Karl Schmid (geehrt für 40 Jahre Mitgliedschaft beim Deutschen Motorsportverband), dahinter Rudolf Riermeier (1. Vorsitzender), Rosemarie Freudenstein (3. Bürgermeisterin Pocking), Peter Schmiedeknecht (Landesgruppe Südbayern), Franz Strohhammer (Bahnreferent), Walter Berula (geehrt für zehn Jahre Vereinsmitgliedschaft), Markus Eibl (1. Vorstand vom RSC Pfarrkirchen und geehrt für 20 Jahre Mitgliedschaft), Martin Hüttinger (Schatzmeister und Vereinsgeschäftsführer). − Foto: Eckelt

Tiefe Spuren hat inzwischen der jahrelange Rechtsstreit mit einer Anwohnerin gegen den Motor Sport...



Andy Borg − Foto: dpa

Aus für Andy Borg beim "Musikantenstadl" - der 54 Jahre alte Moderator aus Thyrnau (Landkreis...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!



Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie in unserem Prämienshop aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.