• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 2.10.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
592883
Passau
Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchver
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/592883_Frankenberger-plant-rechtliche-Schritte-gegen-Lokalverbote.html
2012-11-26 20:55:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/25/teaser/121125_1427_29_38317139_38505029_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Eichberger Reisen
Donau-Moldau-Zeitung




Anzeige











Rote Karte für Sky: Christian Redenböck vom "Goriwirt" in Egerer hat wie viele andere das Abo des Bezahlsenders nach saftigen Preiserhöhungen gekündigt. − Foto: rse

Stell’ Dir vor, die Königsklasse der weltbesten Kicker spielt – und keiner...



−Symbolfoto: dpa

Ein 14-jähriger Schüler ist am Mittwoch auf dem Weg zur Schule von zwei Männern geschlagen worden...



Fast alle Passanten sprangen hilfsbereit mit ein paar Münzen zum Telefonieren ein. Viele hatten die Telefonzelle bisher gar nicht bemerkt. Ihre Handys boten nur wenige an. − Foto: Rücker

Meine Suche beginnt damit, dass ich einen Snackautomaten am Bahnhof für eine Telefonzelle halte...



Wie hier auf dem Archivfoto eines Lkw-Stellplatzes bei Mühldorf, stand ein Lkw-Fahrer auf einem Parkplatz bei Rottal-Ost an der A3. Dort wurde dem schlafenden Lkw-Fahrer nun sein gesamter Diesel aus dem Lkw abgezapft. − Foto: Kleiner

Einem schlafenden Lkw-Fahrer wurde in der Nacht auf Donnerstag auf einem Parkplatz bei Rottal-Ost an...



Äußerst aufwendig war die Bergung des Lkw in der Nacht zum Mittwoch bei Thiessenhäusl. Die Staatsstraße war rund vier Stunden lang gesperrt. − Foto: Zechbauer

Hoher Sachschaden mit rund 18000 Euro ist bei einem Unfall mit einem Lastwagen in der Nacht zum...





− Foto: Archiv Jäger

An den Hochschulen in Niederbayern wird's dieses Wintersemester eng: An der Universität Passau und...



 - Foto: Eckelt

Nach einer Massenkarambolage auf der A3 war die Autobahn ab der Anschlussstelle Passau-Nord in...



Auf der Bahnstrecke zwischen Passau und München waren am Dienstag chaotische Zustände: Mehr als zwei...



Rote Karte für Sky: Christian Redenböck vom "Goriwirt" in Egerer hat wie viele andere das Abo des Bezahlsenders nach saftigen Preiserhöhungen gekündigt. − Foto: rse

Stell’ Dir vor, die Königsklasse der weltbesten Kicker spielt – und keiner...



Nach dem Podiumsgespräch gab es Geschenke:  MiE-Initiatorin Angelika Diekmann bedankte sich mit dem Buch zum Jahrtausendhochwasser in Deggendorf und Passau und einer Chronik des Verlags bei Außenminister Frank-Walter Steinmeier (l.) und Pianist Justus Frantz. Foto: Binder/Jäger

Mit großem Publikumsandrang und vielen prominenten Gästen startete MiE seine diesjährigen...





− Foto: flickr, von fibroblast (CC BY 2.0)

Eigentlich wollte Tina P.* nur ihren 24. Geburtstag feiern. Doch die Nacht in einem Passauer...



Auf der Bahnstrecke zwischen Passau und München waren am Dienstag chaotische Zustände: Mehr als zwei...



Herzlich willkommen: Prof. Dr. Hannes Schedel begrüßt Dr. Sabine Rosenlechner als neue Chefärztin in der Prof.- Schedel-Klinik in Kellberg. − Foto: Jäger

"Freund, so du etwas bist, bleib doch ja nicht stehn: Man muss von einem Licht fort in das andre...



Mit Smartphones und Tablets erfassen die Mitarbeiter von Michael Drexler (links) die Zahl der Ebola-Fälle. Anschließend werden – wie im Bild – die Statistiken von Experten der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) ausgewertet. − Foto: Drexler

Für Michael Drexler müsste der Tag momentan mehr als 24 Stunden haben. "Ich bin rund um die Uhr...



Begrüßungskomitee, Türöffner, Handlanger: Als die Flüchtlinge in Kellberg ankamen, wurden sie unter anderem von Pfarrer Alexander Aulinger (v.r.), Bürgermeister Josef Putz (3.v.r.), der in Salzweg bereits Erfahrung mit Asylbewerberunterkünften hat, und Thyrnaus Bürgermeister Alex Sagberger erwartet. − Foto: Asenkerschbaumer

Die Zeit war zu knapp, einen Notfallplan zu erarbeiten – aber auch mit hätte die Aufnahme von...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: