
Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau. − Foto: dpa
Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau. − Foto: dpa
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.
"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).
Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November
Werben Sie einen neuen Abonnenten uns suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.
Diese Band hat in den letzten 30 Jahren mehr für Demokratie und den Kampf gegen Rechtsradikalismus...
Beim Reinigen eines Gewehres hat sich ein 67-Jähriger aus Tittling (Landkreis Passau) versehentlich...
Aus bislang unbekannter Ursache ist am Dienstag kurz nach 14 Uhr ein Sattelzug auf der A3 zwischen...
"Lösungen, die diesen Namen wirklich verdienen", empfiehlt Bayerns oberster Denkmalschützer Prof.Dr...
Diese Band hat in den letzten 30 Jahren mehr für Demokratie und den Kampf gegen Rechtsradikalismus...
Obwohl die Sonne die blauen Regenjacken, die neongelben Regenmäntel und die mausgrauen Regenponchos...
Bei einem Brand in einem Asylbewerberheim im Landkreis Passau sind in der Nacht zum Freitag sieben...
Wenn sie so weitermachen, wird wohl bald schon von der "Hauzenberger Theaterschule" die Rede sein...