• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 30.09.2014

Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Passau  |  26.11.2012  |  20:55 Uhr

Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote

Lesenswert (80) Lesenswert 94 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa

Stopp, Herr Frankenberger, heißt es nach wie vor in vielen bayerischen Lokalen für den ÖDP-Bundesvorsitzenden aus Passau.  − Foto: dpa


Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchverbot und einschneidenden Konsequenzen für Wirte sein Engagement ausbaden. Noch immer ist der 31-Jährige bayernweit Lokalverboten ausgesetzt − wie unlängst rund um München. "Nach zwei Jahren habe ich überhaupt kein Verständnis mehr für das Verhalten der Wirte", sagte Frankenberger. "Vor allem auch, weil uns eine Wirtin erklärt hat, dass sie das auf Druck der Wirte-Lobby machen muss." Der Passauer Politiker behält sich bei künftigen Lokalverboten rechtliche Schritte vor. Denn eine Person aufgrund eines organisierten Volksbegehrens auszuschließen, fällt unter das Antidiskriminierungs-Gesetz bei Gaststätten, meint Frankenberger.

"Doch wirklich wundern sollte es die Parteiverantwortlichen nicht. Zu tief sitzt der Stachel bei vielen Wirten, die durch Frankenbergers Volksentscheid erhebliche Umsatzeinbußen und Kontrollen der Behörden zu erleiden haben", sagt Bodo Meissen, Pressesprecher vom Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK).

Jüngst erhielt der Passauer wieder einmal Lokalverbot in drei Gaststätten im Münchner Umland, die Reservierungen mit Frankenberger als Hauptredner stornierten. Der ÖDP-Bundesvorsitzende hätte anlässlich der Aufstellungsversammlung des Kreisverbandes München-Land zur Landtags- und Bezirkstagswahl sprechen sollen. Die ÖDP musste in ein öffentliches Gebäude ausweichen und zeigte sich beleidigt. Kreisvorsitzende Verena Seifert geißelte einen "Verfall demokratischer Werte". − ckMehr dazu lesen Sie in der PNP (Ausgabe Passau) vom 26.November



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
592883
Passau
Frankenberger plant rechtliche Schritte gegen Lokalverbote
Der Passauer Polit-Tausendsassa und ÖDP-Bundesvorsitzende Sebastian Frankenberger, der als Initiator des im Sommer 2010 erfolgreichen Volksentscheids zum Nichtraucherschutz vielerorts angefeindet wird, muss auch über zwei Jahre nach dem Rauchver
http://www.pnp.de/region_und_lokal/stadt_und_landkreis_passau/passau_stadt/592883_Frankenberger-plant-rechtliche-Schritte-gegen-Lokalverbote.html
2012-11-26 20:55:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/25/teaser/121125_1427_29_38317139_38505029_teaser.jpg
news



Anzeige





ANZEIGE WIRD GELADEN... SchliessenSchliessen
Inhalt wird geladen...


Angebote aus der Region




Eichberger Reisen
Autohaus Unrecht
Donau-Moldau-Zeitung
Presse-Meile - lauf ...




Anzeige











 - Foto: Eckelt

Nach einer Massenkarambolage auf der A3 ist die Autobahn ab der Anschlussstelle Passau-Nord in...



− Foto: dpa

Ein Münchner hat am Wochenende auf dem Oktoberfest offenbar ein wenig zu tief ins Glas geschaut...



− Foto: Baumgartl

Ein schreckliches Ende nahm die Motorrad-Fahrt eines jungen Paares am Sonntag bei Eging...



Geben Tipps zur Immobilienfinanzierung in Zeiten von Niedrigzinsen: (von links) Klaus Pollich, Michaela Bauer und Helmut Kandlbinder beantworten am Expertentelefon und per Live-Chat die Fragen der PNP-Leser. − F.: PNP

Reicht mein Sparguthaben, um ein Haus zu finanzieren? Welche Finanzierungsarten gibt es...



− Foto: dpar

"Wir müssen uns ernsthaft Gedanken machen. Die Diskussion plätschert jahrelang dahin und dann findet...





Vor wenigen Tagen half Festwirt Ernst Brenner (rechts) OB Jürgen Dupper noch beim Anzapfen des ersten Herbstdult-Fasses. Wegen der neuen Sperrzeiten-Verordnung, die einem von Brenners drei Innenstadt-Lokalen eine frühere Sperrzeit auferlegt, treffen sich die beiden oder deren Rechtsvertreter am 2. Oktober vor dem Verwaltungsgericht Regensburg. − Foto: Jäger

Vor wenigen Tagen haben die beiden beim Dult-Anstich noch gutgelaunt gemeinsam agiert – jetzt...



Interessierte Blicke warfen Schaulustige von dieser Brücke bei Passau, um den Einsatz auf der A3 nach dem Geisterfahrerunfall zu verfolgen. Auch Autofahrer auf der Gegenfahrbahn Richtung Regensburg wollten sich das Geschehen nicht entgehen lassen. − Foto: Archiv Hendrik Schwartz

Sie hätten niemanden behindert und außerdem sei um diese Zeit am Nachmittag das Schlimmste längst...



− Foto: Archiv Jäger

An den Hochschulen in Niederbayern wird's dieses Wintersemester eng: An der Universität Passau und...



Setzt sich vergeblich, aber unermüdlich ein: Gerhard Eisler möchte, dass in der Oberen Inntalstraße in Hartkirchen langsamer gefahren wird. − Foto: Jörg Schlegel

Es ist ein Kampf gegen Windmühlen: Seit einem Jahr setzt sich Gerhard Eisler...



− Foto: flickr, von fibroblast (CC BY 2.0)

Eigentlich wollte Tina P.* nur ihren 24. Geburtstag feiern. Doch die Nacht in einem Passauer...





− Foto: flickr, von fibroblast (CC BY 2.0)

Eigentlich wollte Tina P.* nur ihren 24. Geburtstag feiern. Doch die Nacht in einem Passauer...



Sitzt entspannt im Café Duftleben: Till Hofmann. − Foto: Thomas Jäger

Till Hofmann selbst sieht sich als Macher im Hintergrund - und oft tritt er als solcher auch auf...



Cornelia Bauer kann schon wieder lachen: Ihr Kater Moritz hat die Operation gut überstanden. Sein vorderer Linker Fuß, der von einer Kugel getroffen wurde, ist fixiert. In den nächsten acht Wochen darf sich das Tier nicht viel bewegen. − Foto: Jörg Schlegel

Kater Moritz ist ein richtiger Pechvogel: Zweimal hat er schon schwere Operationen ertragen müssen...



− Foto: Archiv Jäger

An den Hochschulen in Niederbayern wird's dieses Wintersemester eng: An der Universität Passau und...



Mit Smartphones und Tablets erfassen die Mitarbeiter von Michael Drexler (links) die Zahl der Ebola-Fälle. Anschließend werden – wie im Bild – die Statistiken von Experten der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) ausgewertet. − Foto: Drexler

Für Michael Drexler müsste der Tag momentan mehr als 24 Stunden haben. "Ich bin rund um die Uhr...







Anzeige




Abonnent sein lohnt sich!


Prämienkatalog ansehenWerben Sie einen neuen Abonnenten und suchen Sie sich als Dankeschön eine Prämie im Prämienkatalog aus.

Im Prämienshop können Sie die gewünschte Prämie anfordern.
Weitere Prämien: