• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 28.08.2015

Nutzer:  Passwort:   Login





Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Altötting  |  07.01.2013  |  18:28 Uhr

Gerichtsurteil: Caritas zahlt 364.000 Euro an Freistaat

Lesenswert (5) Lesenswert 6 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






In der Maybachstraße, am östlichen Stadtrand von Altötting, sind die Ruperti-Werkstätten seit einigen Jahren ansässig. Der Bau war vom Freistaat mit einer Millionensumme gefördert worden.  − F.: Kleiner

In der Maybachstraße, am östlichen Stadtrand von Altötting, sind die Ruperti-Werkstätten seit einigen Jahren ansässig. Der Bau war vom Freistaat mit einer Millionensumme gefördert worden.  − F.: Kleiner

In der Maybachstraße, am östlichen Stadtrand von Altötting, sind die Ruperti-Werkstätten seit einigen Jahren ansässig. Der Bau war vom Freistaat mit einer Millionensumme gefördert worden.  − F.: Kleiner


Knapp einen Monat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg steht mittlerweile fest, dass der Caritas-Verband Passau nicht gegen den Richterspruch vorgehen wird. Wie eine Sprecherin am Montag erklärte, werde man das Urteil im Streitfall Ruperti-Werkstätten akzeptieren. Zugleich hat das Verwaltungsgericht jetzt eine Urteilsbegründung veröffentlicht. Daraus wird erstmals ersichtlich, warum genau die Caritas als Träger der Behinderten-Einrichtung fast 364.000 Euro an den Freistaat Bayern zahlen muss.

Anfang Dezember hatte das Verwaltungsgericht eine Klage der Caritas gegen den Freistaat weitgehend abgewiesen. Geklagt hatte der Diözesanverband, weil er sich einem Bescheid des Freistaates nicht beugen wollte. Dieser forderte wegen eines Verstoßes gegen die Förderrichtlinien Gelder aus dem Verkauf der ehemaligen Ruperti-Werkstätten in der Prälat-Uttlinger-Straße in Altötting.

Ähnlich dem Freistaat argumentieren die Richter in ihrer Urteilsbegründung. Entscheidend seien die Maßgaben der Förderbescheide für die neue Werkstatt. Diese von 2004 und 2005 stammenden Vorgaben würden eindeutig besagen, dass das ehemalige Werkstätten-Gelände verkauft werden muss und der Erlös anteilsmäßig aufzuteilen ist. Konkret macht das eine Summe von fast 364.000 Euro aus, welche die Caritas an den Freistaat abzugeben hat.

Dass das Urteil bestand haben wird, ist so gut wie sicher. Zwar haben beide Streitparteien theoretisch noch bis Donnerstag Zeit, Rechtsmittel einzulegen, nach der Verzichtserklärung seitens der Caritas aber dürfte das hinfällig sein. − cklMehr dazu lesen Sie am Dienstag, 8. Januar, im Alt-Neuöttinger/Burghauser Anzeiger








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
626320
Altötting
Gerichtsurteil: Caritas zahlt 364.000 Euro an Freistaat
Knapp einen Monat nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts Regensburg steht mittlerweile fest, dass der Caritas-Verband Passau nicht gegen den Richterspruch vorgehen wird. Wie eine Sprecherin am Montag erklärte, werde man das Urteil im Streitfall Rupe
http://www.pnp.de/region_und_lokal/landkreis_altoetting/altoetting/626320_Gerichtsurteil-Caritas-zahlt-364.000-Euro-an-Freistaat.html?em_cnt=626320
2013-01-07 18:28:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/01/07/teaser/130107_1747_29_38696911_ckl_ruperti_1_teaser.jpg
news



Anzeige






Anzeige






Anzeige






JobFinder Jobfinder Dingolfing-Landau Rottal-InnJobfinder Deggendorf Regen












An den weiß-türkisen Flecken in den Scherengelenken sind die Signalkrebse zu erkennen. Die aggressiven Tierchen aus Nordamerika vertreiben zunehmend die heimischen Edelkrebse. −Foto: dpa

In der Isen treibt er sich bereits rum, auch in der Mangfall wurde er gesichtet...



Die Feuerwehr musste mit schwerem Atemschutzgerät zum Brand vordringen. Foto: TimeBreak21

In einer Jugendhilfeeinrichtung für unbegleitete jugendliche Flüchtlinge in Burgkirchen ist in der...



Bau der Alzbrücke bei Hirten im Jahr 1915. Rechts die alte, hölzerne Brücke. − Foto: Archiv Pfefferseder

Maria Pfefferseder, Ortsheimatpflegerin von Hirten, macht darauf aufmerksam...



Vor der Sprache kommt der Buchstabe: Karin Altmann (stehend, l.) und Helga Kornely-Höbel sind stolz auf ihre Schüler. − Foto: Mayerhofer

Karin Altmann malt einen Hund für den Buchstaben "H" an die Tafel und fragt in die Runde: "Was das...



Die Kirschhalle dient dem Bauhof derzeit als Lager. Mit dem Umzug nach Lindach würde auch sie aufgelöst, das Areal könnte Bauland werden.

Die Stadt ist schon lange auf der Suche nach einem neuen Standort für ihren Bauhof...





− Foto: Kleiner

Erst seit kurzem ist der sogenannte Giglinger Kreisverkehr für den Verkehr freigeben...



In diesem Block in der Anton-Riemerschied-Straße war der 33-Jährige stundenlang misshandelt worden. − Foto: Schwarz

Die Brutalität des Falles hatte für Aufsehen gesorgt: Ende Januar 2014 hatten drei junge Burghauser...



Einst gab es es 46 Wehrtürme. Die berühmtesten sind die drei Pfefferbüchsen zur Stadtseite hin. Dahinter liegt das Zeughaus als eines von drei Magazinen für Nahrung und Waffen. − Foto: Kaiser

Vor allem die Expansionsbemühungen der Osmanen fürchteten die reichen Herzöge von Bayern-Landshut...



Nur geringfügig wurde die Maschine beschädigt. Im Hintergrund ist ein Einsatzfahrzeug der Feuerwehr zu erkennen. − Foto: tb21

Zu einem Motorradunfall ist es am Freitagmittag kurz vor 12 Uhr auf der Kreisstraße AÖ34 bei...



Mit einem Fußpedal gilt es, das "Flugzeug Loise" (rot) so zu treffen, dass es die drei runden Chips (blau) nicht trifft. Der Spieler steht auf einem Podest. Gebaut haben es die Töginger Florian Trier (kleines Foto rechts) und Franz Straßer. − F.: Brandl

Zwei junge Männer aus Töging (Landkreis Altötting) wollen die Rummelplätze Bayerns erobern...





Die Urne, auch Herzschale genannt, die das Herz von König Ludwig II. beinhaltet, steht in der Gnadenkapelle in Altötting. − Foto: dpa

Beerdigt ist sein Leichnam in der Gruft der St. Michaelskirche in der Münchner Fußgängerzone...



Wut in den Augen, der Mund zum Schrei geöffnet: Ein orientalischer Mann und ein Bub in der Bleistiftzeichnung eines Asylbewerbers. Auch dieses Bild ist in der Ausstellung zu sehen. − Foto: Brandl

Häufig werden sie nur als Problem oder gar Bedrohung wahr genommen, die Flüchtlinge...



Diakon Thomas Zauner zeigt das Anliegenbuch, das beim Stockerkreuz im Umgang der Gnadenkapelle ausgelegt ist. Als Motive für den Eintrag nennt er einerseits den Wunsch nach Hilfe, andererseits auch das Bedürfnis, "etwas dazulassen" von sich in Altötting. − Foto: Ehrenhauser

Eine goldene Fünf prangt auf dem dunkelblauen Buchrücken. Bereits das fünfte Anliegenbuch liegt seit...



Altkleidercontainer scheinen im Landkreis Altötting eine beliebte Anlaufstelle für Menschen zu sein...



An den weiß-türkisen Flecken in den Scherengelenken sind die Signalkrebse zu erkennen. Die aggressiven Tierchen aus Nordamerika vertreiben zunehmend die heimischen Edelkrebse. −Foto: dpa

In der Isen treibt er sich bereits rum, auch in der Mangfall wurde er gesichtet...







Küchen der Welt im Landkreis Altötting


Küchen der Welt im Landkreis Altötting