Passauer Neue Presse

MdB Ernst Hinsken.  − Foto: Jäger

MdB Ernst Hinsken.  − Foto: Jäger

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages, der Haibacher MdB Ernst Hinsken (CSU), tritt dafür ein, dass an Tankstellen die Preise nur mehr einmal pro Tag erhöht werden dürfen. Das Thema hohe Spritpreise werde auch auf der Klausur der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth behandelt, sagte er im Interview mit der PNP. Für eine Erhöhung der Pendlerpauschale, eine Senkung der Steuern auf Sprit oder für Sonderregelungen gegen den Tanktourismus in Grenzregionen sieht er aber aktuell kaum Chancen.

Hinken sagte: "Heute ist es so, dass die Tanklasterfahrer ihre Zentrale über alle Preise bei Wettbewerbern online informieren. Die Folge sind oft mehrfache Spritpreisänderungen am Tag. Deren Zahl hat sich im Jahr 2011 gegenüber dem Jahr 1999 vervierfacht. Meiner Meinung nach sollte man Modelle wie in Österreich und Australien testen. Nach denen können die Tankstellen nur noch einmal am Tag den Preis festsetzen. In Australien müssen Erhöhungen sogar einen Tag vorher angekündigt werden. Das Bundeswirtschaftsministerium ist von diesen Modellen zwar noch nicht so überzeugt. Ich meine jedoch, hier sollten wir durchaus einen Versuch wagen und die Ergebnisse genau analysieren. Die Festsetzung des Kraftstoffpreises einmal am Tag hat eine Chance verdient. Ich bin sicher, dass uns das Thema Spritpreis auch bei der jetzigen Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Kreuth beschäftigen wird."