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Rot-Rot-Grün - Foto: Martin Schutt
Artikel Panorama

Erfurt


Machtwechsel in Thüringen rückt näher


Die Linke in Thüringen hat den Weg für ihren ersten Ministerpräsidenten mit großen Zugeständnissen an SPD und Grüne freigemacht. Die Partei von Bodo Ramelow bekommt nur drei der acht Fachministerien...



  • Machtwechsel in Thüringen rückt näher
    Artikel Panorama




Erfurt  |  20.11.2014  |  20:38 Uhr

Rot-Rot-Grün in Thüringen hat Koalitionsvertrag vorgestellt

Bodo Ramelow auf dem Weg in die Regierung. - Foto: Martin Schutt/Archiv

Gebührenfreies Kita-Jahr, Umbau des Verfassungsschutzes und weniger Landkreise: Rot-Rot-Grün will einiges ändern in Thüringen. Für ihren ersten Ministerpräsidenten macht die Linke aber auch Zugeständnisse, etwa beim Verhältnis zur DDR-Vergangenheit. Das Bündnis bleibt dennoch umstritten.





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Analyse: Wenig Streit und viel Gemeinsamkeit

Erfolgreich abgeschlossen: Koalitionsverhandlungen in Erfurt. - Foto: Michael Reichel/Archiv

Daumen hoch! Gleich zehnmal lässt Linke-Spitzenmann Bodo Ramelow auf Twitter seiner Freude freien Lauf. Seinem Ziel - der Eroberung der bisher von der CDU dominierten Thüringer Staatskanzlei - ist der 58-Jährige wieder einen Schritt näher gekommen. Relativ geräuschlos haben sich Linke, SPD und Grüne mehr als zwei Monate nach der Landtagswahl auf...





Berlin  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Bodo Ramelow mit Karl-Marx-Büste: Wie realistisch ist Rot-Rot-Grün auf Bundesebene? - Foto: Jens-Ulrich Koch/Archiv

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen über eine rot-rot-grüne Koalition in Thüringen wird verstärkt über ein solches Bündnis auf Bundesebene diskutiert. Wie realistisch ist es, dass es nach der nächsten Bundestagswahl 2017 dazu kommt? DAFÜR SPRICHT, - dass die Linke in den vergangenen 25 Jahren Schritt für Schritt vom geächteten...





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Analyse: Die Revolution bleibt aus

Jetzt liegt er auf dem Tisch, der Koalitionsvertrag, mit dem Linke, SPD und Grüne in Thüringen Geschichte schreiben und die CDU auf die Oppositionsbank schicken wollen. Nach einem Verhandlungsmarathon von mehr als zwei Monaten haben sie auf 105 Seiten das Regierungsprogramm der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in Deutschland aufgeschrieben...





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Wahl des Regierungschefs: Was sind "die meisten Stimmen"?

In den ersten beiden Wahlgängen braucht ein Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten mindestens 46 Stimmen der 91 Abgeordneten. - Foto: Martin Schutt/Archiv

Nach der Einigung auf den Koalitionsvertrag richten sich die Blicke nun auf die bevorstehende Wahl des Ministerpräsidenten. Im Gespräch ist als Termin bisher der 5. Dezember. Den Termin legt der Ältestenrat des Parlaments am kommenden Dienstag fest. Dabei wird es auch noch einmal um die umstrittene Frage gehen...





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Wortlaut: Auszüge aus der Einleitung des Koalitionsvertrags

Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben ihrem Koalitionsvertrag eine mehrseitige Einleitung vorangestellt, in der sie die Schwerpunkte ihrer Arbeit skizzieren. Dort finden sich auch Passagen zum Umgang mit der DDR-Vergangenheit, die die Deutsche Presse-Agentur dokumentiert: "Für Bündnis 90/Die Grünen und die SPD als Parteien...





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Hintergrund: Wichtige Vorhaben von Rot-Rot-Grün

Ursprünglich hatte die Linke eine komplette Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. - Foto: Martin Schutt/Archiv

Rot-Rot-Grün in Thüringen hat sich für die kommenden fünf Jahre einiges vorgenommen. Die wichtigsten Projekte im Überblick: WIRTSCHAFT/ARBEITSMARKT: Die Koalition will sich für einen öffentlich geförderten sozialen Beschäftigungssektor einsetzen, zur Unternehmensförderung zwei neue Beteiligungsfonds auflegen sowie ein Programm für Mikrokredite und...





Erfurt  |  20.11.2014  |  20:40 Uhr

Hennig-Wellsow hat die Zügel fest in der Hand

Die Parteivorsitzende der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, stellt in Erfurt den Koalitionsvertrag vor. - Foto: Martin Schutt

Sie ist das neue Gesicht der Thüringer Linken: Susanne Hennig-Wellsow. Die 37-Jährige ist seit November 2013 Landesvorsitzende. Bei den wochenlangen Verhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hatte sie die Zügel fest in der Hand. Die frühere Leistungssportlerin dirigierte die Auftritte der drei Koalitionspartner vor...





Berlin  |  27.09.2013  |  21:14 Uhr

Union will Spekulationen über Wortbruch bei Steuern beenden

Stimmt Angela Merkel im Bundestag für Steuererhöhungen, könnte das als Wortbruch ausgelegt werden. - Foto: Hannibal

Mit einem erneuten Nein zu höheren Steuern will die Unions-Spitze Spekulationen über ein Aufweichen ihrer Wahlversprechen schon vor dem Beginn von Koalitionsgesprächen beenden. "Es gilt uneingeschränkt unser Wahlprogramm: Steuererhöhungen lehnen wir ab", sagte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe. "Das sehr gute Wahlergebnis gibt uns ein starkes...







In Europa steigt die Bedrohung durch den Vogelgrippe

Im Kampf gegen die Vogelgrippe hat die Bundesregierung für heute ein Krisentreffen in Berlin einberufen. Erstmals ist in... 



Lewis Hamilton ist neuer Formel-1-Weltmeister

Lewis Hamilton ist neuer Formel-1-Weltmeister. Der Mercedes-Pilot krönte sich in Abu Dhabi mit einem Sieg zum zweiten Mal... 



Samstag, 22.11.2014
Grünen-Basis hinter Kretschmann
Grünen-Basis hinter Kretschmann

Winfried Kretschmann ist der einzige Regierungschef der Grünen. Seit Wochen steht er wegen seiner Asylpolitik in den eigenen... 



Obama schützt Millionen Ausländer vor Abschiebung

Mit einem Machtwort stoppt Präsident Obama die drohende Ausweisung von Millionen Ausländern, die illegal in den USA leben. 



Rot-Rot-Grün in Thüringen hat Koalitionsvertrag vorgestellt

Gebührenfreies Kita-Jahr, Umbau des Verfassungsschutzes und weniger Landkreise: Rot-Rot-Grün will einiges ändern in Thüringen. 



Israel greift nach Anschlag hart durch

Israel will palästinensische Anschläge in Jerusalem stoppen. Dabei setzt der jüdische Staat auf Abschreckung und Kollektivstrafen... 



Mehrere Tote bei Attacke auf Synagoge

Zwei Palästinenser richten in einer Synagoge in Jerusalem ein Blutbad unter Betenden an. Dann werden sie selbst erschossen. 






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− Foto: Sabine Süß

Ein Geisterfahrer aus dem Landkreis Straubing-Bogen hat am Samstagnachmittag auf der A3 zwischen den...



Als eine von ganz wenigen Frauen im Landkreis Regen hat Simone Kopp nach dem Lkw-Führerschein jetzt auch die Erlaubnis zum gewerblichen Führen von schweren Fahrzeugen erworben. Nun will die 27-jährige Viechtacherin bald auch im Steinbruch-Betrieb ihres Freundes dicke Brummis bewegen. − Foto: Ober

Die 27-jährige Simone Kopp aus Viechtach liebt große Maschinen schon von klein auf. Warum...



Zwischen den Sträucher überschlug sich das Fahrzeug. − Foto: Feuerwehr

Ein 18-jähriger Fahranfänger ist bei einem Unfall auf der A92 schwer verletzt worden...



−Symbolbild: dpa

Spektakulärer Unfall auf der A9 zwischen dem Autobahnkreuz Neufahrn und der Raststätte Fürholzen...



Am 28. Februar 2013 ging das Pontifikat von Papst Benedikt XVI. zu Ende. Seit dem 13. März 2013 ist Franziskus der neue Papst. So trafen sich das erste Mal seit über 700 Jahren zwei Päpste. (Foto: dpa) − Foto: dpa

Öffentliche Auftritte des emeritierten Papstes Benedikt sind seit seinem Rücktritt am 28...





Drei Feuerwehren mit zwölf Fahrzeugen sowie vier Rettungswägen und zwei Notärzte waren am Freitag bei einer Notlandung am Flugplatz Zainach vor Ort. Während ein Leser das Großaufgebot für übertrieben hält, rechtfertigt die Integrierte Leitstelle (ILS) den Großeinsatz. − Foto: Severin Kreibich

Drei Feuerwehren mit zwölf Fahrzeugen, der Rettungsdienst mit vier Wägen und zwei Notärzte waren am...



Ampelfrauchen statt Ampelmännchen - das planen Politiker in Dortmund. − Foto: dpa

An Dortmunder Fußgängerampeln soll nach dem Willen einiger Stadtpolitiker mehr Gleichberechtigung...



−Symbolfoto: dpa

Drastische Bußgelder drohen jetzt den Autofahrern, die auf dem Weg in die beliebten Tiroler...



Dr. Wolfgang Schlüter findet deutliche Worte zum Vorstoß von Teisnachs Bürgermeisterin Rita Röhrl. − F.: Schlamminger/Klotzek

So schnell wie ein ICE durchs Land rauscht hat der Bahnförderverein Go-Vit auf die Vorbereitung...



Passau bleibt der Lebensmittelpunkt von Sebastian Frankenberger. − Foto: Archiv Jäger

Kehrt Sebastian Frankenberger auf die Passauer Politbühne zurück? Der 33-Jährige war nach vier...





−Symbolfoto: dpa

Drastische Bußgelder drohen jetzt den Autofahrern, die auf dem Weg in die beliebten Tiroler...



Die Stadt Freyung hat die Klinik Wolfstein gekauft. Bis zu 450 Asylbewerber sollen dort unterkommen. Allerdings nicht auf Dauer: Langfristig soll das Areal touristisch genutzt werden. − Foto: Püschel

Ende der Woche soll in Freyung eine dezentrale Unterkunft für Flüchtlinge entstehen...



Der kleine Hengst wurde am 31. Oktober geboren. − Foto: dpa

Sie sind nicht nur süß, sondern auch sehr selten. Im Nationalpark Bayerischer Wald ist ein Fohlen...



Beim Vortrag: Dr. Matthias Haun und Petra Riermeier mit Werbung für die German Doctors. − Foto: Geyer

Pocking. Der Pfarrsaal füllte sich schnell zum Vortrag von Dr. Matthias Haun über seine Arbeit bei...



Es ist zumExplodieren Zum Artikel "Wirbel um Asylbewerberheim in Söldenau" vom 14.11...