• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 23.10.2014

Ostbayern

Heute: 10°C - 1°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Washington  |  31.08.2013  |  22:02 Uhr

Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.

Zwischen prachtvollen roten Rosen - und mit den deutlich vernehmbaren Rufen von Demonstranten im Hintergrund, die "Hände weg von Syrien" skandierten. Das zweite Zeichen waren die Gerüchte in Washington, dass am Wochenende wohl nicht mehr mit einem Angriff zu rechnen sei. Entscheidend war dann dieser Satz: "Ich habe eine zweite Entscheidung getroffen", sagte der Präsident.

Tagelang hatte die Welt auf die erste Entscheidung gewartet: Bestraft der amerikanische Oberfehlhaber das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in den Vororten von Damaskus, den Obama als "schlimmste Giftgasattacke des 21. Jahrhunderts" bezeichnet? Feuert er Marschflugkörper ab, zur Not auch im Alleingang ohne Alliierte, die nach und nach von der Fahne gehen? Oder findet er einen anderen Weg, den syrischen "Verbrecher" und "Mörder", wie Außenminister John Kerry Assad am Freitag nannte, zur Rechenschaft zu ziehen?

Als Obama am Samstag sein Verdikt fällte ("Ich bin bereit, den Befehl zu geben"), ließ er ein gewaltiges "Aber" folgen. Er werde einen Angriff gegen Syrien von der Genehmigung durch den Kongress abhängig machen, durch die gewählten Vertreter des Volkes. Als Commander-in-Chief hätte Obama ungehindert einen Militärschlag befehligen können, doch er entschied sich für einen Paukenschlag. Mit wenigen Worten stellte er die globale Diskussion über Syrien auf den Kopf. Aus einer internationalen Krise ist für ihn erstmal ein nationaler Showdown geworden, eine innenpolitische Kraftprobe.

Beobachter sind sich sicher, dass Obama ein großes Wagnis eingeht. Was, wenn er das gleiche Schicksal erleidet wie der britische Premier David Cameron vor wenigen Tagen? Zwischen Obama und dem Kongress herrscht alles andere als eine Liebesbeziehung. Im Abgeordnetenhaus haben die oppositionellen Republikaner die Mehrheit. Im Senat sind die Demokraten knapp die stärkere Partei. Doch lässt sich die Frage über Krieg und Frieden in diesem Fall nicht an Parteilinien festmachen. Das Abstimmungsergebnis scheint offen.

Das Weiße Haus sagte in den vergangenen Tagen mit Worten, die klarer nicht hätten sein können, dass die USA gegen Assad handeln müssten: Schließlich sei mit dem "entsetzlichen Giftgasangriff" die "rote Linie" überschritten worden, die Obama im vergangenen Jahr kühn gezogen hatte. Wenn er sich jetzt das Heft des Handelns vom Kongress aus der Hand nehmen lässt, könnte das vor allem auf internationaler Bühne ein beispielloser Gesichtsverlust sein. Schon jetzt befürchten Befürworter eines Vergeltungsschlages, dass dieser nun mindestens um Wochen verzögert wird - genügend Zeit für Assad, sein Volk weiter zu massakrieren.

Gibt ihm der Kongress hingegen grünes Licht, könnte Obama dies nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland einen riesigen Erfolg bescheren und zu mehr Rückendeckung für einen Angriff gegen Syrien führen. Als Präsidentschaftskandidat hatte er 2007 selbst gesagt, dass die Volksvertreter mehr Mitsprache bei Entscheidungen über Militäreinsatze haben sollten. Nun hält er sich an seine eigenen Worte. Zudem gewinnt Obama durch seine "zweite Entscheidung" wichtige Zeit, um noch mehr Überzeugungsarbeit zu leisten. Daheim bei den kriegsmüden Bürgern und im Ausland bei den Alliierten, etwa beim G20-Gipfel kommende Woche in Russland.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2014
Dokument erstellt am




article
937691
Washington
Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden
Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.Zwischen prachtvollen roten Ros
http://www.pnp.de/nachrichten/tagesthema/937691_Analyse-Obama-laesst-Kongress-entscheiden.html
2013-08-31 22:02:52
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/08/31/teaser/130831_2209_urn_newsml_dpa_com_20090101_130831_99_04094_large_4_3_teaser.jpg
news



Anzeige







Attentat in Ottawa wurde von Einzeltäter begangen

Es war wohl ein "einsamer Wolf", der das Attentat von Ottawa beging. Doch der Mann soll der Polizei bereits zuvor bekannt... 



Herbsttief "Gonzalo" erreicht Deutschland

Schäden in Millionenhöhe, gesperrte Straßen und Verletzte: Der erste Herbststurm der Saison trifft Deutschland. Schuld... 



Fünf Jahre Gefängnis für Oscar Pistorius

Grob fahrlässig hat Paralympics-Star Oscar Pistorius seine Freundin mit vier Schüssen umgebracht. Dafür kommt er jetzt... 



Jetzt Streik der Lufthansa-Piloten

Schon wieder sind Reisende die Leidtragenden: Kaum haben die Lokführer ihren Ausstand beendet, rollt die nächste Streikwelle... 



Sonntag, 19.10.2014
GDL zunehmend in der Kritik
GDL zunehmend in der Kritik

Tag zwei des bundesweiten Streiks der Lokführer: Auch am Sonntag fallen viele Züge im Nah- und Fernverkehr aus. Die Gewerkschaft... 



Ausnahmezustand im Zugverkehr: Lokführer streiken

Während sich auf den Gleisen in ganz Deutschland kaum etwas bewegt, streiten Bahn und Lokführergewerkschaft GDL weiter. 



Freitag, 17.10.2014
Lokführer streiken bis Montag
Lokführer streiken bis Montag

Die Gewerkschaft spricht von einem Erzwingungsstreik: Am Samstag und Sonntag wollen die Lokführer wieder die Arbeit niederlegen. 






Anzeige





Bei einer groß angelegten Durchsuchungsaktion in der niederbayerischen Rockerszene wurden am...



Rund 40 Frankenrieder waren in die Gaststube des ehemaligen Hotels Himmelsblick gekommen und diskutierten hitzig über das weitere Vorgehen.

Entweder die Frankenrieder kaufen sein Hotel oder er werde es der Regierung von Niederbayern als...



Ein Blick auf den Baumarkt-Parkplatz in Hauzenberg am Mittwoch Mittag. So ähnlich sah es auch am Dienstag Mittag dort aus. Ein Rentner parkte eine Fahrerin derart zu, dass sie nicht aussteigen, nicht vor- und zurückfahren konnte, offenbar als "Strafe" dafür, dass sie auf der riesigen und fast leeren Teerfläche aus seiner Sicht nicht korrekt geparkt hatte und mit ihrem Parkmanöver zwei Plätze in Anspruch genommen hatte. Zehn Minuten war die Fahrerin in ihrem Lupo gefangen. Erst dann fuhr der 79-Jährige weg und ließ die Frau frei. − Foto: Riedlaicher

Ein äußerst skurriler Fall von "Kampfparken" hat sich diese Woche auf dem fast leeren Parkplatz des...



So sieht der verschwundene Glasengel aus. Sebastians Schwester und ihr Freund hatten ihn besorgt, um der Mutter eine kleine Freude in der ohnehin harten Zeit zu bereiten. − Foto: Privat

Wer macht so etwas und vor allem, warum? Diese Frage stellen sich Geschäftsinhaber Dieter Kampe und...



Kellner und inzwischen Kenner im Fach Latein – Björn Puscha hat in dieser Rolle im Bayerischen Fernsehen Erfolg. − Foto: Kammerstätter

Dass er ausgerechnet mit Latein einmal im Fernsehen Erfolg haben würde, hätte sich der Burghauser...





Rund 40 Frankenrieder waren in die Gaststube des ehemaligen Hotels Himmelsblick gekommen und diskutierten hitzig über das weitere Vorgehen.

Entweder die Frankenrieder kaufen sein Hotel oder er werde es der Regierung von Niederbayern als...



Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller (2.v.l.) und Johanna Werner-Muggendorfer (l.) wollten per geheimer Anfrage wissen, ob und welche Geschäftsbeziehungen zwischen Nationalpark-Befürwortern und der Nationalparkverwaltung bestehen. Muggendorfer spricht von einer Auftragsarbeit für Landrat Adam. − Fotos: Winter, PNP

SPD-Landtagsabgeordnete haben geheime Anfragen an das Umweltministerium als Aufsichtsorgan der...



−Symbolbild: dpa

Es war ein schockierender Moment für die Teilnehmer eines Jugend-Camps für Mountainbikefahrer am...



−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...





Das maßstabsgetreue Stadtmodell war zur Diskussion über den Bebauungsplan im großen Sitzungssaal aufgebaut. In der Mitte: Das Hochhaus gegenüber der Stadthalle I. − Foto: Binder

Wichtige Weichenstellung für die Deggendorfer Stadtentwicklung: Mit nur einer Gegenstimme hat der...



Das Beweisfoto – etwas unscharf zwar und verwackelt, doch Alois Klinginger (kl. Foto), der "FC Bayern-Lois", samt Roller vor der Alllianz-Arena sind zu erkennen. − Fotos: Simon/Seidl

Diese Schmach wollte der "FC-Bayern-Lois" nicht auf sich sitzen lassen: Wie berichtet ist der...



−Symbolbild: dpa

Es war ein schockierender Moment für die Teilnehmer eines Jugend-Camps für Mountainbikefahrer am...



Die elektronische Höhenverstellung von Küche und Herd demonstrierte Herbert Schmitmeier, geschäftsführender Gesellschafter des Vita d’Oro-Wohnparks (l.). Bürgermeister Jürgen Fundke (2.v.l.) zeigte sich beeindruckt. − Fotos: Georg Gerleigner

Eine innovative Idee oder ein neues Produkt habe stets Skeptiker, sagt Herbert Schmitmeier...



Zur Eröffnung am Freitagabend füllte sich das Technikhaus mit vielen Gästen. Die Club-Mitglieder zeigten stolz ihre Werkbänke und Pläne. − Foto: Pöschl

Die Kinder haben das Technikhaus in Deggendorf schon längst für sich in Besitz genommen: Seit Juli...