• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 31.08.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Washington  |  31.08.2013  |  22:02 Uhr

Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.

Zwischen prachtvollen roten Rosen - und mit den deutlich vernehmbaren Rufen von Demonstranten im Hintergrund, die "Hände weg von Syrien" skandierten. Das zweite Zeichen waren die Gerüchte in Washington, dass am Wochenende wohl nicht mehr mit einem Angriff zu rechnen sei. Entscheidend war dann dieser Satz: "Ich habe eine zweite Entscheidung getroffen", sagte der Präsident.

Tagelang hatte die Welt auf die erste Entscheidung gewartet: Bestraft der amerikanische Oberfehlhaber das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in den Vororten von Damaskus, den Obama als "schlimmste Giftgasattacke des 21. Jahrhunderts" bezeichnet? Feuert er Marschflugkörper ab, zur Not auch im Alleingang ohne Alliierte, die nach und nach von der Fahne gehen? Oder findet er einen anderen Weg, den syrischen "Verbrecher" und "Mörder", wie Außenminister John Kerry Assad am Freitag nannte, zur Rechenschaft zu ziehen?

Als Obama am Samstag sein Verdikt fällte ("Ich bin bereit, den Befehl zu geben"), ließ er ein gewaltiges "Aber" folgen. Er werde einen Angriff gegen Syrien von der Genehmigung durch den Kongress abhängig machen, durch die gewählten Vertreter des Volkes. Als Commander-in-Chief hätte Obama ungehindert einen Militärschlag befehligen können, doch er entschied sich für einen Paukenschlag. Mit wenigen Worten stellte er die globale Diskussion über Syrien auf den Kopf. Aus einer internationalen Krise ist für ihn erstmal ein nationaler Showdown geworden, eine innenpolitische Kraftprobe.

Beobachter sind sich sicher, dass Obama ein großes Wagnis eingeht. Was, wenn er das gleiche Schicksal erleidet wie der britische Premier David Cameron vor wenigen Tagen? Zwischen Obama und dem Kongress herrscht alles andere als eine Liebesbeziehung. Im Abgeordnetenhaus haben die oppositionellen Republikaner die Mehrheit. Im Senat sind die Demokraten knapp die stärkere Partei. Doch lässt sich die Frage über Krieg und Frieden in diesem Fall nicht an Parteilinien festmachen. Das Abstimmungsergebnis scheint offen.

Das Weiße Haus sagte in den vergangenen Tagen mit Worten, die klarer nicht hätten sein können, dass die USA gegen Assad handeln müssten: Schließlich sei mit dem "entsetzlichen Giftgasangriff" die "rote Linie" überschritten worden, die Obama im vergangenen Jahr kühn gezogen hatte. Wenn er sich jetzt das Heft des Handelns vom Kongress aus der Hand nehmen lässt, könnte das vor allem auf internationaler Bühne ein beispielloser Gesichtsverlust sein. Schon jetzt befürchten Befürworter eines Vergeltungsschlages, dass dieser nun mindestens um Wochen verzögert wird - genügend Zeit für Assad, sein Volk weiter zu massakrieren.

Gibt ihm der Kongress hingegen grünes Licht, könnte Obama dies nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland einen riesigen Erfolg bescheren und zu mehr Rückendeckung für einen Angriff gegen Syrien führen. Als Präsidentschaftskandidat hatte er 2007 selbst gesagt, dass die Volksvertreter mehr Mitsprache bei Entscheidungen über Militäreinsatze haben sollten. Nun hält er sich an seine eigenen Worte. Zudem gewinnt Obama durch seine "zweite Entscheidung" wichtige Zeit, um noch mehr Überzeugungsarbeit zu leisten. Daheim bei den kriegsmüden Bürgern und im Ausland bei den Alliierten, etwa beim G20-Gipfel kommende Woche in Russland.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2015
Dokument erstellt am




article
937691
Washington
Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden
Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.Zwischen prachtvollen roten Ros
http://www.pnp.de/nachrichten/tagesthema/937691_Analyse-Obama-laesst-Kongress-entscheiden.html?em_cnt=937691
2013-08-31 22:02:52
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/08/31/teaser/130831_2209_urn_newsml_dpa_com_20090101_130831_99_04094_large_4_3_teaser.jpg
news



Anzeige







Merkel will Wirtschaftsflüchtlinge schneller abweisen

Die Bundesregierung will den Zuzug von Wirtschaftsflüchtlingen so schnell wie möglich begrenzen. "Damit wir denen, die... 



Sonntag, 30.08.2015
Demo gegen Fremdenhass in Dresden
Demo gegen Fremdenhass in Dresden

Vor einer Woche machte im sächsischen Heidenau ein rechtsextremer Mob Stimmung gegen Asylbewerber. Nun gingen in Dresden... 



Heidenau setzt ein Zeichen gegen Rechts

Vor einer Woche flogen Steine und Böller auf Polizisten, die die Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Heidenau bewachten. 



Dutzende tote Flüchtlinge in Lkw entdeckt

Tausende Flüchtlinge sind bislang im Mittelmeer ums Leben gekommen. Doch auch auf dem Landweg setzen Schlepper ihre menschliche... 



Demonstranten buhen Merkel in Heidenau aus

Während Bundespräsident Gauck in Berlin ein Flüchtlingsheim in friedlicher Stimmung besucht, schallen Kanzlerin Merkel... 



Merkel besucht Flüchtlingsheim in Heidenau

Nun also doch: Kritiker fordern seit langem, die Kanzlerin müsse mit dem Besuch in einem Asylbewerberheim ein Zeichen setzen. 



Merkel und Hollande verurteilen rechte Krawalle

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande verurteilen rechte Krawalle gegen Flüchtlinge. Gemeinsam... 






Anzeige





Kam zwar nicht zum Einsatz, schrieb aber fleißig Autogramm: Robert Lewandowski. - Foto: Manuel Birgmann

Für den FC-Bayern-Fanclub "Red Power Patersdorf/Deggendorf" ist am Sonntag ein Traum endlich in...



Party bei Sommertemperaturen in den Bierzelten des Karpfhamer Festes. − Foto: Georg Gerleigner

Volksfest-Herz, was willst du mehr: Ein Traumwetter lockt die Besucher in diesen Tagen zum...



Dieses Bild hat der Sender Puls mit knapp 36000 Likes geteilt: Lisa aus Passau kämpft mit Online Petitionen gegen die Abschiebungen von Flüchtlingen. "Was die Menschen mitgemacht haben, ist einfach nur Wahnsinn. Wie in unserer Luxusgesellschaft haben viel zu viel und können auch was abgeben." − Foto: privat

Dass einmal eine Redakteurin von Puls, dem digitalen Jugendsender vom Bayerischen Rundfunk...



Aus dieser Ladefläche des Kastenwagens retteten die oberösterreichischen Polizisten 26 Flüchtlinge. − Foto: Daniel Scharinger

Bei dieser Meldung stockt einem der Atem: In St. Peter am Hart im oberösterreichischen Bezirk...



−Symbolbild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Ein Urlauber aus Straubing ist in Tirol mit einem Paraglider aus einer Höhe von rund 200 Metern...





− Foto: dpa/Archiv

Schon von Weitem ist das Geläut der großen Glocken zu hören, die den Kühen um den Hals gehängt...



Vor allem um den Schutz Jugendlicher geht es der Drogenbeauftragten. − Foto: dpa

Abends kein Alkohol mehr in Kiosken und Tankstellen? Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung...



Daimler-Chef Dieter Zetsche: "Wer die Vergangenheit kennt, darf Flüchtlinge nicht abweisen." - Foto: Uwe Anspach

100 Prominente aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und Sport haben sich in der "Bild am...



1,65 Millionen Euro sollte Brose-Chef Michael Stoschek zahlen. Nun hat er Einspruch gegen den Strafbefehl eingelegt. − Foto: dpa

Der Unternehmer Michael Stoschek aus Coburg muss sich möglicherweise bald vor Gericht verantworten...



Eine junge Köchin aus Spanien wird in der Passauer Heilig-Geist-Stiftschenke ausgebildet. Die Zahlen der deutschen Auszubildenden im Gastronomiebereich sind seit Jahren stark rückläufig. − Foto: Jäger

Die Gastronomiebranche findet immer weniger Nachwuchs. Dieser bundesweite Trend gilt auch für...





Wegen ihrer geschichtlichen Bedeutung und landschaftlichen Wirkung liegt nicht nur dem Staatlichen Bauamt Passau an der Erhaltung der Riedbachbrücke entlang der B85 bei Viechtach. Gleichzeitig erwägt die Behörde auch einen Ersatzneubau als mögliche Lösung. − Fotos: Zweifel

In der Angelegenheit der schadhaften Riedbachbrücke entlang der Bundesstraße 85 bei Viechtach laufen...



Die Urne, auch Herzschale genannt, die das Herz von König Ludwig II. beinhaltet, steht in der Gnadenkapelle in Altötting. − Foto: dpa

Beerdigt ist sein Leichnam in der Gruft der St. Michaelskirche in der Münchner Fußgängerzone...



Dicht an dicht stehen die Fahrzeuge der Schleuser, die die Landespolizei vorläufig sichergestellt hat und bis zur Entscheidung des Gerichtes verwahrt. Ob der Staat die Fahrzeuge verwerten darf beziehungsweise muss, ob sie verschrottet, verkauft oder versteigert werden, entscheidet sich erst nach Monaten.Alfons Sagmeister

Nicht nur die Zahl der Flüchtlinge bringt die Polizei an ihre Grenzen. Zunehmend werden auch die...



In der 1000-Seelen-Gemeinde Bayerisch Eisenstein (Landkreis Regen) liegt der Altersdurchschnitt bei über 60 Jahren, die Einwohnerzahl sinkt. "Natürlich ist das besorgniserregend", sagt Bürgermeister Georg Bauer. − Foto: Bietau

Während die großen Städte immer weiter wachsen, schließen auf dem Land die Schulen und Arztpraxen...



− Foto: dpa

Zwischen einem 47-jährigen Australier und einem 25-jährigen Altöttinger ist es in der Nacht auf...