• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 8.07.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Washington  |  31.08.2013  |  22:02 Uhr

Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.

Zwischen prachtvollen roten Rosen - und mit den deutlich vernehmbaren Rufen von Demonstranten im Hintergrund, die "Hände weg von Syrien" skandierten. Das zweite Zeichen waren die Gerüchte in Washington, dass am Wochenende wohl nicht mehr mit einem Angriff zu rechnen sei. Entscheidend war dann dieser Satz: "Ich habe eine zweite Entscheidung getroffen", sagte der Präsident.

Tagelang hatte die Welt auf die erste Entscheidung gewartet: Bestraft der amerikanische Oberfehlhaber das Regime von Machthaber Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in den Vororten von Damaskus, den Obama als "schlimmste Giftgasattacke des 21. Jahrhunderts" bezeichnet? Feuert er Marschflugkörper ab, zur Not auch im Alleingang ohne Alliierte, die nach und nach von der Fahne gehen? Oder findet er einen anderen Weg, den syrischen "Verbrecher" und "Mörder", wie Außenminister John Kerry Assad am Freitag nannte, zur Rechenschaft zu ziehen?

Als Obama am Samstag sein Verdikt fällte ("Ich bin bereit, den Befehl zu geben"), ließ er ein gewaltiges "Aber" folgen. Er werde einen Angriff gegen Syrien von der Genehmigung durch den Kongress abhängig machen, durch die gewählten Vertreter des Volkes. Als Commander-in-Chief hätte Obama ungehindert einen Militärschlag befehligen können, doch er entschied sich für einen Paukenschlag. Mit wenigen Worten stellte er die globale Diskussion über Syrien auf den Kopf. Aus einer internationalen Krise ist für ihn erstmal ein nationaler Showdown geworden, eine innenpolitische Kraftprobe.

Beobachter sind sich sicher, dass Obama ein großes Wagnis eingeht. Was, wenn er das gleiche Schicksal erleidet wie der britische Premier David Cameron vor wenigen Tagen? Zwischen Obama und dem Kongress herrscht alles andere als eine Liebesbeziehung. Im Abgeordnetenhaus haben die oppositionellen Republikaner die Mehrheit. Im Senat sind die Demokraten knapp die stärkere Partei. Doch lässt sich die Frage über Krieg und Frieden in diesem Fall nicht an Parteilinien festmachen. Das Abstimmungsergebnis scheint offen.

Das Weiße Haus sagte in den vergangenen Tagen mit Worten, die klarer nicht hätten sein können, dass die USA gegen Assad handeln müssten: Schließlich sei mit dem "entsetzlichen Giftgasangriff" die "rote Linie" überschritten worden, die Obama im vergangenen Jahr kühn gezogen hatte. Wenn er sich jetzt das Heft des Handelns vom Kongress aus der Hand nehmen lässt, könnte das vor allem auf internationaler Bühne ein beispielloser Gesichtsverlust sein. Schon jetzt befürchten Befürworter eines Vergeltungsschlages, dass dieser nun mindestens um Wochen verzögert wird - genügend Zeit für Assad, sein Volk weiter zu massakrieren.

Gibt ihm der Kongress hingegen grünes Licht, könnte Obama dies nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland einen riesigen Erfolg bescheren und zu mehr Rückendeckung für einen Angriff gegen Syrien führen. Als Präsidentschaftskandidat hatte er 2007 selbst gesagt, dass die Volksvertreter mehr Mitsprache bei Entscheidungen über Militäreinsatze haben sollten. Nun hält er sich an seine eigenen Worte. Zudem gewinnt Obama durch seine "zweite Entscheidung" wichtige Zeit, um noch mehr Überzeugungsarbeit zu leisten. Daheim bei den kriegsmüden Bürgern und im Ausland bei den Alliierten, etwa beim G20-Gipfel kommende Woche in Russland.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2015
Dokument erstellt am




article
937691
Washington
Analyse: Obama lässt Kongress entscheiden
Das erste Zeichen war der Ort, den US-Präsident Barack Obama am Samstag für seine Erklärung zum Syrien-Konflikt wählte. Einen Militärschlag verkündet man nicht im Garten des Weißen Hauses.Zwischen prachtvollen roten Ros
http://www.pnp.de/nachrichten/tagesthema/937691_Analyse-Obama-laesst-Kongress-entscheiden.html?em_cnt=937691
2013-08-31 22:02:52
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/08/31/teaser/130831_2209_urn_newsml_dpa_com_20090101_130831_99_04094_large_4_3_teaser.jpg
news



Anzeige







Griechenlands Banken steht das Wasser bis zum Hals. Seit einer Woche sind die Institute geschlossen, an den Geldautomaten... 



Dienstag, 07.07.2015
Letzte Chance für Griechenland
Letzte Chance für Griechenland

Ein Überbrückungskredit und neue Finanzhilfen - so könnte die Rettung Griechenlands vor der Staatspleite aussehen. Die... 



Griechenland will neu verhandeln - Varoufakis legt Amt nieder

Mit reichlich Rückenwind dürfte Griechenlands Regierungschef Tsipras beim Sondergipfel in Brüssel auftreten. Es stehen... 



Sonntag, 05.07.2015
Griechen lehnen Reformkurs ab
Griechen lehnen Reformkurs ab

Das angekündigte Kopf-an-Kopf-Rennen wird zur klaren Angelegenheit. Die Mehrheit der Griechen hat die Nase voll von den... 



Ob "Ja" oder "Nein" - die Sorgen der Griechen sind groß

Das Referendum am Sonntag über die Sparpolitik spaltet Griechenland. Die Sorgen in der Bevölkerung sind groß: Ein Ende... 



Die Hitzewelle erreicht den Höhepunkt

 - Dieser Samstag soll der heißeste Tag des Jahres werden und könnte einen neuen Hitzerekord in Deutschland bringen. Der... 



Sahara-Luft bringt Hitzerekord ins Wackeln

Die Sahara-Hitze treibt die Temperaturen in Deutschland dicht an die 40-Grad-Marke. Am Samstag könnte die Höchstmarke von... 






Anzeige





Aus Angst vor einem vermeintlichen Wolfsrudel ist ein junger Mann am Hochschachten auf einen sechs Meter hohen Baum geflüchtet. −Symbolfoto: dpa

Ein junger Mann aus dem Landkreis Passau kann ganz offensichtlich Wölfe und Dachse nicht voneinander...



−Symbolfoto: dpa

In seiner Freizeit hat ein junger Polizist Zivilcourage gezeigt und einer orientierungslosen Frau...



Armdick fließt die stinkende Brühe aus dem Rohr in den Bach, zeitweise bildet sich Schaum. Das Wasser ist getrübt, Fische verendeten.

Peter Stephan ist aufgeregt. Nicht, weil eine seiner Kühe am Morgen auf der Weide ein Kalb auf die...



Pakete und Briefe, die sich während des Streiks bei der Post stapelten, sollen bis Anfang nächster Woche ausgeliefert werden. − Foto: dpa

Seit Dienstagmorgen läuft der Betrieb bei der Deutschen Post nach vierwöchigem Streik wieder...



−Symbolfoto: dpa

Szenen wie aus einem Film haben sich am Dienstagvormittag in Zwiesel (Landkreis Regen) abgespielt:...





Im Rampenlicht fühlte sich Josefa Schmid am Samstagabend auf dem Bürgerfest sichtlich wohl, obwohl ihr Bürgermeister Franz Wittmann einen Auftritt untersagt hatte. − Foto: Ober

Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann hat am Samstagabend gerade ein Konzert von Helene Fischer in...



Sieht idyllisch aus, macht aber viel Arbeit: Den Hof in Zwicklöd haben Brigitte (62) und Franz (64) Aigner inzwischen offiziell an ihren Sohn Stefan (28) übergeben. Auch dessen Freundin Andrea Emmer (26) hilft fleißig mit.  Foto: Schlierf

Ein Bauernhof ist mehr als ein Betrieb. Darin steckt ein Lebenswerk. Nicht nur deshalb ist die...



Vor hunderten Zuhörern gab Kollnburgs Bürgermeisterin und Schlager-Newcomer Josefa Schmid ihren Song "Tiziano - ti amo" zum Besten, obwohl Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann strikt dagegen war. − Fotos: Ober

+++ Update +++ Am Sonntag hat Bürgermeister Wittmann Konsequenzen angekündigt In der Abwesenheit des...



Den Streikenden (v.l.) Arthur Reichenbacher, Günther Rautmann, Roland Spohrer, Stefan Gurschler, Isabella Bauer und Martin Käser geht es nicht um höhere Löhne, sondern um gerechte Arbeitsverträge. − Foto: Sprung

Nina Müller (Name von d. Red. geändert) zieht leicht die Augenbrauen hoch und sagt nur: "10. Juni"...



Außen pink, innen tiefrot: Den Landkreis kostete sein Theater an der Rott im vergangenen Jahr 863700 Euro. Von so einem hohen Defizit war man nicht ausgegangen. − Foto: red

Überraschend kam es nicht, dass das Theater an der Rott im vergangenen Jahr bei Weitem nicht mit dem...





Lungenkrebs ist mittlerweile Todesursache Nummer eins unter den Tumorleiden bei Frauen. Weil immer mehr Frauen rauchen, ist die Zahl der Sterbefälle in den vergangenen Jahren rasant gestiegen. − Foto: dpa

1814 Frauen starben 2013 in Bayern an Lungenkrebs. 15 Jahre zuvor lag die Zahl der weiblichen...



Drei Käsekrainer und ein Brotzeitringerl hat sich Bürgermeister Karl Obermeier am Dienstag im Beisein der Metzgermeister Evelyn und Wolfgang Joosz aus dem neuen Fleischautomaten am Marktplatz in Aidenbach gezogen. − Foto: Fischer

Kaugummi, Zigaretten, Getränke, Kondome und sogar Geld gibt es aus dem Automaten...



Für das Verhalten der Hennen gibt es lautmalerische Begriffe: Sie "glugatzn", wenn sie ihre Küken um sich scharen wollen, sie "gagatzn", wenn sie Eier legen. − Foto: dpa

Tierkinder sind ein wichtiges Kapital im Rahmen der Nutztierhaltung. Zum einen sichern sie den...



In bester AC/DC-Manier begeisterte die Revival Band am letzten Abend des Viechtacher Bürgerfests. − Fotos: Ober

Mit einer versöhnlichen Geste hat Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann am Sonntagabend das Finale...



−Symbolbild: dpa

Schon einige Male ist ein 34-Jähriger aus einer Burghauser Stadtrandgemeinde wegen seiner sehr...