• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Brüssel/Washington  |  27.08.2013  |  22:32 Uhr

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Die USA und einige ihrer europäischen Verbündeten, allen voran Großbritannien und Frankreich, bereiten sich auf einen Militäreinsatz in Syrien vor.



US-Präsident Barack Obama muss nach Ansicht von Diplomaten nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien etwas tun - schließlich hat er ihn als "rote Linie" für die USA bezeichnet. Einfach und ungefährlich ist aber nichts von dem, was Obama anordnen könnte.

Sind gezielte Luftschläge gegen das Assad-Regime erfolgversprechend?

Das ist höchst umstritten und hängt davon ab, was die Beteiligten erreichen wollen. Derzeit wird vor allem über einen kurzen, eher demonstrativen Beschuss ausgewählter Ziele mit Marschflugkörpern gesprochen. Damit soll Assad gezeigt werden, dass er eine "rote Linie" überschritten hat. Fraglich ist, welchen politischen Nutzen das brächte. Etwas anderes wären auf Wochen oder Monate angelegte Luftangriffe mit dem Ziel, eine Flugverbotszone einzurichten und damit das Regime zu stürzen. Hier streiten Militärexperten um die Frage, ob das machbar wäre - und mit welchen Verlusten. Der Nato-Oberkommandeur, US-General Philip Breedlove, hat gesagt, es sei unmöglich, alleine mit Luftangriffen die syrischen Chemiewaffen zu zerstören oder zu sichern.

Welche Risiken bestehen bei einem Einsatz?

Raketen und Bomben könnten ihre Ziele verfehlen und Zivilisten töten. Andere Ziele könnten lediglich unzureichend getroffen werden, so dass weitere Einsätze notwendig sind. Falls bei einem Angriff Flugzeuge eingesetzt werden, sind Verluste nicht auszuschließen. Nicht zuletzt: Das Regime in Damaskus könnte zum massiven Einsatz von Giftgas greifen. Auch die Reaktion Russlands und des Irans ist nicht absehbar. Russland könnte etwa die militärische Hilfen an das Regime verstärken, auch Teheran hat bereits dunkle Drohungen gemacht.

Warum ist eine Militäraktion in Syrien so gefährlich?

Syrien ist dicht besiedelt und verfügt über als gut ausgerüstet geltende Streitkräfte. Syrien hat eine von Russland aufgebaute Flugabwehr. Vor allem liegt Syrien im Herzen des Nahen Ostens. Russland und der Iran unterstützen Syrien mit Waffen. Moskau fürchtet - ebenso wie auch manche westlichen Regierungen - dass nach einem Sturz Assads Islamisten oder Extremisten die Macht übernehmen könnten und verweist auf die Instabilität in Libyen. Der Iran sieht in Syrien einen wichtigen feindlichen Nachbarn Israels. Die israelische Regierung plädiert für ein hartes Vorgehen der USA gegen Assad, um damit dem Iran zu zeigen, was Teheran droht, falls es Atomwaffen produzieren sollte. All dies zusammen bedeutet nach Einschätzung vieler Diplomaten, dass eine Militäraktion rasch zu einem Flächenbrand mit kaum kalkulierbaren Folgen führen könnte.

Welche Rechtsgrundlage könnte es für einen Militärschlag geben ?

Der UN-Sicherheitsrat könnte eine Militäraktion erlauben. Allerdings ist das unwahrscheinlich. Die Vetomächte Russland und China haben bisher bereits die Androhung solcher Maßnahmen im UN-Sicherheitsrat verhindert. Denkbar, aber juristisch umstritten wäre eine Berufung auf Artikel 51 der UN-Charta. Dieser Artikel sichert "das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen
Maßnahmen getroffen hat".


War das bei Militäreinsätzen im Kosovo, im Irak und in Libyen der Fall?

Nein. Die Rechtmäßigkeit war deshalb immer umstritten. Die Nato berief sich bei den am 24. März 1999 begonnenen Luftangriffen auf die Notwendigkeit, der Bevölkerung des Kosovos gegen jugoslawische Truppen zu helfen und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Im März 2003 begründeten die USA den Beginn des Irak-Krieges mit der Gefahr, Präsident Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen. Die Behauptung stellte sich später als falsch heraus. Der Kriegsbeginn wurde von den USA damit begründet, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates habe Saddam "ernste Konsequenzen" angedroht. Zur Begründung der Bombardierung Libyens berief sich die Nato im März 2011 auf ein Mandat des Sicherheitsrates für eine Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung. Russland beklagte, das Mandat sei zu weitgehend interpretiert worden.

Was tut die Nato?

Es könnte sein, dass die Nato gar nicht in Erscheinung tritt, sondern nur einige Mitgliedsstaaten. Die 28 Nato-Staaten haben jedenfalls bisher noch keinen offiziellen Auftrag an die Militärs gegeben, ein Eingreifen in Syrien vorzubereiten. Dies könnte aber rasch geschehen, sofern einzelne Mitglieder der Allianz vorpreschen. Beim Libyen-Einsatz hat die Nato erst sechs Tage nach dem Beginn von Einsätzen entschieden, die Führung der Aktion zu übernehmen. General Breedlove hat gesagt, die Abwesenheit eines offiziellen Auftrags hindere seine Offiziere nicht daran, "darüber nachzugrübeln, was nötig wäre, falls die Nato gefragt würde".








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
930476
Brüssel/Washington
Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes
Die USA und einige ihrer europäischen Verbündeten, allen voran Großbritannien und Frankreich, bereiten sich auf einen Militäreinsatz in Syrien vor.US-Präsident Barack Obama muss nach Ansicht von Diplomaten nach dem mutmaßli
http://www.pnp.de/nachrichten/tagesthema/930476_Risiken-und-Probleme-eines-Militaereinsatzes-in-Syrien.html?em_cnt=930476
2013-08-27 22:32:40
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/08/27/teaser/130827_1421_urn_newsml_dpa_com_20090101_130827_99_04180_large_4_3_teaser.jpg
news



Anzeige







Kinderporno-Prozess gegen Edathy eingestellt

Der Kinderporno-Prozess gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy ist gegen eine Geldauflage von 5000... 



Gericht stellt Kinderporno-Prozess gegen Edathy ein

Tag zwei im Kinderporno-Prozess wird der letzte: Sebastian Edathy gibt die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft zu. Das Verfahren... 



Trauermarsch für ermordeten Putin-Gegner

Die Moskauer zeigen öffentlich ihre Trauer über den Mord an dem Oppositionspolitiker Boris Nemzow. Viele fürchten, dass... 



Entsetzen nach Mord an Kreml-Gegner Nemzow

Weltweites Entsetzen, Schock für die liberale Opposition in Russland: Boris Nemzow wird Opfer eines Mordanschlags. Der Putin-Kritiker... 



Bundestag stimmt für Verlängerung der Griechenland-Hilfen

Opposition und Koalition tragen eine Verlängerung der Hilfen für Athen mit. Doch der Unmut über die dortige Regierung... 



Doch kein Steuerbonus bei Gebäudesanierung

Millionen Häuser in Deutschland gelten als Energieverschwender. Die steuerliche Absetzbarkeit für Dämmung, neue Fenster... 



Koalitionsgipfel bestätigt Mietpreisbremse

Es war eher ein Koalitionstreffen der internen Klimapflege als eines der Entscheidungen. Zentrale Streitthemen wie die Stromtrassen... 






Anzeige





Ein junger Mann hat am Montagnachmittag auf der B12 bei Hinterschmiding die Kontrolle über sein Auto verloren (Foto links), nachdem dieses von einem Lkw gestreift worden war. Der Fahrer des Autos starb noch an der Unfallstelle, zwei weitere Männer wurden schwer verletzt. Nur wenig später ereignete sich bei Röhrnbach ein weiterer tödlicher Unfall auf der B12. Ein 35-jähriger aus dem Landkreis Freyung-Grafenau kam dabei ums Leben. − Foto: Jahns/Steiml

Zwei tödliche Unfälle haben sich am Montagnachmittag innerhalb weniger Minuten auf der B12 im...



− Foto: Armin Weigel

Von den vom BMW-Konzern am Wochenende angekündigten Neueinstellungen werden auch die ostbayerischen...



Der Fahrer des roten Ferrari erlag noch an der Unfallstelle seinen schweren Verletzungen. Ein dreijähriger Bub auf dem Beifahrersitz hatte dagegen Glück im Unglück und wurde nur leicht verletzt. − Foto: Ralf Hettler

Noch an der Unfallstelle verstorben ist ein aus Aschaffenburg stammender 42-jähiger Ferrari-Fahrer...



−Symbolfoto

Zwei Todesopfer haben zwei Unfälle kurz hintereinander am Montagnachmittag gegen 15...



− Foto: Archiv Jäger

Das wird ein teurer Spaß für einen Autofahrer. Sage und schreibe 183 km/h hatte der 36-Jährige aus...





−Symbolbild: dpa

Innenminister Joachim Herrmann hat den Grünen-Vorschlag zur Legalisierung von Cannabis als "blanken...



Andy Borg − Foto: dpa

Aus für Andy Borg beim "Musikantenstadl" - der 54 Jahre alte Moderator aus Thyrnau (Landkreis...



Ortstermin bei Althütte: Vertreter der Regierung von Niederbayern, des Nationalparks, der Bürgerinitiative gegen Windräder am Wagensonnriegel und anderer Interessengruppen begleiteten Olivier Biber und Tatiana State Masson (7. und 5. v. re.) vom Europarat. − F.: NPV Bayer. Wald

Der Widerstand gegen die geplanten Windkraftanlagen am Wagensonnriegel wächst: Neben der...



Neues Gewand, gleiche scharfe Zunge: Luise Kinseher als "Mama Bavaria" hatte heuer einen schwierigen Auftritt. Viele ihrer Spitzen versandeten im prominenten Publikum, auch wenn Ministerpräsident Horst Seehofer hinterher urteilte: "Köstlich. Ich glaube, die Mama Bavaria hat noch einmal an Statur gewonnen." − Foto: dpa

Sapperlot, hat die Bavaria den Mächtigen im Lande wieder eingeschenkt. Beim traditionellen...



−Symbolfoto: dpa

Wenn die Alarmierung aus der Rettungsleitstelle kommt, zählt jede Sekunde. Mit Blaulicht und...





Die Serie von Diebstählen aus Kirchen in der Region ist nahezu aufgeklärt: Nur wenige Stunden nach...



− Foto: Wagle

Bei einer Gasexplosion an der Rennbahn in Pfarrkirchen im Landkreis Rottal-Inn wurden am...



Entstehen soll noch in diesem Jahr ein Gebäude mit Raum für Zukunft, wie am Plan bereits zu erahnen ist. Grafik: AVS Römer GmbH

Großarmschlag/Grafenau. Ein wenig ist es wie bei einem neuen Verfahren, das die Firma AVS Römer für...



Verärgert bietet Johann Krumesz jetzt die drei 4-Sterne-Häuser seiner Familie der Regierung von Niederbayern als Asylbewerberunterkünfte an. Der 62-Jährige befürchtet massive Einbußen wegen eines geplanten Heims auf der anderen Straßenseite seines gutgebuchten Hotels "Atrium" nahe der Stadt. − Foto: Jäger

Der geplante Bau eines Asylbewerberheims in der Passauer Innenstadt hat den Hotelier Johann Krumesz...



Braunbärin Luna hat ihre Winterruhe trotz Schnee kurz unterbrochen – jedoch ohne rechte Begeisterung, wie es scheint. − Foto: Rudolf Baier

In wenigen Tagen, am 1. März, ist meteorologischer Frühlingsanfang. Hat dies die Nationalparkbärin...