• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 19.09.2014

Ostbayern

Heute: 25°C - 9°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




Brüssel/Washington  |  27.08.2013  |  22:32 Uhr

Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes

Lesenswert (0) Lesenswert kommentierenKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Die USA und einige ihrer europäischen Verbündeten, allen voran Großbritannien und Frankreich, bereiten sich auf einen Militäreinsatz in Syrien vor.



US-Präsident Barack Obama muss nach Ansicht von Diplomaten nach dem mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien etwas tun - schließlich hat er ihn als "rote Linie" für die USA bezeichnet. Einfach und ungefährlich ist aber nichts von dem, was Obama anordnen könnte.

Sind gezielte Luftschläge gegen das Assad-Regime erfolgversprechend?

Das ist höchst umstritten und hängt davon ab, was die Beteiligten erreichen wollen. Derzeit wird vor allem über einen kurzen, eher demonstrativen Beschuss ausgewählter Ziele mit Marschflugkörpern gesprochen. Damit soll Assad gezeigt werden, dass er eine "rote Linie" überschritten hat. Fraglich ist, welchen politischen Nutzen das brächte. Etwas anderes wären auf Wochen oder Monate angelegte Luftangriffe mit dem Ziel, eine Flugverbotszone einzurichten und damit das Regime zu stürzen. Hier streiten Militärexperten um die Frage, ob das machbar wäre - und mit welchen Verlusten. Der Nato-Oberkommandeur, US-General Philip Breedlove, hat gesagt, es sei unmöglich, alleine mit Luftangriffen die syrischen Chemiewaffen zu zerstören oder zu sichern.

Welche Risiken bestehen bei einem Einsatz?

Raketen und Bomben könnten ihre Ziele verfehlen und Zivilisten töten. Andere Ziele könnten lediglich unzureichend getroffen werden, so dass weitere Einsätze notwendig sind. Falls bei einem Angriff Flugzeuge eingesetzt werden, sind Verluste nicht auszuschließen. Nicht zuletzt: Das Regime in Damaskus könnte zum massiven Einsatz von Giftgas greifen. Auch die Reaktion Russlands und des Irans ist nicht absehbar. Russland könnte etwa die militärische Hilfen an das Regime verstärken, auch Teheran hat bereits dunkle Drohungen gemacht.

Warum ist eine Militäraktion in Syrien so gefährlich?

Syrien ist dicht besiedelt und verfügt über als gut ausgerüstet geltende Streitkräfte. Syrien hat eine von Russland aufgebaute Flugabwehr. Vor allem liegt Syrien im Herzen des Nahen Ostens. Russland und der Iran unterstützen Syrien mit Waffen. Moskau fürchtet - ebenso wie auch manche westlichen Regierungen - dass nach einem Sturz Assads Islamisten oder Extremisten die Macht übernehmen könnten und verweist auf die Instabilität in Libyen. Der Iran sieht in Syrien einen wichtigen feindlichen Nachbarn Israels. Die israelische Regierung plädiert für ein hartes Vorgehen der USA gegen Assad, um damit dem Iran zu zeigen, was Teheran droht, falls es Atomwaffen produzieren sollte. All dies zusammen bedeutet nach Einschätzung vieler Diplomaten, dass eine Militäraktion rasch zu einem Flächenbrand mit kaum kalkulierbaren Folgen führen könnte.

Welche Rechtsgrundlage könnte es für einen Militärschlag geben ?

Der UN-Sicherheitsrat könnte eine Militäraktion erlauben. Allerdings ist das unwahrscheinlich. Die Vetomächte Russland und China haben bisher bereits die Androhung solcher Maßnahmen im UN-Sicherheitsrat verhindert. Denkbar, aber juristisch umstritten wäre eine Berufung auf Artikel 51 der UN-Charta. Dieser Artikel sichert "das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen
Maßnahmen getroffen hat".


War das bei Militäreinsätzen im Kosovo, im Irak und in Libyen der Fall?

Nein. Die Rechtmäßigkeit war deshalb immer umstritten. Die Nato berief sich bei den am 24. März 1999 begonnenen Luftangriffen auf die Notwendigkeit, der Bevölkerung des Kosovos gegen jugoslawische Truppen zu helfen und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern. Im März 2003 begründeten die USA den Beginn des Irak-Krieges mit der Gefahr, Präsident Saddam Hussein verfüge über Massenvernichtungswaffen. Die Behauptung stellte sich später als falsch heraus. Der Kriegsbeginn wurde von den USA damit begründet, eine Resolution des UN-Sicherheitsrates habe Saddam "ernste Konsequenzen" angedroht. Zur Begründung der Bombardierung Libyens berief sich die Nato im März 2011 auf ein Mandat des Sicherheitsrates für eine Flugverbotszone zum Schutz der Zivilbevölkerung. Russland beklagte, das Mandat sei zu weitgehend interpretiert worden.

Was tut die Nato?

Es könnte sein, dass die Nato gar nicht in Erscheinung tritt, sondern nur einige Mitgliedsstaaten. Die 28 Nato-Staaten haben jedenfalls bisher noch keinen offiziellen Auftrag an die Militärs gegeben, ein Eingreifen in Syrien vorzubereiten. Dies könnte aber rasch geschehen, sofern einzelne Mitglieder der Allianz vorpreschen. Beim Libyen-Einsatz hat die Nato erst sechs Tage nach dem Beginn von Einsätzen entschieden, die Führung der Aktion zu übernehmen. General Breedlove hat gesagt, die Abwesenheit eines offiziellen Auftrags hindere seine Offiziere nicht daran, "darüber nachzugrübeln, was nötig wäre, falls die Nato gefragt würde".








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
930476
Brüssel/Washington
Risiken und Probleme eines Militäreinsatzes
Die USA und einige ihrer europäischen Verbündeten, allen voran Großbritannien und Frankreich, bereiten sich auf einen Militäreinsatz in Syrien vor.US-Präsident Barack Obama muss nach Ansicht von Diplomaten nach dem mutmaßli
http://www.pnp.de/nachrichten/tagesthema/930476_Risiken-und-Probleme-eines-Militaereinsatzes-in-Syrien.html
2013-08-27 22:32:40
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2013/08/27/teaser/130827_1421_urn_newsml_dpa_com_20090101_130827_99_04180_large_4_3_teaser.jpg
news



Anzeige







Schottland sagt "NO" zur Unabhängigkeit

Die Trennung der Schotten von Rest-Britannien fällt aus. Bei vielen Schotten sagte das Herz "YES" und der Kopf "NO". Nach... 



Tag der Entscheidung für Schottland

Schottland hat abgestimmt. Gehören 307 Jahre englisch-schottische Union bald der Geschichte an? Umfragen sahen beide Lager... 



"Yes" oder "No"? Schotten stimmen über Unabhängigkeit ab

Schottland hat sein Schicksal selbst in der Hand. Entscheidet das Land sich für die Unabhängigkeit oder bleibt es Teil... 



Geldmaschine Dispozins: Überziehen noch immer zu teuer

Rutscht das Konto ins Minus, wird es teuer. Zu teuer, meinen Finanztester - auch wenn einige Banken zuletzt die Dispozinsen... 



Union und SPD grenzen sich von AfD ab

Augen zu und durch: Schwarze und Rote wollen den Erfolg der AfD mit "guter Regierungspolitik" kontern - und sonst nicht so... 



Landtagswahlen: CDU gewinnt in Thüringen, SPD in Brandenburg

 - Rot-Rot-Grün in Thüringen möglich, SPD in Brandenburg siegreich: In beiden Ost-Ländern kommt den Sozialdemokraten... 






Anzeige





− Foto: Archiv dpa

Eine Leiche ist am Donnerstagvormittag im Bereich der Allee in Pfarrkirchen entdeckt worden...



 - dpa

Das schon traditionelle Magazin "Mein erster Schultag" liegt am Samstag, 20...



− Foto: dpa

Der Blitzer-Marathon dauert in Bayern noch bis 25. September. Doch im Rahmen der bundesweiten...



− Foto: Archiv dpa

Wegen versuchten Mordes muss sich ab Montag Rainer S. aus Achslach im Landkreis Regen vor der 1...



Seit vier Jahren zieht der städtische Loipengerätfahrer für Langläufer auf der Rusel die Spuren. Weil er angeblich beim Wenden die Loipe zerstört haben soll, und es dann zu einem Unfall kam, musste er sich gestern vor dem Amtsgericht verantworten. − Foto: Binder

Eine Langläuferin stürzt auf der Piste, verletzt sich schwer und beschuldigt daraufhin den...





Ministerpräsident Horst Seehofer, im Hintergrund CSU-Generalsekretär Andeas Scheuer − Foto: dpa

Vor dem Hintergrund des unaufhaltsamen Flüchtlingsstroms nach Deutschland hat die CSU einen...



− Foto: dpa

Schottland und Bayern haben eine wesentliche Gemeinsamkeit: Beider Länder Farben sind weiß-blau...



"Es reicht eben nicht, Blitzer aufzustellen", sagt Oliver Malchom, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (kl. Bild). − Fotos: Jäger/Polizei

"Eine PR-Aktion ohne nachhaltigen Effekt auf die Verkehrssicherheit" ist der Blitzer-Marathon auf...



Darf die Opposition (hier SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher, r.) künftig weniger Redezeit für sich beanspruchen? Das will die CSU. − Foto: Peter Kneffel/dpa

Die Landtags-CSU fasst eine kürzere Redezeit für die Opposition ins Auge. "Ich frage mich: Ist es...



− Foto: dpa

Einen vier Monate alten Säugling hat die Polizei aus einem überhitzten Auto in Cham (Oberpfalz)...





−Symbolbild: PNP

Der zweite Blitzer-Marathon findet in der kommenden Woche statt. Bayernweit werden rund 2000...



Michael Simon Reis beherrscht sein Handwerkszeug. − Foto: Modehaus Garhammer

Vor einem Jahr erst hat das Modehaus Garhammer sein Restaurant Johanns eröffnet – und...



Vor sechs Jahren war Veronika Reiner (29) die erste, die Alpakas im Altlandkreis besaß. Mit drei Tieren startete sie ihre Zucht; heute hat sie 13. Sie füttert ihre Hengste, die sie streng von den Stuten getrennt hält, mit frischem Gras. Alpaka Luminoso (r.) ist der Chef der Herde. − F.: Niedermaier

Bei Veronika Reiner war es Liebe auf den ersten Blick. Die 29-jährige Kollnburgerin verlor ihr Herz...



Überwältigt und stolz waren Ludwig Iretzberger (li.) und seine Kameraden, als sie am Morgen des 11. August den Gipfel erstürmten, den vor ihnen noch kein Mensch betreten hatte. − Foto: privat

Jubelschreie, Überwältigung und ein "riesen Glücksgefühl". Diese Emotionen begleiteten Ludwig...



Die iPad-App von pnp.de mit aktuellen Nachrichten und einem exklusiven "Abo-Bereich" mit den Inhalten aus der Tageszeitung.

Ab sofort können Sie Ihre Heimatzeitung noch bequemer auf dem iPad lesen. Die Passauer Neue Presse...