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pnp.de 3.08.2015



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Heiko Maas - Foto: Rainer Jensen/Archiv
Artikel Panorama

Berlin


Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Ermittlungen


Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt äußern sich zu Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats. Der Vorgang war offensichtlich der Regierung frühzeitig bekannt. Wer bekommt den Schwarzen Peter?



  • Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Ermittlungen
    Artikel Panorama




Update vor 1 Minuten

Berlin  |  03.08.2015  |  08:33 Uhr

Ministerium hat Range auf Probleme hingewiesen

Bundesjustizminister Heiko Maas hat Generalbundesanwalt Harald Range frühzeitig auf die heikle Problematik gegen Journalisten wegen Landesverrats zu ermitteln hingewiesen. - Foto: Britta Pedersen

Generalbundesanwalt Harald Range ist nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" schon frühzeitig vor Ermittlungen wegen Landesverrats gegen Journalisten des Blogs Netzpolitik.org gewarnt worden. Das Bundesjustizministerium habe nach eigener Darstellung Range signalisiert, man halte das Verfahren für falsch, schreibt die Zeitung...





Berlin  |  02.08.2015  |  21:37 Uhr

Ministerium hat Range auf Probleme hingewiesen

Justizminister Heiko Maas äußerte Zweifel an den juristischen Vorwürfen gegen die Blogger. - Foto: Rainer Jensen/Archiv

Verfassungsschutz und Bundesanwaltschaft machen sich gegenseitig für die heftig kritisierten Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats verantwortlich. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen verteidigte sein Vorgehen gegen das Durchstechen geheimer Dokumente aus seinem Hause. Zugleich ließ er einen Sprecher klarstellen...





Brüssel/Ankara  |  28.07.2015  |  21:21 Uhr

Türkei erklärt Friedensprozess mit Pkk für beendet

"Es ist nicht möglich einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben": Recep Tayyip Erdogan. - Foto: Tim Brakemeier

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat unmittelbar vor einer Nato-Sondersitzung den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. "Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben", sagte Erdogan in Ankara. Die Aufkündigung stieß bei westlichen Partnern...





Freital  |  27.07.2015  |  13:20 Uhr

Mutmaßlicher Anschlag auf Auto von Linke-Stadtrat in Freital

Die Stadt vor den Toren Dresdens ist seit längerem wegen teils rassistischen Protesten vor einer Flüchtlingsunterkunft in den Schlagzeilen. - Foto: Oliver Killig/Archiv

Bei einem mutmaßlichen Sprengstoffanschlag ist das Auto eines Linke-Politikers in Freital beschädigt worden. "Es hat eine Explosion gegeben, dabei wurde ein parkendes Fahrzeug beschädigt", sagte eine Polizeisprecherin. Verletzt wurde niemand. Zuvor hatte "Mopo24" darüber berichtet. Demnach war in der Nacht zum Montag ein lauter Knall zu hören...






Neue Fotostrecken






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Netzpolitik.org: Maas warnte Range vor Ermittlungen

Verfassungsschutz und Generalbundesanwalt äußern sich zu Ermittlungen gegen Journalisten wegen Landesverrats. Der Vorgang... 



Maas warnte Bundesanwalt vor Ermittlungen

Wer hat nun den Fehler gemacht, wegen Landesverrats gegen Netzpolitik.org zu ermitteln? - Erklärungsversuche von Verfassungsschutz... 



Maas fordert besseren Schutz von Asylbewerbern

Mehr als 200 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in einem halben Jahr - der Justizminister nennt das beschämend. "Das... 



Flüchtlingskrise in Calais spitzt sich zu

Abschreckung und Abschottung sind für Großbritannien die Mittel der Wahl, um das Chaos am Eurotunnel in Calais zu bekämpfen. 



Donnerstag, 30.07.2015
Wird das Rätsel MH370 gelöst?
Wird das Rätsel MH370 gelöst?

Ein zwei Meter langes, muschelbesetztes Wrackteil - stammt es vom Unglücksflug MH370? Gefunden wurde es mehrere Tausend... 



US-Regierung steht fest an Erdogans Seite

Der türkische Präsident Erdogan beendet den Friedensprozess mit den Kurden. Im Land werden immer mehr Anhänger der PKK... 



Kurden-Konflikt: Ankara beendet Friedensprozess

Die Türkei wünscht von der Nato vor allem politische Unterstützung im Kampf gegen den Terror. Beim Thema IS gibt es Einmütigkeit. 






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Pfarrer Florian Wöss (hier Anfang Mai bei einem Festgottesdienst in Alzgern) hat beim Sonntags-Gottesdienst bekanntgegeben, dass er Neuötting verlässt – und zwar mit sofortiger Wirkung. − Foto: Lambach

Es gab Gerüchte, aber es hat keiner gewusst und in der Konsequenz hat wohl kaum einer damit...



So kannten ihn auch viele Besucher des Viechtacher Volksfestes: Schausteller Johannes Braun, fotografiert vor einem Jahr beim Volksfest in Eging im Landkreis Passau. − Foto: Rücker

Wenn am kommenden Samstag das diesjährige Volksfest in Viechtach (Landkreis Regen) eröffnet wird...



Stephan (links) und Franz Beckenbauer. Fotos: Archiv dpa

Der FC Bayern trauert um Stephan Beckenbauer. Der Sohn von Fußball-Legende Franz Beckenbauer und...



Foto: Archiv Wolf

Im Ortsbereich von Innernzell (Landkreis Freyung-Grafenau) hat sich am Samstag gegen 6...



Nur noch eine Ruine ist das Haus der Familie Reichenspurner nach dem verheerenden Brand am Freitagabend. Doch die Hilfsbereitschaft ist groß, Bürgermeister Martin Poschner (kleines Bild) hat ein Spendenkonto eingerichtet. − Fotos: Spielhofer

Es war ein Schmückstück hoch oben über dem Halsbachtal, das Wohnhaus von Familie Reichenspurner in...





"Von einem jungen, dynamischen und lebenserfahrenen Bischof erhoffen wir uns anderes", schreiben 20 Priester aus dem Bistum Passau an Bischof Stefan Oster. −Archivbild: Thomas Jäger

"Von einem jungen, dynamischen und lebenserfahrenen Bischof erhoffen wir uns anderes"...



Eine Welle der Empörung und ein mögliches juristisches Nachspiel hat dieses Foto ausgelöst, das ein Jäger auf Facebook gepostet hat. − Foto: Screenshot Facebook

Sowohl Jagdgegner als auch Jäger regen sich über ein Foto auf, das im Internet die Runde macht...



Symbolfoto: dpa

Hoteliers im Bayerischen Wald haben nach dem illegalen Abschuss zweier Luchse mit Stornierungen und...



Genießt großes Vertrauen im Kreistag: Uwe Lohr, neuer Intendant am Theater an der Rott. − Foto: Winkler

Ein "wirtschaftliches Vorzeigemodell" wollte Karl M. Sibelius aus dem Theater an der Rott machen...



Auf Facebook wird die Entscheidung bejubelt. Screenshot: Wolf

Seit Monaten erhitzt den Bayerwald ein Streit um ein geplantes Pumpspeicherwerk am 1293 Meter hohen...





− Foto: Lukaschik

Nach einem technischen Defekt haben am Dienstag mehrere Dutzend Urlauber bis zu drei Stunden in der...



Harte Schale, weicher Kater: Walter Landshuter kurz vor seinem 70. Geburtstag mit Haustier "Kracherl". − Foto: Thomas Jäger

Welch eine Szene: Innenhof des Scharfrichterhauses Passau. Dessen Mitbegründer Walter Landshuter...



Statt 120 km/ nur noch Tempo 80? Das könnte auf der niederbayerischen A3 demnächst Realität sein. Foto: Archiv Binder

Demnächst könnten Verkehrsteilnehmer auf der Autobahn 3 deutlich ausgebremst werden...



Bei der Bergung kam auch die Drehleiter der Feuerwehr Bodenmais zum Einsatz. − Foto: Lukaschik

Die Silberbergbahn in Bodenmais (Landkreis Regen) ist am Mittwoch noch nicht wieder in Betrieb...



Rektor Anton Gschrei hatte alles Mögliche versucht, um die Mittelschule in Reischach zu halten. Vergeblich. Im Bild Gschrei (Mitte) mit den Werken der Schüler zum Thema "Meine Wege". − Foto: Hochhäusl

"Auf den Spuren unserer Schule" war das bewegende Motto einer Zusammenkunft von Schülern, Eltern...