• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 1.09.2014

Ostbayern

Heute: 18°C - 8°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...









Istanbul/Kairo - Punktsieg für Mohammed Mursi: In Ägypten hat der islamistische Präsident den Machtkampf mit der Justiz für sich entschieden.



Trotz eines Boykottaufrufs unabhängiger Richter beschloss der oberste Justizrat am Montag nach Angaben ägyptischer Staatsmedien, bei dem umstrittenen Verfassungsreferendum am 15. Dezember die Aufsicht zu führen. Zuvor hatten Richter ihre Kollegen aufgefordert, der Abstimmung fernzubleiben. Sie reagierten damit auf die Entmachtung der Justizbehörden durch Mursi.

In Ägypten werden solche Abstimmungen grundsätzlich von Richtern überwacht. Ohne eine solche Kontrolle könnte das Referendum für ungültig erklärt werden.

Ein Verfassungsdekret Mursis hatte Ägypten in eine tiefe Krise gestürzt. Der Präsident hatte damit seine Machtbefugnisse auf Kosten der Justiz stark erweitert. Das Land ist angesichts seines autoritären Führungsstils gespalten. Kritiker werfen dem Präsidenten einen diktatorischen Führungsstil vor. Seit Tagen kommt es im ganzen Land zu heftigen Protesten. Doch auch die Anhänger Mursis stellen mit Massendemonstrationen immer wieder ihre Stärke unter Beweis.

Am Sonntag umstellten Tausende Islamisten das Verfassungsgericht in Kairo und hinderten die Richter am Betreten des Gebäudes. Das Gericht setzte daraufhin seine Beratungen über die Rechtmäßigkeit der von den Islamisten dominierten Verfassungsgebenden Versammlung auf unbestimmte Zeit aus.

Der Verfassungsentwurf, den die Versammlung erst in der Nacht zum vergangenen Freitag im Eilverfahren durchgepeitscht hatte, verleiht der Scharia und den islamischen Rechtsgelehrten ein noch stärkeres Gewicht bei der Gesetzgebung als bisher. Er wird vor allem von linken und liberalen Kräften, aber auch von der christlichen Minderheit in Ägypten heftig kritisiert.

Am Montag wandten sich auch die unabhängigen Medien gegen Mursis Pläne. "Nein zu einer Verfassung, die Rechte abschafft und die Freiheit in Ketten legt. Nein zur Diktatur", titelten die Tageszeitungen "Al-Masry Al-Youm" und "Al-Tahrir". An diesem Dienstag sollen elf Zeitungen gar nicht erst erscheinen. Auch Demonstrationen der Mursi-Gegner sind erneut geplant.








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
599125
Ägypten: Richter helfen bei Verfassungsreferendum
Istanbul/Kairo - Punktsieg für Mohammed Mursi: In Ägypten hat der islamistische Präsident den Machtkampf mit der Justiz für sich entschieden. Trotz eines Boykottaufrufs unabhängiger Richter beschloss der oberste Justizrat am Monta
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/599125_Aegypten-Richter-helfen-bei-Verfassungsreferendum.html
2012-12-03 18:00:02
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2012/12/03/teaser/121203_0659_jpeg_1481d200fab9ea09_20120709_img_39606926_original.large_4_3_800_0_0_2669_2000_teaser.jpg
news







Anzeige











Mit dem Rettungshubschrauber wurde der Bauer (33) ins Unfallkrankenhaus nach Murnau geflogen. Er hatte in einem Brunnenschacht eine Kohlenmonoxidvergiftung erlitten. − Foto: TimeBreak21

Ein junger Bauer hat am Sonntag ein tragisches Unglück in einem Brunnenschacht in Geratskirchen (Lkr...



Außen mondäne Eleganz, innen ging’s zur Sache: das Alte Königliche Kurhaus im Herzen Bad Reichenhalls. − Foto: Oberwegner

Eine Sex-Party im Alten Königlichen Kurhaus im Herzen von Bad Reichenhall wird ein Nachspiel haben...



Das Karpfhamer Fest und die Rottalschau locken wieder tausende Gäste an. Jung und Alt amüsieren sich...



Helfer von Rotem Kreuz und Feuerwehr sind am Freitag an einer Unfallstelle bei Außernzell im Einsatz. Infolgedessen war die Veranstaltung unterbrochen worden. Am Samstag krachte es nochmal. − Foto: Baier

Bei der AvD-Niederbayern-Rallye hat es am Freitag und Samstag gekracht. Fünf Personen wurden...



− Foto: ANA

Ein 57-jähriger Landwirt wurde am Sonntagmorgen tot auf einer Weide seines Anwesens in der Gemeinde...





Die Wildkamera zeigt es: Der Luchs bediente sich noch in den folgenden beiden Nächten an seiner Beute. Er hatte eine Rehgeiß in der Nähe von Bauzing gerissen. − Foto: Willi Fruth

Im Bereich des Gemeinschaftsreviers Wotzdorf hat ein Schwammerlsucher in der Nähe von Bauzing...



− Foto: Symbolbild dpa

Nur weil die Versicherung eine Bescheinigung über einen Wildunfall verlangte...



−Screenshot: Youtube

In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stößt die Hanfpflanzen-Aktion des Grünen-Vorsitzenden Cem Özdemir...



− Foto: Birgmann

Mehr offene Stellen, weniger unversorgte Bewerber: Die Lage auf dem südostbayerischen...



Außen mondäne Eleganz, innen ging’s zur Sache: das Alte Königliche Kurhaus im Herzen Bad Reichenhalls. − Foto: Oberwegner

Eine Sex-Party im Alten Königlichen Kurhaus im Herzen von Bad Reichenhall wird ein Nachspiel haben...





Vom Bürgerplatz aus war die schwarze Wolke am Dienstagnachmittag deutlich zu sehen. Links im Bild ist die Konradkirche der Neustadt zu sehen. − Foto: Wetzl

Eine riesige schwarze Wolke hat sich am Dienstagnachmittag über Burghausen gebildet...



Am 24. Dezember 1943 vermählte sich Maria Hager mit dem Aigener Gastwirtssohn Franz Stempfl in Aigen. − Fotos: Stempfl

Aigen/Rotthalmünster. Maria Stempfl ist eine Frau, die nicht gerne in der großen Öffentlichkeit...



Hotel Achatz in Passau. − Foto: Jäger

Das Hotel Achat Comfort Passau in der Neuburger Straße wird zum Jahresende nach mehrjährigem...



Stefanie Fingerhut aus Freyung: "Das war heuer kein wirklicher Sommer. Ich habe sogar schon die Winterstiefel rausgeholt, weil‘s so saukalt ist. Mein Tipp: passende Kleidung und trotzdem rausgehen. Außerdem unternehme ich vieles mit Freunden, was man drin machen kann, zum Beispiel ins Kino."

Freyung. Von sommerlichen Temperaturen sind wir derzeit weit entfernt, obwohl wir immer noch August...



− Foto: Heimatzeitung

Gleich vier Mal hat es in der Nacht auf Freitag in der Asylbewerberunterkunft in Neuötting...





Anzeige

Ratgeber