• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 27.11.2014

Ostbayern

Heute: 6°C - -4°C

präsentiert von:






Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...









Hannover - Eine erneute Großstadt-Wahlschlappe, dazu Konflikte um mehr Rechte für Frauen und Homosexuelle - die CDU geht verunsichert in ihren Bundesparteitag in Hannover.

Den gravierendsten Streit über Rentenverbesserungen für ältere Mütter entschärfte der Bundesvorstand am Vorabend des Kongresses. Kanzlerin Angela Merkel, die die CDU seit zwölf Jahren führt, stimmte ihre Partei am Montag auf Weichenstellungen für das Wahljahr 2013 ein. Sie stellt sich an diesem Dienstag zur Wiederwahl als Vorsitzende. Die Parteispitze hofft auf Geschlossenheit.

Der Vorstand beschloss auf Initiative von Generalsekretär Hermann Gröhe einen Kompromiss zur Mütter-Rente und ging damit auf entsprechende Forderungen der Frauen-Union der CDU ein. In dem Papier heißt es: "Wir wollen die Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, verbessern. Dabei können wir im Hinblick auf die Notwendigkeit der weiteren Haushaltskonsolidierung nur schrittweise vorgehen." Konkrete Beträge wurden zunächst nicht genannt. Gröhe sagte aber, die Frauen-Union unterstütze das Papier. Die CDU-Frauen verlangen eine stufenweise Aufstockung der Renten - und ein Gesetz noch vor der Bundestagswahl.

Derzeit wird älteren Mütter nur ein Punkt in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt - jüngeren Jahrgänge dagegen drei Punkte. Ein Punkt entspricht im Westen etwa 28 Euro im Monat, im Osten 25 Euro. Die Koalitionsspitzen hatten im November nur vereinbart, dass die Regierung eine Rentenaufstockung prüfen solle. Gröhe hob nun hervor: "Wir sagen nicht: Wir prüfen. Sondern: Wir wollen verbessern." Es gehe um "Weichenstellungen" noch in dieser Wahlperiode.

Zuvor hatte auch Merkel für "ein Zeichen" zugunsten der Mütter geworben. Dies müsse aber "mit soliden Finanzen" zusammengebracht werden. Inwieweit der Koalitionspartner FDP dem Projekt zustimmen wird, ist offen.

Mit Blick auf die CDU-Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe am Sonntag räumte Merkel Schwächen ihrer Partei in den Städten ein. "Natürlich kann die CDU Volkspartei nur sein, wenn sie auch in den Städten stark ist." Der Tübinger Wahlforscher Hans-Georg Wehling sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Der CDU gelingt es nicht mehr, das Lebensgefühl der Städter anzusprechen. (...) Vor allem junge Frauen kann sie nicht mehr erreichen. Sie wird immer mehr zur Partei der alten Männer und karrieresüchtigen jungen Leute von der Jungen Union."

Zwar steht die Schwäche der CDU in Großstädten nicht auf der Tagesordnung des Parteitags - anders als die Frauenquote in Unternehmen und die steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare mit Eheleuten. Die Delegierten dürften aber Analysen für die Verluste hören wollen.

Merkel zeigte sich offen für andere Meinungen etwa bei der steuerlichen Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben, die sie ablehnt. "Mir ist es absolut Recht, wenn ich ein Votum des Parteitags zu bestimmten Fragen mit in meine politische Arbeit nehmen kann", sagte sie. Dazu wird auf dem Parteitag eine Kontroverse erwartet. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner sagte: "Es fällt mir schwer, rational zu erklären, warum homosexuelle Paare zwar die Pflichten übernehmen sollen, so wie es Ehepaare auch tun, aber die Rechte dafür nicht bekommen."

Gröhe betonte, Hauptthema des Parteitags seien Wirtschaftspolitik und Soziale Marktwirtschaft. Es gehe darum, "dieses Land dauerhaft gut nach vorn zu bringen". Für die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 und die Bundestagswahl solle der Kongress Rückenwind geben.









Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
599123
CDU bereitet Bundesparteitag in Hannover vor
Hannover - Eine erneute Großstadt-Wahlschlappe, dazu Konflikte um mehr Rechte für Frauen und Homosexuelle - die CDU geht verunsichert in ihren Bundesparteitag in Hannover. Den gravierendsten Streit über Rentenverbesserungen für ä
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/599123_CDU-bereitet-Bundesparteitag-in-Hannover-vor.html
2012-12-03 18:42:34
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2012/12/03/teaser/121203_0643_jpeg_14830400d860cbf9_20121202_img_39605482_original.large_4_3_800_48_0_2077_1525_teaser.jpg
news




Mehr Nachrichten zum Thema:
Parteien
CDU


Anzeige














Sechs Flüchtlinge harren am Donnerstagmorgen noch immer auf zwei Bäumen in der Münchner Innenstadt aus. − Foto: Andreas Gebert/dpa

Mit einem Großaufgebot hat die Polizei am Mittwochabend in München ein Camp hungerstreikender...



Ein Jäger bläst an einem toten Wildschwein das Jagdhorn. − Foto: dpa

Bayern hat ein Wildschwein-Problem: Die Schwarzwild-Bestände nehmen enorm zu – und damit die...



So werden Gemeindezentrum und Moschee aussehen. Die Planung stammt von dem Osterhofener Thorsten Erl.

Im zweiten Anlauf ging es recht schnell: Nach nur kurzer Diskussion hat der Bauausschuss des...



Eine Sternschnuppe ist am Sternenhimmel über einem Baum zu sehen (Aufnahme mit Langzeitbelichtung). − Foto: dpa

Ein Anwohner in Arbing (Landkreis Deggendorf) hat sich Mittwochfrüh gegen 5...



−Symbolbild: PNP/Archiv

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Mittwoch eine bayernweite Kontrollaktion gegen...





Über den Wandel in der Kirche diskutierten (v.l.): Passaus Bischof Stefan Oster, der emeritierte Bischof von Freiburg, Robert Zollitsch, Moderator, ARD-Chefredakteur Thomas Baumann, Bundestagspräsident Norbert Lammert und Abtprimas Notker Wolf. - Manuel Birgmann

Für eine stärkere Rolle der  Laien  in der katholischen Kirche haben sich die Teilnehmer der...



Unfälle wie dieser sind am "Problemkreisel" an der B12/B 388 keine Seltenheit. Jetzt wird über eine Alternative nachgedacht. −Archivfoto: Staatliches Bauamt Passau

Für der Staatliche Bauamt Passau ist der Kreisverkehr an B12/B533 bei Freyung zum "Problemkreisel"...



Ein Waldbahn-Shuttle fährt am Bahnhof Viechtach vor: Über die Höhe des Landkreisanteils an den Kosten eines Probebetriebs bis Gotteszell will Landrat Michael Adam mit dem zuständigen Staatsminister Joachim Herrmann nachverhandeln. − Foto: Schlamminger

Der Bahn-Probebetrieb zwischen Viechtach und Gotteszell-Bahnhof soll jährlich vier Millionen Euro...



− Foto: dpa

Verbraucherschützer schlagen Alarm: Die Bausparkasse LBS hat 26000 Bausparverträge aus alten Zeiten...



Flaschen findet Wolfgang Schwarz-Burgmeier ständig vor seiner Tür. Auf den Stufen und der Rampe vor seiner Elektrotechnikfirma sieht der 53-Jährige regelmäßig betrunkene Schüler und Minderjährige, die rauchen und Schnaps trinken: "Es ist wirklich traurig". − Fotos: Baumgartl

"Zu jung, zu hart, zu viel". In knappen Worten umreißt Wolfgang Schwarz-Burgmeier den Alkoholkonsum...





Beim Vortrag: Dr. Matthias Haun und Petra Riermeier mit Werbung für die German Doctors. − Foto: Geyer

Pocking. Der Pfarrsaal füllte sich schnell zum Vortrag von Dr. Matthias Haun über seine Arbeit bei...



−Symbolbild: PNP/Archiv

Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat am Mittwoch eine bayernweite Kontrollaktion gegen...



−Symbolbild: dpa

Spektakulärer Unfall auf der A9 zwischen dem Autobahnkreuz Neufahrn und der Raststätte Fürholzen...



Das Wirtshaus zur Emerenz in Schiefweg bei Waldkirchen erinnert an die Dichterin und Wirtin Emerenz Meier, die hier Ende des 19. Jahrhunderts ihrem Vater in einer kleinen Gastwirtschaft half. − Fotos: Gerald Richter/pnp

Ein Leben ohne Freunde ist wie eine weite Reise ohne Wirtshaus, so lautet ein Spruch aus dem 17...



Ein großes Herz für Katzen in Not: Edeltraud Fuchs, Vorsitzende des Katzenschutzvereines Viechtach. − Foto: Bäumel-Schachtner

Edeltraud Fuchs, die 1996 den Katzenschutzverein Viechtach gegründet hat, plant die Schaffung einer...





Anzeige

Ratgeber