• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 28.05.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...






Hannover - Eine erneute Großstadt-Wahlschlappe, dazu Konflikte um mehr Rechte für Frauen und Homosexuelle - die CDU geht verunsichert in ihren Bundesparteitag in Hannover.

Den gravierendsten Streit über Rentenverbesserungen für ältere Mütter entschärfte der Bundesvorstand am Vorabend des Kongresses. Kanzlerin Angela Merkel, die die CDU seit zwölf Jahren führt, stimmte ihre Partei am Montag auf Weichenstellungen für das Wahljahr 2013 ein. Sie stellt sich an diesem Dienstag zur Wiederwahl als Vorsitzende. Die Parteispitze hofft auf Geschlossenheit.

Der Vorstand beschloss auf Initiative von Generalsekretär Hermann Gröhe einen Kompromiss zur Mütter-Rente und ging damit auf entsprechende Forderungen der Frauen-Union der CDU ein. In dem Papier heißt es: "Wir wollen die Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente für Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren sind, verbessern. Dabei können wir im Hinblick auf die Notwendigkeit der weiteren Haushaltskonsolidierung nur schrittweise vorgehen." Konkrete Beträge wurden zunächst nicht genannt. Gröhe sagte aber, die Frauen-Union unterstütze das Papier. Die CDU-Frauen verlangen eine stufenweise Aufstockung der Renten - und ein Gesetz noch vor der Bundestagswahl.

Derzeit wird älteren Mütter nur ein Punkt in der gesetzlichen Rentenversicherung anerkannt - jüngeren Jahrgänge dagegen drei Punkte. Ein Punkt entspricht im Westen etwa 28 Euro im Monat, im Osten 25 Euro. Die Koalitionsspitzen hatten im November nur vereinbart, dass die Regierung eine Rentenaufstockung prüfen solle. Gröhe hob nun hervor: "Wir sagen nicht: Wir prüfen. Sondern: Wir wollen verbessern." Es gehe um "Weichenstellungen" noch in dieser Wahlperiode.

Zuvor hatte auch Merkel für "ein Zeichen" zugunsten der Mütter geworben. Dies müsse aber "mit soliden Finanzen" zusammengebracht werden. Inwieweit der Koalitionspartner FDP dem Projekt zustimmen wird, ist offen.

Mit Blick auf die CDU-Niederlage bei der Oberbürgermeisterwahl in Karlsruhe am Sonntag räumte Merkel Schwächen ihrer Partei in den Städten ein. "Natürlich kann die CDU Volkspartei nur sein, wenn sie auch in den Städten stark ist." Der Tübinger Wahlforscher Hans-Georg Wehling sagte der Nachrichtenagentur dpa: "Der CDU gelingt es nicht mehr, das Lebensgefühl der Städter anzusprechen. (...) Vor allem junge Frauen kann sie nicht mehr erreichen. Sie wird immer mehr zur Partei der alten Männer und karrieresüchtigen jungen Leute von der Jungen Union."

Zwar steht die Schwäche der CDU in Großstädten nicht auf der Tagesordnung des Parteitags - anders als die Frauenquote in Unternehmen und die steuerliche Gleichstellung homosexueller Paare mit Eheleuten. Die Delegierten dürften aber Analysen für die Verluste hören wollen.

Merkel zeigte sich offen für andere Meinungen etwa bei der steuerlichen Gleichberechtigung von Schwulen und Lesben, die sie ablehnt. "Mir ist es absolut Recht, wenn ich ein Votum des Parteitags zu bestimmten Fragen mit in meine politische Arbeit nehmen kann", sagte sie. Dazu wird auf dem Parteitag eine Kontroverse erwartet. Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner sagte: "Es fällt mir schwer, rational zu erklären, warum homosexuelle Paare zwar die Pflichten übernehmen sollen, so wie es Ehepaare auch tun, aber die Rechte dafür nicht bekommen."

Gröhe betonte, Hauptthema des Parteitags seien Wirtschaftspolitik und Soziale Marktwirtschaft. Es gehe darum, "dieses Land dauerhaft gut nach vorn zu bringen". Für die Landtagswahl in Niedersachsen im Januar 2013 und die Bundestagswahl solle der Kongress Rückenwind geben.









Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Copyright © dpa - Deutsche Presseagentur 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
599123
CDU bereitet Bundesparteitag in Hannover vor
Hannover - Eine erneute Großstadt-Wahlschlappe, dazu Konflikte um mehr Rechte für Frauen und Homosexuelle - die CDU geht verunsichert in ihren Bundesparteitag in Hannover. Den gravierendsten Streit über Rentenverbesserungen für ä
http://www.pnp.de/nachrichten/politik/599123_CDU-bereitet-Bundesparteitag-in-Hannover-vor.html?em_cnt=599123
2012-12-03 18:42:34
http://www.pnp.de/_em_daten/_dpa/2012/12/03/teaser/121203_0643_jpeg_14830400d860cbf9_20121202_img_39605482_original.large_4_3_800_48_0_2077_1525_teaser.jpg
news




Mehr Nachrichten zum Thema:
CDU
Parteien


Anzeige












Mit mehreren Rasierklingen war eine Wurst gespickt und als Köder ausgelegt. − Foto: Neißendorfer

Einen hochgefährlichen Wurstköder, gespickt mit mehreren Rasierklingen, hat Revierpächter Manfred...



−Symbolfoto: dpa

Diesen "Schultag" wird ein Bub aus Landshut wohl nicht so schnell vergessen: Wie jeden Morgen hatte...



Fußball verbindet: Die beiden Senegalesen Drame Babacar (rechts) und Muhammad Mbaye (Mitte) kicken noch ein letztes Mal vor ihrer Verlegung von Maisried nach Poschetsried zusammen mit Alois Ebner, dem Vereinsvorsitzenden des TSV Böbrach. Er nahm die beiden Flüchtlinge in seine erste Mannschaft auf, wo sie in der vergangenen Saison zu den Topscorern zählten. − Foto: Daniel Ober

Drame Babacar (19) und Muhammad Mbaye (20) stehen vor einem roten Kleinbus. Darin liegen bereits...



In der Brandruine in Schneizlreuth sind nun die Ermittler am Werk. Sie sollen klären, wie es zu dem verheerenden Feuer mit sechs Toten gekommen ist. − Foto: dpa

"Sechs Tote – das ist auch für uns ungewöhnlich", sagte der Pressesprecher des...



Nach dem Volksfest-Abend in Simbach wurde eine junge Frau überfallen. − Foto: Geiring

Eine 26-jährige Frau ist am frühen Montagmorgen auf dem Heimweg von der Simbacher Pfingstdult von...





Erwin Huber − Foto: Birgmann

Wissenschaftler in Deutschland diskutieren die Abschaffung des Bargelds. Zu Recht...



Für einen "Irrglauben" hält Bischof Oster die Meinung, ein Nachgeben der Kirche bei Reizthemen könne Positives bewirken. − Foto: Thomas Jäger

Ein Jahr nach der Amtseinführung von Bischof Stefan Oster grummelt es in Teilen des Bistums Passau...



−Symbolfoto: dpa

Ein Wildtierexperte des Bayerischen Landesamts für Umwelt (LfU) hat am Freitag vergangener Woche in...



−Symbolbild: dpa

Das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup" mit seinem Wirkstoff Glyphosat ist ein weltweiter Bestseller...



Über Gleichberechtigung diskutierten: Fensterlkönig-Initator Niko Schilling (von rechts), Gender-Forscherin Dr. Joanna Rostek, der ehemalige Vorstand des Bayernbund Stefan Dorn, Präsident Prof. Dr. Burkhard Freitag, die Vorsitzende der Passauer Goldhauben Bernadette Podolak, Strafrechtsprofessor Dr. Holm Putzke, die ehemalige Frauenbeauftragte der Universität Prof. Dr. Carola Jungwirth und Moderator Dr. Achim Dilling. − Fotos: Ruge

Es sollte ein Spaß-Wettbewerb beim Campus-Fest der Uni Passau werden. Doch nach dem Vorwurf der...





Vor der Firmenzentrale der Lindner Group in Arnstrof brennen am Montag dutzende Kerzen. Foto: Roland Binder

In diesem Jahr begeht die Firma Lindner aus Arnstorf (Landkreis Rottal-Inn) ihr 50-jähriges Bestehen...



 - Foto: dpa

Im Landkreis Rottal-Inn herrscht Fassungslosigkeit. Sechs Mitarbeiter der Firma Lindner aus Arnstorf...



− Foto: Nationalparkverwaltung Bayerischer Wald

Erstmals seit 1994 wurde im Bayerischen Wald ein frei lebender Wolf nachgewiesen...



−Symbolbild: dpa

Das Unkrautvernichtungsmittel "Roundup" mit seinem Wirkstoff Glyphosat ist ein weltweiter Bestseller...



Der Genossenschaftsverband Bayern ist ins Visier der Münchner Staatsanwaltschaft geraten...





Anzeige

Ratgeber