• regioevent.de
  • mydealbayern.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




02.02.2012

"Den Sicherheitsrat kann man vergessen"

Das Blutvergießen in Syrien geht weiter. Russland und China blockieren im Weltsicherheitsrat jede Verurteilung des Assad-Regimes. Der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour beleuchtet in der PNP die Hintergründe.

Lesenswert (23) Lesenswert 3 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Vor wenigen Tagen kehrte Peter Scholl-Latour (88) aus Syrien zurück, wo sich der Journalist in Damaskus ein Bild von dem Konflikt zwischen Präsident Assad und der Opposition machte.

Vor wenigen Tagen kehrte Peter Scholl-Latour (88) aus Syrien zurück, wo sich der Journalist in Damaskus ein Bild von dem Konflikt zwischen Präsident Assad und der Opposition machte.

Vor wenigen Tagen kehrte Peter Scholl-Latour (88) aus Syrien zurück, wo sich der Journalist in Damaskus ein Bild von dem Konflikt zwischen Präsident Assad und der Opposition machte.


 Damaskus/New York. Trotz aller Hilferufe der Arabischen Liga und neuer Gewaltexzesse kann sich die Weltgemeinschaft im Syrienkonflikt nicht zu einem Eingreifen durchringen. Bei einer Sondersitzung des UN-Sicherheitsrats in New York blieb Russland bei seinem Nein zu Sanktionen gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad.

 Über eine Resolution werde vorerst nicht abgestimmt, ließ die Veto-Macht gestern wissen, die als eines der fünf ständigen Mitglieder jede Entscheidung des Sicherheitsrates blockieren kann. Auch China sprach sich gegen Sanktionen aus.

 Der arabische Staatenbund hatte ein politisches Eingreifen in Syrien gefordert, wo seit März 2011 nach UN-Angaben mehr als 5600 Menschen getötet worden sind. Das Assad-Regime zeigt sich jedoch weiterhin entschlossen, die Stabilität wieder herzustellen − koste es, was es wolle. Trotz der russischen Blockadehaltung hofft Bundesaußenminister Guido Westerwelle noch auf eine Einigung im Sicherheitsrat. Man werde in den nächsten Tagen intensive Gespräche führen, kündigte er an. Im PNP-Interview erklärt der Nahost-Experte Peter Scholl-Latour, warum er weder auf den UN-Weltsicherheitsrat setzt, noch ein militärisches Eingreifen zur Lösung des Syrien-Konflikts empfiehlt.

Ein Panzer der syrischen Armee patrouilliert in der besonders stark umkämpften Stadt Homs.  − Fotos: dpa/dapd

Ein Panzer der syrischen Armee patrouilliert in der besonders stark umkämpften Stadt Homs.  − Fotos: dpa/dapd

Ein Panzer der syrischen Armee patrouilliert in der besonders stark umkämpften Stadt Homs.  − Fotos: dpa/dapd


Herr Scholl-Latour, die Lage in Syrien spitzt sich immer weiter zu. Droht eine Destabilisierung der gesamten Region?

Peter Scholl-Latour: Es ist schon jetzt kein lokaler Konflikt mehr. Der Aufstand in Syrien wäre schon längst von Regierung, Armee und Geheimdienst niedergeschlagen worden, wenn es nicht ständig Interventionen von außen geben würde. Die so genannten Deserteure der syrischen Armee und die übrigen Aufständischen erhalten ihre Waffen mit Hilfe Saudi-Arabiens oder der Türkei. Ohne diese Unterstützung von außen wäre der Aufstand gegen Assad längst in sich zusammengebrochen.

Wie lange wird das Regime von Assad noch halten?

Scholl-Latour: Das lässt sich schwer sagen. Ich habe Assad noch vor zehn Tagen getroffen. Damals war Damaskus noch völlig ruhig. Assad wirkte sehr locker. Ich hatte nicht den Eindruck, dass sein Regime dabei ist zu kippen. Es wird sich jetzt zeigen, ob sein Familienclan und die Aleviten, die in Armee und Geheimdienst die Führungspositionen besetzen, noch vorbehaltlos zu ihm stehen. Ich habe den Eindruck, dass die Masse der syrischen Bevölkerung Ruhe haben will. Der Mittelstand will keine Zustände wie im Irak oder in Libyen. Man darf nicht vergessen: Syrien ist der letzte verbliebene säkulare Staat in der arabischen Welt. Die christliche Minderheit im Land fürchtet nichts mehr als den Sturz von Assad.

Der UN-Sicherheitsrat ringt bisher vergeblich um neue Sanktionen und Resolutionen − versagt die internationale Gemeinschaft angesichts der Eskalation in Syrien?

Scholl-Latour: Den Weltsicherheitsrat kann man vergessen. Wenn es hart auf hart kommt, werden Russland und gegebenenfalls auch China ein Veto einlegen. Die Russen unterhalten im syrischen Tartus eine Flottenbasis, auf die sie nicht gerne verzichten wollen. Ich habe ohnehin nicht den Eindruck, dass Sanktionen irgendetwas bewirken. Der einzige Effekt ist doch meistens, dass die Armen noch mehr leiden müssen. Wegen Sanktionen ist noch kein Regime zusammengebrochen.

Sollte sich die internationale Gemeinschaft ein militärisches Eingreifen in Syrien vorbehalten?

Scholl-Latour: Nein. Die internationale Gemeinschaft verfügt gar nicht über die Mittel dazu. Es wäre doch fast schon in Libyen schief gegangen. Die Amerikaner haben nicht die geringste Absicht, in Syrien einen neuen Krieg zu beginnen. Sie werden mit Afghanistan nicht fertig. Und im Irak haben sie eine Schlappe einstecken müssen.

Hält sich die internationale Gemeinschaft auch deshalb im Fall Syrien so zurück, weil sich die Lage im Atomkonflikt mit dem Iran immer weiter zuspitzt?

Scholl-Latour: Die internationale Gemeinschaft macht einen Fehler: Sie ist wie besessen davon, dass von Teheran große Gefahr ausgeht. Ich halte es für völlig aussichtslos, gegen den Iran Krieg zu führen. Syrien und das Assad-Regime stützen sich auf den Iran.

Interview: Rasmus Buchsteiner












Sicherheitscode:




Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2012
Dokument erstellt am 2012-02-02 01:16:07






Mehr aus Politik





GEWINNER

Daniela Schadt (52), Lebensgefährtin von Bundespräsident Joachim Gauck, wird Schirmherrin des UN-Kinderhilfswerks Unicef. Das traditionelle Ehrenamt wird ihr am Donnerstag in Berlin von der früheren First Lady Bettina Wulff (38) übergeben. Schadt lädt bei einem Unicef-Aktionstag eine Gruppe von Juniorbotschaftern ins Schloss Bellevue ein...






VERLIERER

Für ihn war es ein Kunstwerk aus Liebe zu New York, für die Polizei eine mögliche Bombe: Der Designer Takeshi Miyakawa (50) ist festgenommen worden, weil er in einem Park in Brooklyn Bomben gebastelt haben soll. Er habe lediglich beleuchtete "I Love NY"-Tüten als Teil einer Installation an Bäumen befestigt, hieß es auf der Webseite des Künstlers...





ZITATE

"An jene, die zum ersten Mal hier sind: Willkommen in Chicago! Ich habe gerade von einigen, die keine NATO-Mitglieder sind, gehört, dass sie vergangene Nacht in der Stadt viel Spaß hatten. Hoffentlich gibt das keine Geschichten in der Presse."US-Präsident Barack Obama gestern zur Begrüßung der Teilnehmer des NATO-Gipfels...





Beim NATO-Gipfel in Chicago bekräftigten Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama den Abzugsplan für Afghanistan. François Hollande (kl. Foto) allerdings schoss quer.  − Fotos: dpa

Hollande trübt Gipfel-Harmonie

Von Dieter Ebeling Chicago. NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen machte ein ernstes Gesicht. Eben war er gefragt worden, ob nach der Ankündigung des vorzeitigen Rückzugs der französischen Kampftruppen aus Afghanistan durch Präsident François Hollande nicht ein "Sturm auf den Ausgang" auch durch andere Verbündete zu erwarten sei...







Anzeige





Vernetzen Sie sich mit uns auf folgenden Seiten:

Die Passauer Neue Presse auf Facebook Die Passauer Neue Presse bei Google+ Der Youtube-Kanal der Passauer Neuen Presse Die Passauer Neue Presse bei Twitter Die Passauer Neue Presse bei Xing RSS-Feeds der Passauer Neuen Presse




Hier können Sie die tagesaktuelle Zeitung sowie 6 Monate rückwirkend alle regionalen Ausgaben der Passauer Neuen Presse als PDF-Dokument direkt online kaufen (Sie benötigen ein Konto bei Click&Buy) und sofort lesen. Bitte wählen Sie nun die gewünschte Ausgabe und den entsprechenden Erscheinungstermin:




Jetzt kaufen!
















Ein jähes Ende hat der Betrieb im ZEB, dem Hallenbad in Zwiesel (Landkreis Regen)...



Ein kleines Kind ist bei einem tragischen Unglücksfall vom Auto der eigenen Mutter im...



Die Baustelle für das 330 Meter lange Parkdeck, hier der Bereich zwischen Autobahnbrücke und Ackerloh. Auch hier stehen mittlerweile die Pfeiler und Wände, der Boden wird asphaltiert. Aber anders, als im Ostteil der Baustelle, ist die Decke noch nicht betoniert.  − F.: Binder

Das neue Parkdeck bekommt eine Fassade aus versetzten, schräg gestellten Alustäben...



Gewaltige Mängel und Kontrolldefizite in der Finanzverwaltung im Hauzenberger Rathaus haben die Prüfer des Kommunalen Prüfungsverbandes in ihrem Bericht festgestellt.  − Foto: Limmer

Es ist ein weiterer kleiner Schritt beim Aufarbeiten des Hauzenberger Kassendesasters...



 - Foto: dpa

Nach dem Schuss an einer Memminger Schule hat die Polizei den 14 Jahre alten Tatverdächtigen am...





Dafür kann es einen Strafzettel geben: Der schwarze Volvo steht entgegen der Fahrtrichtung in einer Parklücke im Birkerlweg.  − Foto: Binder

Anwohner des Birkerlwegs in Deggendorf sind empört: Mehrere Strafzettel über 15 Euro hat die Polizei...



 − Foto: fib/DG

Ein 20 Jahre alter Motorradfahrer ist am Samstag in Geisenhausen (Kreis Landshut) beim Überholen mit...



Chelsea's players celebrate with the trophy after winning the UEFA Champions League soccer final between FC Bayern Munich and FC Chelsea at Fußball Arena München in Munich, Germany, 19 May 2012. Photo: Marc Müller dpa/lby +++(c) dpa - Bildfunk+++ - dpa

Chelsea London ist Sieger der UEFA Champions League 2011/2012. Im Elfmeterschießen hatte der...



Alle Hunde wurden in Transportboxen untergebracht.  − Foto: Ertl

Das Tierheim des Kreistierschutzvereins Zwiesel-Regen-Viechtach ist hundelos. Wie 1...



 − Foto: Mittelbayerische Zeitung

Ein Wolf ist aus dem Bayerwald-Tierpark Lohberg im Landkreis Cham ausgebrochen...





Eine große Schar versammelte sich nach der Firmung um Abt Marianus Bieber.  − Foto: Jeske

55 jungen Christen aus der Pfarrei Vilshofen sind am Montagvormittag in der Stadtpfarrkirche gefirmt...



Schon seit 14 Jahren leistet das Auto Josef und Michaela Reitmajer treue Dienste. Sie nennen ihn ihren "17er".  − Foto: Eckert

Bei 999 999 Kilometer blieb der Tacho stehen. Die Schallgrenze für die Kilometeranzeige im...



Alle Hunde wurden in Transportboxen untergebracht.  − Foto: Ertl

Das Tierheim des Kreistierschutzvereins Zwiesel-Regen-Viechtach ist hundelos. Wie 1...



Gründer Josef Esterer(1796 - 1877)

 Altötting. In wenigen Wochen feiert die Maschinenfabrik Esterer einen für Industriebetriebe...



Hoffen auf viel Besuch im Bad-Außenbereich (v. li.): der scheidende Kurdirektor Wolfgang Wiegratz, seine Nachfolgerin Anette Boos und Badreferent Manfred Lambürger.  − Foto: Schlenz

"Ich hoffe wirklich, dass die Leute kommen, sich das Gelände anschauen und es natürlich nutzen...