Passauer Neue Presse

Von Andreas Herholz

StephanMayer

StephanMayer

 Berlin/München. In der CSU-Führung wächst der Widerstand gegen den Kurs von Parteichef Horst Seehofer in der Energiepolitik. „Zum jetzigen Zeitpunkt kann man seriöserweise nicht sagen, wann das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen wird“, erklärte CSU-Vorstandsmitglied Stephan Mayer im Gespräch mit der PNP. „Wir sollten uns nicht auf eine Jahreszahl festlegen“, kritisierte der Altöttinger Bundestagsabgeordnete das Energiekonzept der CSU, das die Parteiführung auf einer heute beginnenden Klausurtagung in Kloster Andechs beschließen will. In der Beschlussfassung heißt es: „Unser Ziel ist es, das Kernkraftwerk Isar I endgültig stillzulegen, den Ausstieg aus der Kernenergie mit einem Umstieg auf neue Energieträger zu synchronisieren und spätestens im Jahr 2022 das letzte bayerische Kernkraftwerk vom Netz zu nehmen.“

 In der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag sei es „vorherrschende Auffassung“, besser auf ein Ausstiegsdatum im Energiekonzept zu verzichten, so Vorstandsmitglied Mayer. Auch in der CSU sei es Konsens, den Atomausstieg vorzuziehen. Die Katastrophe von Fukushima sei eine Zäsur gewesen. Dennoch solle sich die Partei nicht auf eine Jahreszahl für den Ausstieg festlegen, so Mayer.

 In dem Entwurf von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt für die Vorstandsklausur steht dagegen: „Wir lassen keinen Zweifel daran, dass der Ausstieg aus der Kernenergie spätestens bis 2022 abgeschlossen werden soll.“ Zu Gast in Andechs ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das Zieldatum 2022 entspricht auch dem Plan der SPD.