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pnp.de 31.10.2014

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31.10.2014

Pkw-Maut: Kontrolle über das Autoschild

Berlin/Passau. Die umstrittene Pkw-Maut soll ohne Vignette für die Windschutzscheibe auskommen. Die Gebühr wird elektronisch verbucht und über das Nummernschild kontrolliert. Das sieht der Gesetzentwurf vor, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gestern vorstellte. Inländer sollen die Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen zahlen...





31.10.2014

Der Plan B des Verkehrsministers

Nach viel Kritik hat Verkehrsminister Dobrindt sein Konzept für die umstrittene Pkw-Maut überarbeitet. Jetzt ist der Gesetzentwurf da – und der sieht an einigen Stellen etwas anders aus, als zuerst gedacht.

Geldsegen oder Bürokratiemonster? Die Hintergründe zu Dobrindts Gesetzentwurf zur Pkw-Maut.





31.10.2014

"Nur ein Tropfen auf den heißen Stein"

Kurt Bodewig

Kurt Bodewig (SPD), früherer Bundes- verkehrsminister und Vorsitzender der Kommission "Nachhaltige Verkehrsinfra- struktur", sieht die Maut-Pläne kritisch.





31.10.2014

Bischof Oster zieht in eine Vierer-WG

Noch vor Weihnachten will Bischof Stefan Oster in die außen und innen grundlegend sanierte ehemalige Dompropstei am Domplatz 4 in Passau einziehen – zusammen mit drei Mitbewohnern. − Foto: Jäger

Passau. Der Passauer Bischof Stefan Oster wird noch vor Weihnachten in die renovierte Bischofswohnung am Domplatz 4 einziehen. Dabei will er seine bereits frühzeitig im PNP-Interview angekündigte Absicht wahrmachen, nicht alleine, sondern in einer Wohngemeinschaft zu leben. Derzeit bewohnt der 49-Jährige noch Räume im Passauer Priesterseminar...





31.10.2014

TAGESSCHAU

Bund und Länder wollen mehr Studienplätze schaffen Berlin. Bund und Länder wollen in deutlichem Umfang für mehr Studienplätze sorgen. Bis 2020 werde ein Studienangebot für – im Vergleich zu 2005 – 760 000 zusätzliche Studienanfänger geschaffen, teilten die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern in Berlin mit...





31.10.2014

Abschied von der "Schwarzen Null"?

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will die "Schwarze Null" im Bundeshaushalt 2015, also den ersten Etat seit 1969 ohne neue Schulden, trotz der Konjunkturdelle halten. − Foto: dpa

Berlin. Droht die nachlassende Konjunktur dem Prestigeprojekt der Großen Koalition, der "Schwarzen Null" im Haushalt, ein Ende zu bereiten? Wenn der Arbeitskreis Steuerschätzung in der kommenden Woche zusammentritt, könnte es für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unangenehme Nachrichten geben. Ab 1015 könnte in den Kassen von Bund...





31.10.2014

DREI FRAGEN ...

... zum Bundeshaushalt an Norbert Barthle (CDU), haushaltspolitischer Sprecher der Unionsfraktion. "Müssen absolute Disziplin halten" Die schwache Konjunktur hinterlässt nun scheinbar doch Spuren im Haushalt. Der Arbeitskreis Steuerschätzung, der in der kommenden Woche zusammentritt, soll bereits davon ausgehen...





31.10.2014

Erste Peschmerga-Kämpfer in Kobane eingetroffen

Kobane. Nach langem Warten sind die ersten kurdischen Peschmerga aus dem Nordirak in der belagerten nordsyrischen Stadt Kobane eingetroffen. Die zehnköpfige Vorhut habe die Ankunft der restlichen 140 Kämpfer vorbereitet und die Stadt danach wieder verlassen, teilten Vertreter der Kurden gestern mit...





31.10.2014

Schweden erkennt Palästina als Staat an

Gestern kam es in Ost-Jerusalem zu Zusammenstößen Steine werfender Palästinenser und israelischer Sicherheitskräfte. −F.: dpa

Stockholm/Ramallah. Als erstes westeuropäisches Land hat Schweden offiziell einen Staat Palästina anerkannt. Die schwedische Außenministerin Margot Wallström sagte gestern, mit dieser Entscheidung wolle Stockholm den Friedensprozess unterstützen. Nach 20 Jahren ergebnisloser Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern sei es der richtige...





STANDPUNKT  |  31.10.2014

Die Bonsai-Maut

Selten ist ein Politiker in ein solches Himmelfahrtskommando gejagt worden wie Alexander Dobrindt. Im Vergleich zu der Mission, eine sinnvolle Pkw-Maut hinzukriegen nach den eigentlich unmöglichen Vorgaben des Koalitionsvertrages, ist der Schleudersitz des Verteidigungsministers nachgerade ein Wohlfühl-Sessel...





KOMMENTAR  |  31.10.2014

Alles auf den Prüfstand

Drohen nun alle Dämme zu brechen? Die nachlassende Konjunktur hinterlässt womöglich doch stärkere Spuren im Haushalt als einkalkuliert. Die Steuerschätzer, die in der kommenden Woche zusammentreten, sind skeptisch. Das sind ernste Warnungen. Doch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble tut gut daran, das Ziel der Schwarzen Null nicht aufzugeben...





31.10.2014

PRESSESTIMMEN

Zur Attraktivitätsoffensive für den Dienst in der Bundeswehr von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU): "Westfalenpost" (Hagen): "Ursula von der Leyen (...) bleibt ihrer Linie treu, die verknöcherte Bundeswehr in die heutige Zeit zu führen. (...) Die Ministerin ist dabei, in den Kasernen den Muff der Männerwelt zu beseitigen...





31.10.2014

Vollbeschäftigung in Niederbayern

Nürnberg/Passau. Der überraschend starke Herbstaufschwung hat die Zahl der Arbeitslosen im Oktober auf ein Drei-Jahres-Tief gedrückt. Mit 2,733 Millionen gab es in Deutschland so wenig Erwerbslose wie zuletzt im November 2011, berichtete die Bundesagentur für Arbeit. Die Arbeitslosenquote ging auf 6,3 Prozent zurück...





31.10.2014

Russische Flüge bringen Merkel nicht aus der Ruhe

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat gelassen auf russische Flugmanöver über Europas Meeren reagiert. "Ich bin jetzt akut nicht besorgt, dass hier eine Verletzung des Luftraums stattfindet", sagte sie gestern in Berlin. In den letzten Monaten seien insgesamt sehr starke Übungsaktivitäten der russischen Streitkräfte zu beobachten gewesen...





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− Foto: Birgmann

Schwer verletzt wurde ein 45-jähriger Lkw-Fahrer aus Bischofsmais (Landkreis Regen)...



Spinnweben am Eingang, eine Hexe am Dachgiebel und blinkende Totenköpfe "schmücken" das Gruselhaus von Neuloipfering. − Foto: Klesse

Furchterregend und schaurig, aber ein Hingucker ist dieses "Gruselhaus" im Eginger Ortsteil...



−Symbolfoto: PNP

Die Polizei in Braunau am Inn hat eine ungewöhnlich junge EC-Karten-Betrügerin gefasst...



Passaus Bischof Stefan Oster will noch vor Weihnachten in eine Wohngemeinschaft ziehen. − Foto: Jäger

Der Passauer Bischof Stefan Oster wird noch vor Weihnachten in die renovierte Bischofswohnung am...



Zwei Zivilfahnder hatten am 25. Juli Andre B. in Burghausens festnehmen wollen. Der 33-Jährige aber floh und eine Kugel der Polizei traf ihn in den Hinterkopf statt in die Beine. − Foto: Kleiner

"Warum haben sie so gehandelt? Die Polizei muss uns doch schützen? Das war eine Hinrichtung"...





Mit der Gülle kommt Nitrat in den Boden und von dort ins Wasser. 22 von 46 Grundwasserkörpern werden in Niederbayern 2021 mit Nitrat belastet sein. − Foto: dpa

Die Qualität des Grundwassers in Bayern verschlechtert sich – wenn nichts dagegen unternommen...



Beim Freyunger Bauhof helfen die Flüchtlinge mit. Sie arbeiten für 1,04 Euro Stundenlohn. −Foto: Holzinger

Die Kriminalpolizei Passau ermittelt gegen zwei Personen aus dem Landkreis Freyung-Grafenau wegen...



−Symbolfoto: PNP

Deutlich zu schnell war ein BMW-Fahrer am Sonntagnachmittag auf einer Kreisstraße nahe des...



Gemütlich drinnen qualmen - das ist in Raucherclubs nicht mehr zulässig. Sebastian Frankenberger begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. − F.: dpa/Archiv-Birgmann

Gaststätten dürfen das gesetzliche Rauchverbot nicht mit der Gründung von sogenannten...



SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl. − Foto: Bircheneder

Zwei große Themenbereiche brennen der SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl auf den Nägeln: eine...





Mit der Gülle kommt Nitrat in den Boden und von dort ins Wasser. 22 von 46 Grundwasserkörpern werden in Niederbayern 2021 mit Nitrat belastet sein. − Foto: dpa

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Im Gehölz landete ein 26-jähriger BMW-Testfahrer bei einem Unfall am Montagmorgen bei Bayerisch Eisenstein. Der Mann wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. − Foto: Bietau

Ein BMW-Testfahrer (26) ist bei einem Unfall am Montagmorgen im Landkreis Regen schwer verletzt...



Frischer Wind für eine gute Sache: Real-Geschäftsführer Karl Hafner (von links), Seniorenbeauftragte Ursula Müller und 2. Bürgermeister Martin Wagle präsentieren die neuen Schilder für die Senioren-Parkplätze. − Foto: red

Frischen Wind will die seit Mitte September aktive hauptamtliche Landkreis-Seniorenbeauftragte...



88 Mitarbeiter arbeiten aktuell im Betrieb in Büchlberg. Für sie kam die Nachricht der geplanten Schließung überraschend. − Foto: Jäger

Für viele der aktuell 88 Mitarbeiter der Transtechnik GmbH in Büchlberg kam die Nachricht völlig...



Auch der Center Parc in Tossen stand auf dem Besichtigungsprogramm der Zwiesler.

Zwiesel/Brake. Auch dieses Jahr machte sich eine 30-köpfige Delegation aus Zwiesel auf in den hohen...








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