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pnp.de 30.07.2014

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30.07.2014

Opposition kritisiert Gabriel: "Geschäft mit dem Tod boomt"

Berlin. In der Debatte um eine neue Genehmigungspraxis für deutsche Rüstungsexporte fordern Opposition wie Industrie eindeutige Signale aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte angekündigt, Rüstungsexporte künftig restriktiver zu gestalten. Die Grünen-Chefin Simone Peter forderte...





STANDPUNKT  |  30.07.2014

Vorhang auf

Bayern hat die Nase wieder einmal vorn. Während die übrige Republik noch fieberhaft danach sucht, wie das Sommerloch am besten zu füllen ist, scheint man im Freistaat schon fündig geworden zu sein: Vorhang auf zum Mehr-Akter "Die Staatskanzlei-Chefin und die Modellbau-Affäre". Die ebenso spannende wie noch offene Frage ist...





30.07.2014

Die wichtigsten Zielländer für deutsche Rüstungsexporte 2013

Berlin. Deutschland hat gegen 21 Länder ein Embargo für Rüstungsexporte verhängt – von Armenien über den Irak und Iran sowie Libyen und Syrien bis zur Zentralafrikanischen Republik. Im Umkehrschluss können deutsche Rüstungsgüter in rund 150 Staaten geliefert werden. Die 20 wichtigsten Zielländer kauften 2013 laut Rüstungsexportbericht der...





30.07.2014

Runder Tisch zum Streit um Waffengeschäfte

Berlin. In der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angestoßenen Debatte über den künftigen Kurs der deutschen Rüstungspolitik kommt Bewegung. Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion, Roderich Kiesewetter, schloss sich einem Vorstoß von Hans-Peter Bartels (SPD) an. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses hatte einen runden...





30.07.2014

Schmerzhafter Schlag gegen die Wirtschaft

Kremlchef Wladimir Putin gerät zunehmend in die Klemme. jetzt macht die EU mit Wirtschaftssanktionen Ernst. − F.: dpa

Im Ukraine-Konflikt zieht die EU die Daumenschrauben an. Sanktionen sollen Russlands Wirtschaft hart treffen.





30.07.2014

Wertvolle Zeit geht verloren

Hollands Regierungschef Mark Rutte drängt auf eine Waffenruhe an der Absturzstelle. − F.: dpa

In der Ostukraine können die Helfer die noch verbliebenen Opfer von Flug MH17 nicht bergen. An der Absturzstelle toben Kämpfe.





30.07.2014

USA verstärken Druck auf Russland

Barack Obama will die russische Wirtschaft isolieren. −dpa

Auch die USA verhängen schärfere Sanktionen gegen Russland. Obama will "mehr Biss" bei den Strafmaßnahmen.





30.07.2014

EU und USA verhängen Sanktionen gegen Russland

Brüssel. Die Europäische Union verhängt Wirtschaftssanktionen gegen Russland. Die Botschafter der 28 EU-Staaten bei der EU einigten sich gestern in Brüssel auf ein Sanktionspaket, wie Diplomaten mitteilten. Dazu gehört eine Erschwerung des Zugangs zu den EU-Finanzmärkten für russische Banken, ein Verbot von künftigen Rüstungslieferungen...





30.07.2014

Maut-Senkung sorgt für Ebbe im Verkehrsetat

Berlin. Eine geringere Lkw-Maut, dafür aber bald eine Pkw-Maut auf allen Straßen: Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) plant grundlegende Änderungen bei der Finanzierung des deutschen Straßennetzes. "Die Lkw-Maut leistet einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung unserer Straßeninfrastruktur", so Dobrindt...





30.07.2014

TAGESSCHAU

Regierung verschärft Regeln für Kindergeld an Ausländer Berlin. Die Bundesregierung hat die Kindergeldregeln für im Ausland lebende Kinder verschärft. Betroffen sind davon Familien mit einem Pass aus einem EU-Land und auch deutsche Eltern. Wichtigste Neuerungen: Der Aufenthaltsstatus ist künftig alle sechs Monate und nicht wie bisher nur einmal im...





30.07.2014

Schreckensnacht in Gaza

Weinend, das Gesicht vom Schmerz verzerrt, trägt Akram Miqdad den toten Körper seines Sohnes Bara-a aus dem Leichenschauhaus des Shifa Hospitals. Der Bub (6) wurde bei einem Bombenangriff getötet.

Gaza/Tel Aviv. Ein Ende der Gewalt im Gazastreifen ist auch drei Wochen nach Beginn der Kämpfe nicht in Sicht. Die radikal-islamische Hamas dementierte gestern eine Mitteilung des PLO-Funktionärs Jasser Abed Rabbo, wonach die militanten Palästinenser-Fraktionen in Gaza einer 72-stündigen Waffenruhe zugestimmt hätten...





30.07.2014

JVA-Beamtin wegen Liebesbeziehung zu Häftling suspendiert

Liebe hinter Gittern: Gegen eine Beamtin der JVA in Berggrub bei Landshut läuft ein Ermittlungsverfahren. − Foto: dpa

Landshut. Wieder gibt es Schlagzeilen aus der Justizvollzugsanstalt in Landshut. Eine Beamtin des allgemeinen Vollzugsdienstes wurde vom Dienst suspendiert, weil sie eine Liebesbeziehung zu einem Häftling gehabt haben soll. Das bestätigte der stellvertretende JVA-Leiter Marcus Hegele der PNP. Bereits seit vier Wochen ist die Beamtin von ihrer...





KOMMENTARE  |  30.07.2014

Kraftprobe mit Moskau

Bisher musste Wladimir Putin die europäischen Drohungen nicht sonderlich fürchten. Hier ein Einreiseverbot, dort eine Kontosperre, nichts, was den Kreml, Russland und seine Wirtschaft ernsthaft erschüttern konnte. Echte Sanktionen wurden immer weiter aufgeschoben. Schließlich droht damit der Schnitt ins eigene Fleisch...





30.07.2014

Ermittlungen gegen Haderthauer

Christine Haderthauer

München . Die Staatsanwaltschaft München II will in der sogenannten Modellauto-Affäre gegen Staatskanzleichefin Christine Haderthauer (CSU) wegen des Verdachtes des Betruges ermitteln und hat beim Landtag die Aufhebung der Immunität beantragt. Haderthauer war vor ihrem Einzug in den Landtag rund zehn Jahre lang Miteigentümerin eines Unternehmens...





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 - Piffer

Nun führt der tödliche Schuss von Burghausen zu ersten Konsequenzen. Wie das Polizeipräsidium...



Ostbayerns Fußballvereine zeigen durch Dialekt-Vereinsnamen, Kürzel und Synonyme ihre Verbundenheit zur Heimat. Fotos: Kaiser/Müller/Gierl/Bietau/Lakota

Stellen Sie sich mal so einen Spielplan vor: Oidhittn gegen Neßlbo, Deandorf gegen Bomoas...



Lucy Fröhlich, deren Papa Dietmar Strunz früher ein bekannter Wirt in Pocking war, hat Leukämie und lebt mit ihrer Familie in Ingolstadt. Die Verwandten in Pocking setzen sich dafür ein, dass ein passender Stammzellenspender für das Mädchen gefunden wird. − Foto: privat

Lucy hat geglaubt, sie hätte es geschafft. Nach einer Chemotherapie schien Ende letzten Jahres die...



− Foto: Markus Mühlbauer/BRK

Diese Party war in zweierlei Hinsicht feucht-fröhlich: Nicht nur, weil einige Jugendliche in der...



Der Fahrer dieses Kleinwagens – ein 70-jähriger Mann aus Lindberg – starb nach einem Zusammenstoß mit einem Kleintransporter. − Foto: onelife-photo/Bietau

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− Foto: Kleiner

Folgenschwerer Fehler eines Fahnders: Bei dem tödlichen Schuss auf einen mutmaßlichen Drogendealer...



Minister Helmut Brunner zeigte sich nach einer Besprechung mit Landrat Michael Adam und TDH-Präsident Peter Sperber optimistisch, dass in Viechtach eine Außenstelle der Technischen Hochschule Deggendorf angesiedelt wird. − Foto: Spranger

Die Bayerwaldstadt Viechtach (Landkreis Regen) hat nach Einschätzung von Landwirtschaftsminister...



Wohin sollen die Asylbewerber? Das Landratsamt sucht dringend neue Unterkünfte, denn der Zustrom ist so groß wie seit über 20 Jahren nicht mehr. − Foto: Archiv Jäger

Mit einem verständnislosen Kopfschütteln quittierte Passaus Landrat Franz Meyer die Anmerkung von...



Der Messbeamte Stefan Schneider sichtet die Aufnahmen, die auf der A3 bei Deggendorf gemacht wurden. − Foto: Wannisch

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Max Straubinger (von links), Andreas Scheuer, Florian Pronold - Fotos: dpa

Über 6,6 Millionen Euro verdienen Bundestagsabgeordnete nebenher. Das haben Recherchen von...





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Ein Kornkreis in einem Feld nahe Weilheim zieht Esoterik-Anhänger aus dem gesamten deutschsprachigen...



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Schock für eine Besuchergruppe im Straubinger Tiergarten: Dort ist am Mittwoch eine 20 Meter hohe...



Der Rolls Royce M9000 (1935) gehörte einst Margaret Rutherford, die die Romanfigur Miss Marple verkörperte. Nun freuen sich Adolf und Jitka Tahedl aus Regensburg über ihr außergewöhnliches Cabrio. − Fotos: Limmer

Bestes Sommerwetter mit weißblauem Himmel konnten die 52 Teilnehmer der ADAC-Chiemgau-Historic...



Der Rettungshubschrauber landete am Sonntag gegen 3.20 Uhr auf dem von der Feuerwehr ausgeleuchteten Lallinger Sportplatz, um eine der beiden verletzten Frauen in eine Klinik nach Regensburg zu fliegen. − Foto: Andreas Krallinger/FF Lalling

Schwer verletzt und ohne Hilfe stundenlang alleine an einem abgelegenen Waldweg – diesen...



Mit dem Waldverein unterwegs Lalling. Viele Mitglieder und Freunde der Waldvereinssektion haben...








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