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Anfang August stellte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann einen Bericht zum Kalenderjahr 2011 vor, der zu dem Ergebnis kommt: Jeder dritte Beamte ist schon einmal Opfer von Gewalt geworden.

 "Die Intensität der Gewalt gegenüber Polizisten ist nach wie vor erschreckend", fasste Herrmann die Ergebnisse des bayerischen Lagebildes zusammen. "Der Trend zu immer häufigeren und schwerwiegenderen Übergriffen auf die Polizei setzte sich im vergangenen Jahr leider verstärkt fort." Für den Innenminister sind daher umfangreiche Maßnahmen zum Schutz sowie zur konsequenten und schnellen Verfolgung der Gewalttäter notwendig. Herrmann betonte: "Schützen wir mit aller Entschlossenheit die Sicherheit derer, die uns schützen – im Interesse der Sicherheit unseres Landes!"

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 In Bayern ereigneten sich im Jahr 2011 6909 Fälle von Gewalt gegen Polizeibeamte. Das ist im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung um zehn Prozent. 14 645 Polizisten waren 2011 von psychischer und physischer Gewalt betroffen − 13,4 Prozent mehr als im Vorjahr. "Statistisch gesehen wurden damit in Bayern jeder dritte Kollege in Ausübung seines Dienstes beleidigt, bespuckt, bedroht, geschlagen oder getreten", verdeutlichte Herrmann. Dabei wurden 1918 Polizisten verletzt (plus 17,1 Prozent), davon 21 schwer. Weit mehr als zwei Drittel aller Tatverdächtigen (72 Prozent) standen erkennbar unter dem Einfluss von Rauschmitteln.

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 Laut Herrmann werden die Ergebnisse des neuen Lagebilds eingehend analysiert, um weiterführende Maßnahmen zum Schutz der Polizisten treffen zu können. Dazu gehöre für Herrmann unter anderem die Weiterentwicklung von Einsatzkonzeptionen und Leitlinien sowie eine Anpassung der Aus- und Fortbildung. Besonderen Stellenwert habe für den Innenminister die Verbesserung der Ausstattung: "Wir werden beispielsweise die ballistischen Überziehschutzwesten um einen Oberarm- und Schulterschutz erweitern und den Schutz durch einen ballistischen Helm vervollständigen."

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 Bereits vergangenes Jahr wurden vielfältige Maßnahmen getroffen, um Polizisten vor Gewalt zu schützen. So wurde aufgrund einer bayerischen Bundesratsinitiative der Strafrahmen beim Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte von zwei auf drei Jahre Freiheitsstrafe angehoben und die Verwendung von bestimmten gefährlichen Werkzeugen zum besonders schweren Fall qualifiziert. Zudem wurde im Nachtragshaushalt 2012 eine Million Euro für die Verbesserung der Schutzausstattung zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wurde die Kriminologische Forschungsgruppe der Bayerischen Polizei mit einer eingehenden Untersuchung des Gewaltphänomens beauftragt und spezielle Arbeitsgruppen zur Erarbeitung von Schutzmaßnahmen eingesetzt. Unter anderem wurde der Umgang mit aggressiven Personen in polizeilichen Einsatztrainings näher aufgearbeitet. − pnp



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