• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 29.05.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...






Erst vergangenen Donnerstag hatten Studenten vor der Universität München gegen die Studiengebühren demonstriert.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Erst vergangenen Donnerstag hatten Studenten vor der Universität München gegen die Studiengebühren demonstriert.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Erst vergangenen Donnerstag hatten Studenten vor der Universität München gegen die Studiengebühren demonstriert.  − Foto: Peter Kneffel/dpa


Es bleibt vorerst bei den Studiengebühren in Bayern. Die CSU konnte sich damit bei einem Treffen der Koalitionsspitzen am Samstag in München offenbar nicht gegen den kleinen Regierungspartner FDP durchsetzen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa aus Koalitionskreisen. Es solle nun das anstehende Volksbegehren gegen die Studiengebühren abgewartet werden.

Die CSU mit Ministerpräsident Horst Seehofer an der Spitze hatte sich für eine rasche Abschaffung der Gebühren ausgesprochen, die FDP hatte einen solchen Kurswechsel dagegen bis zuletzt strikt abgelehnt. Beide Seiten berieten am Samstag mehr als fünf Stunden lang in der Staatskanzlei. Am Abend sollte es öffentliche Stellungnahmen geben.

FDP: Es gibt keine neue Sachlage

Grund für den Schwenk der CSU war das von den Freien Wählern durchgesetzte Volksbegehren: Wegen der drohenden Abstimmungsniederlage im Landtagswahljahr hatten weite Teile der CSU dafür plädiert, die Gebühren rasch abzuschaffen. Entweder, die Koalition schaffe die Studiengebühren ab oder das Volk tue dies, hatte Seehofer zuletzt argumentiert - offenbar vergeblich. Die FDP nämlich verwies bis zuletzt auf den Koalitionsvertrag aus dem Jahr 2008 - darin sind Studiengebühren festgeschrieben. Einer schnellen Kehrtwende der Koalition insgesamt hätten deshalb beide Partner zustimmen müssen. Es gebe aber keine neue Sachlage, die einen Schwenk rechtfertigen würde, hatte die FDP immer wieder argumentiert.

Der Streit über die Studiengebühren hatte die Koalition knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in eine schwere Krise gestürzt. Einzelne CSU-Politiker drohten der FDP sogar mit einem Koalitionsbruch und Neuwahlen - was die Liberalen aber demonstrativ gelassen nahmen. Damit das Volksbegehren erfolgreich ist, müssen sich zehn Prozent der Wahlberechtigten in Bayern innerhalb von zwei Wochen in Unterschriftenlisten eintragen - voraussichtlich Anfang kommenden Jahres. Gelingt dies, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem dann alle Wahlberechtigten zu den Urnen gerufen werden. Die CSU rechnet damit, dass die Hürde genommen wird, die FDP hat dagegen Zweifel. − dpa








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
580477
München
Die Studiengebühren bleiben − vorerst
Es bleibt vorerst bei den Studiengebühren in Bayern. Die CSU konnte sich damit bei einem Treffen der Koalitionsspitzen am Samstag in München offenbar nicht gegen den kleinen Regierungspartner FDP durchsetzen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dp
http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/580477_Die-Studiengebuehren-bleiben-vorerst.html?em_cnt=580477
2012-11-11 10:30:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/11/11/teaser/121111_1029_29_38166388_383r5032_teaser.jpg
news





Anzeige











Beim Brand des Gästehauses in Schneizlreuth starben sechs Menschen. − F.: Leitner

Das bei der Brandkatastrophe mit sechs Toten zerstörte Bauernhaus in Schneizlreuth hatte offenbar...



− Foto: Rücker

Die Mattenhamer Kreuzung wird zum Kreisverkehr umgebaut. Die Umleitungsstrecken sind für...



Nach der Kollision mit einem Verkehrszeichen und einem Überschlag im Graben war der gestohlene Seat schwer mitgenommen. Ob der Fahrer ebenfalls verletzt wurde, ist unklar. − Foto: Geiring

Ein herrenloses Unfallfahrzeug ist am Donnerstag in den frühen Morgenstunden gefunden worden: Es lag...



− Foto: dpa

Überholen Fehlanzeige: Ein Flugzeug hat am Donnerstag auf dem bayerischen Teil der Autobahn...



In einer Metallbaufirma in Wurmannsquick ist am Donnerstagnachmittag ein Feuer ausgebrochen. − Foto: red

Bei einem Brand in einer Metallbaufirma in Wurmannsquick (Landkreis Rottal-Inn) sind am...





Erwin Huber − Foto: Birgmann

Wissenschaftler in Deutschland diskutieren die Abschaffung des Bargelds. Zu Recht...



Für einen "Irrglauben" hält Bischof Oster die Meinung, ein Nachgeben der Kirche bei Reizthemen könne Positives bewirken. − Foto: Thomas Jäger

Ein Jahr nach der Amtseinführung von Bischof Stefan Oster grummelt es in Teilen des Bistums Passau...



−Symbolfoto: dpa

Der Vatikan hat die Zustimmung der Iren zur Homo-Ehe in deutlicher Form verurteilt...



−Symbolfoto: dpa

Ein Wildtierexperte des Bayerischen Landesamts für Umwelt (LfU) hat am Freitag vergangener Woche in...



Über Gleichberechtigung diskutierten: Fensterlkönig-Initator Niko Schilling (von rechts), Gender-Forscherin Dr. Joanna Rostek, der ehemalige Vorstand des Bayernbund Stefan Dorn, Präsident Prof. Dr. Burkhard Freitag, die Vorsitzende der Passauer Goldhauben Bernadette Podolak, Strafrechtsprofessor Dr. Holm Putzke, die ehemalige Frauenbeauftragte der Universität Prof. Dr. Carola Jungwirth und Moderator Dr. Achim Dilling. − Fotos: Ruge

Es sollte ein Spaß-Wettbewerb beim Campus-Fest der Uni Passau werden. Doch nach dem Vorwurf der...





Vor der Firmenzentrale der Lindner Group in Arnstrof brennen am Montag dutzende Kerzen. Foto: Roland Binder

In diesem Jahr begeht die Firma Lindner aus Arnstorf (Landkreis Rottal-Inn) ihr 50-jähriges Bestehen...



 - Foto: dpa

Im Landkreis Rottal-Inn herrscht Fassungslosigkeit. Sechs Mitarbeiter der Firma Lindner aus Arnstorf...



− Foto: Nationalparkverwaltung Bayerischer Wald

Erstmals seit 1994 wurde im Bayerischen Wald ein frei lebender Wolf nachgewiesen...



Erwin Huber − Foto: Birgmann

Wissenschaftler in Deutschland diskutieren die Abschaffung des Bargelds. Zu Recht...



Das Warten an der roten Ampel in San Diego hat sich für Julia gelohnt. Die zufällige Bekanntschaft mit Professor Jonathan Michelon, der Gastschüler in Vilshofen war, hat ihr ein Praktikum an seinem College in Dallas beschert.

Die ungewöhnlichsten Geschichten schreibt das Leben selbst. Eine davon hat Jonathan Michelon...