• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 21.10.2014

Ostbayern

Heute: 15°C - 4°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  22.10.2012  |  14:30 Uhr

Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu

Lesenswert (10) Lesenswert 14 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa


Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig hält. Diese Auffassung teilen die Richter aber nicht, wie aus dem am Montag verkündeten Urteil hervorgeht.

Die Freien Wähler wollen mit dem Volksbegehren die Studiengebühren zu Fall bringen. Grüne und SPD hatten sich der Klage nicht angeschlossen, weil sie sie für nicht aussichtsreich hielten.

Nach der bayerischen Verfassung sind Volksentscheide über den Staatshaushalt nicht zulässig. Die Studiengebühren sind aber Teil der Hochschulfinanzierung im Staatshaushalt. Der Verfassungsgerichtshof folgte jedoch der Argumentation der Freien Wähler, dass sich das Volksbegehren nicht gegen den Haushalt richte. − lby



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
564136
München
Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu
Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig h&au
http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/564136_Verfassungsgericht-laesst-Volksbegehren-gegen-Studiengebuehren-zu.html
2012-10-22 14:30:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/10/22/teaser/121022_1429_29_37961424_37sa4752_teaser.jpg
news







Anzeige











−Symbolbild: dpa

Es wird eine stürmische Nacht. Der Ex-Hurrikan "Gonzalo" zieht über Deutschland hinweg...



−Symbolfoto: dpa

Der Dieselmotoren-Hersteller Hatz mit Sitz in Ruhstorf (Lkr. Passau) verlagert Teile seiner...



Regenhütte statt Frankenried. In dieser ehemaligen Pension sollen 80 Flüchtlinge unterkommen. − Foto: LRA Regen

Unklare Lage herrscht derzeit in Frankenried (Landkreis Regen): Werden tatsächlich bis zu 80...



Viele Wanderer haben das herrliche Wetter am Wochenende genutzt. In Österreich kam es dabei zu zwei tragischen Unfällen. −Symbolfoto: dpa

Bei Wandertouren in den österreichischen Alpen sind drei Menschen tödlich verunglückt...



Aus diesem total demolierten Mazda hat die Feuerwehr am Dienstagmorgen einen 57-jährigen Mann geborgen. Er hatte beim Abbiegen von der Autobahnausfahrt auf die B12 einen Laster übersehen. Der Mann wurde im Wagen eingeklemmt. − Foto: Nöhbauer

Seit dem Morgen laufen die Bergungsarbeiten wegen des schweren Unfalls an der Autobahnausfahrt...





Die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller (2.v.l.) und Johanna Werner-Muggendorfer (l.) wollten per geheimer Anfrage wissen, ob und welche Geschäftsbeziehungen zwischen Nationalpark-Befürwortern und der Nationalparkverwaltung bestehen. Muggendorfer spricht von einer Auftragsarbeit für Landrat Adam. − Fotos: Winter, PNP

SPD-Landtagsabgeordnete haben geheime Anfragen an das Umweltministerium als Aufsichtsorgan der...



−Symbolbild: dpa

Es war ein schockierender Moment für die Teilnehmer eines Jugend-Camps für Mountainbikefahrer am...



−Symbolfoto: dpa

Die steigende Zahl von Asylbewerbern stellt auch die Schulen in Bayern vor große Herausforderungen...



Fordert Mautbehörde in Ostbayern: Markus Söder. − Foto: Andreas Gebert/dpa

Bayern soll nach Vorstellung von Finanzminister Markus Söder doppelt von der geplanten Pkw-Maut für...



−Symbolfoto: Binder

Bei einer Großkontrolle auf der A3 bei Passau hat die Polizei bei jedem dritten Lkw Mängel...





Das Beweisfoto – etwas unscharf zwar und verwackelt, doch Alois Klinginger (kl. Foto), der "FC Bayern-Lois", samt Roller vor der Alllianz-Arena sind zu erkennen. − Fotos: Simon/Seidl

Diese Schmach wollte der "FC-Bayern-Lois" nicht auf sich sitzen lassen: Wie berichtet ist der...



−Symbolbild: dpa

Es war ein schockierender Moment für die Teilnehmer eines Jugend-Camps für Mountainbikefahrer am...



Klassentreffen des Jahrgangs 1948 Winzer. Zum sechsten Mal in Folge hat Brigitte Wieland ihre...



−Symbolbild: dpa

Gelockerte Radmuttern und die Suche nach dem Täter oder den Tätern beschäftigen die...



Etwas unscharf, aber trotzdem klar erkennbar: Auf einer Wiese bei Raubling tummeln sich drei Waldrappen. − F.: Landratsamt Rosenheim

"Vogelkundler hätten ihre große Freude gehabt", schreibt das Landratsamt Rosenheim in einer...