• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 22.08.2014

Ostbayern

Heute: 23°C - 5°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  22.10.2012  |  14:30 Uhr

Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu

Lesenswert (10) Lesenswert 14 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa


Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig hält. Diese Auffassung teilen die Richter aber nicht, wie aus dem am Montag verkündeten Urteil hervorgeht.

Die Freien Wähler wollen mit dem Volksbegehren die Studiengebühren zu Fall bringen. Grüne und SPD hatten sich der Klage nicht angeschlossen, weil sie sie für nicht aussichtsreich hielten.

Nach der bayerischen Verfassung sind Volksentscheide über den Staatshaushalt nicht zulässig. Die Studiengebühren sind aber Teil der Hochschulfinanzierung im Staatshaushalt. Der Verfassungsgerichtshof folgte jedoch der Argumentation der Freien Wähler, dass sich das Volksbegehren nicht gegen den Haushalt richte. − lby



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am

article
564136
München
Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu
Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig h&au
http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/564136_Verfassungsgericht-laesst-Volksbegehren-gegen-Studiengebuehren-zu.html
2012-10-22 14:30:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/10/22/teaser/121022_1429_29_37961424_37sa4752_teaser.jpg
news



article
564136
München
Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu
Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig h&au
http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/564136_Verfassungsgericht-laesst-Volksbegehren-gegen-Studiengebuehren-zu.html
2012-10-22 14:30:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/10/22/teaser/121022_1429_29_37961424_37sa4752_teaser.jpg
news







Anzeige











"In Amerika läuft etwas falsch": So suggeriert es dieses Bild aus dem Internet. Das obere Foto zeigt Darrius Kennedy in New York, auf den Polizisten im August 2012 zwölf Schüsse abfeuerten. Den Macheten-Mann (unten) stoppte der Polizist im Juni mit nur einem Treffer. −Screenshot: Wölfl

Schüsse, Tränengas und Blendgranaten: Seit in der US-Kleinstadt Ferguson der schwarze Jugendliche...



− Foto: dpa/Symbolbild

Nächtliche Sex-Spiele auf einer laut quietschenden Schaukel rechtfertigen die Kündigung eines...



Gräfin von Pfuel zieht eine positive Bilanz ihrer ersten hundert Tage als Bürgermeisterin der Marktgemeinde Tüßling. − Foto: Hölzlwimmer

"Wenn jemand Frau Bürgermeisterin zu mir sagt, dann reißt's mich noch immer" – auch nach den...



Strahlender Zankapfel: So wie hier in Morsleben (Bördekreis) könnte es bald auch nahe des von Passau 130 Kilometer entfernten tschechischen Dorfes Maňovice aussehen. − Foto: dpa

Lediglich 130 Kilometer Luftlinie trennen Passau von dem kleinen westböhmischen Dorf Maňovice...



Plötzlich ist da ein Nebel, wo vorher Erinnerungen waren. Aber auch mit Demenz muss das Leben weitergehen. − Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Zuerst waren es Kleinigkeiten. Peter* (60) griff in der Küche nach der Reibe, doch sie war nicht da...





Fühlen sich schlecht behandelt: Ade Brunner (v.l.), Lois Göppl, Martin Ertl, Tobias Schober, Stefan Fredl und ihre Musiker-Kollegen von der Niederalteicher Klarinettenmusi. − Foto: Klarinettenmusi

Unter den Künstlern und Musikern, die bei der Donaugartenschau das Programm bestreiten...



In den Hochlagen am Lackaberg hat sich MdB Rita Hagl-Kehl (2.v.r.) gemeinsam mit Mitgliedern der SPD-Kreisvorstandschaft aus Freyung-Grafenau von Nationalpark-Chef Dr. Franz Leibl (r.) über die Naturzonen-Pläne der Parkverwaltung informieren lassen. − Foto: NPV

Jetzt bekommt Landrat Michael Adam (SPD) im Streit mit dem Nationalpark Bayerischer Wald auch...



−Symbolfoto: Binder

Ein Lkw-Fahrer aus dem Landkreis Freyung-Grafenau hat am Dienstagvormittag einen Geisterfahrer auf...



Hier kaufen auch die ausländischen Nachbarn gerne ein: Auf dem Parkplatz eines Discounters in Zwiesel stehen zahlreiche Fahrzeuge aus Tschechien. − Foto: Bietau

51,8 Millionen Euro: So viel Umsatz könnte dem Einzelhandel durch ausbleibende tschechische Kunden...



In der Turnhalle der Fachoberschule hat die Stadt eine Notunterkunft für die tätlich mehr werdenden minderjährigen Flüchtlinge ohne Begleitung eingerichtet. − Foto: Stadt Passau

Die Stadt richtet eine Notunterkunft für minderjährige Flüchtlinge ein. Auf Grund der hohen Anzahl...





 - Foto: Muhr

Ein Nebenerwerbslandwirt ist am frühen Sonntagabend im Viechtacher Ortsteil Schnitzhof (Landkreis...



Erich Mairleitner (44) und sein Sohn Samuel (9) vor dem Lkw, der bei der Verhinderung eines Geisterfahrerunfalls auf der A3 im Einsatz war. − Fotos: Peer/Schlegel

Die Serie von Geisterfahrten auf der Autobahn A3 reißt nicht ab. Dienstagvormittag wurde auf der...



−Symbolfoto: Binder

Ein Lkw-Fahrer aus dem Landkreis Freyung-Grafenau hat am Dienstagvormittag einen Geisterfahrer auf...



In der Turnhalle der Fachoberschule hat die Stadt eine Notunterkunft für die tätlich mehr werdenden minderjährigen Flüchtlinge ohne Begleitung eingerichtet. − Foto: Stadt Passau

Die Stadt richtet eine Notunterkunft für minderjährige Flüchtlinge ein. Auf Grund der hohen Anzahl...



Freuen sich über den Schritt, mit dem Aparthotel Birnbachhöhe jetzt zu den Best-Western-Hotels zu gehören: Geschäftsführer Stefan Rau (links) und Hoteldirektor Günther Widl. − Foto: red

Das Aparthotel Birnbachhöhe bringt die erste internationale Hotelkette ins ländliche Bad...