• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 30.09.2014

Ostbayern

Heute: 21°C - 5°C

präsentiert von:


Login

   Jetzt registrieren!   Passwort vergessen?




Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




München  |  22.10.2012  |  14:30 Uhr

Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu

Lesenswert (10) Lesenswert 14 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken






Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Studenten in einem großen Hörsaal der Technischen Universität (TUM) in München. Ob sie und ihre Kommilitonen in ganz Bayern noch lange Studiengebühren zahlen müssen, ist jetzt wieder offen: Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren am Montag zugelassen.  − Foto: Peter Kneffel/dpa


Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig hält. Diese Auffassung teilen die Richter aber nicht, wie aus dem am Montag verkündeten Urteil hervorgeht.

Die Freien Wähler wollen mit dem Volksbegehren die Studiengebühren zu Fall bringen. Grüne und SPD hatten sich der Klage nicht angeschlossen, weil sie sie für nicht aussichtsreich hielten.

Nach der bayerischen Verfassung sind Volksentscheide über den Staatshaushalt nicht zulässig. Die Studiengebühren sind aber Teil der Hochschulfinanzierung im Staatshaushalt. Der Verfassungsgerichtshof folgte jedoch der Argumentation der Freien Wähler, dass sich das Volksbegehren nicht gegen den Haushalt richte. − lby



Ausführliche Berichte aus der Zeitung: Einzelausgabe als PDF online kaufen | Bereich für Abonnenten





Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2014
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
564136
München
Gericht lässt Volksbegehren gegen Studiengebühren zu
Der Verfassungsgerichtshof hat das Volksbegehren der Freien Wähler gegen die Studiengebühren an Bayerns Hochschulen zugelassen. Das Innenministerium hatte den Richtern den Fall vorgelegt, weil es das Volksbegehren für verfassungswidrig h&au
http://www.pnp.de/nachrichten/bayern/564136_Verfassungsgericht-laesst-Volksbegehren-gegen-Studiengebuehren-zu.html
2012-10-22 14:30:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2012/10/22/teaser/121022_1429_29_37961424_37sa4752_teaser.jpg
news







Anzeige











 - Foto: Eckelt

Nach einer Massenkarambolage auf der A3 war die Autobahn ab der Anschlussstelle Passau-Nord in...



Die Bewältigung des Unfalls hat sie zu engen Freundinnen werden lassen: Simone (l.) und Sonja acht Wochen nach dem Drama in den Wäldern des Lallinger Winkels. − Foto: Trs

Ihre Begeisterung für den Reitsport hätte sie fast das Leben gekostet. Doch gemeinsam haben Sonja W...



Auf dem Dach gelandet: Nach einem Auffahrunfall wurde das Fahrzeug in die Luft katapultiert. − Foto: Binder

Ein spektakulärer Unfall mit fünf Leichtverletzten hat sich am Montag gegen 17...



− Foto: dpa

Ein Münchner hat am Wochenende auf dem Oktoberfest offenbar ein wenig zu tief ins Glas geschaut...



Mit einem Großaufgebot suchten die Rettungskräfte am Montagabend nach einer Person, die angeblich von der Isarbrücke gesprungen sein soll. − Foto: Nina Strakeljahn

Ein Großaufgebot an Rettungskräften ist am Montagabend gegen 17 Uhr nach Landau an die Isarbrücke...





Abgeräumte Windwurfbereiche mit Jungwuchs sollen laut Nationalparkverwaltung als Naturzone ausgewiesen werden. − Foto: Nationalpark

Der Streit um neue Naturzonen in den Hochlagen des Nationalparks Bayerischer Wald geht in die...



− Foto: Archiv Jäger

Mit großem Abstand war ein Münchner Motorradfahrer der schnellste Temposünder beim einwöchigen...



Beim Ortstermin: Horst Seehofer, Christian Bernreiter und Manfred Weber. Foto: Binder

Die Autobahn A3 zwischen der Landesgrenze nach Österreich und Regensburg soll bis zum Jahr 2030...



Vor wenigen Tagen half Festwirt Ernst Brenner (rechts) OB Jürgen Dupper noch beim Anzapfen des ersten Herbstdult-Fasses. Wegen der neuen Sperrzeiten-Verordnung, die einem von Brenners drei Innenstadt-Lokalen eine frühere Sperrzeit auferlegt, treffen sich die beiden oder deren Rechtsvertreter am 2. Oktober vor dem Verwaltungsgericht Regensburg. − Foto: Jäger

Vor wenigen Tagen haben die beiden beim Dult-Anstich noch gutgelaunt gemeinsam agiert – jetzt...



Alois Klinginger, alias der "FC Bayern-Lois" (l.), scheiterte an den Unwegbarkeiten der 200-Kilometer-"Tor-Tour", berichtete sein Freund Rupert Wick (r.) der PNP. − Foto: Seidl

Er war so nah dran, doch kurz vor der Allianz Arena musste der "FC-Bayern-Lois" aufgeben: Nach einer...





− Foto: flickr, von fibroblast (CC BY 2.0)

Eigentlich wollte Tina P.* nur ihren 24. Geburtstag feiern. Doch die Nacht in einem Passauer...



Neuötting. Mit einem internationalen Familienbrunch hat das Referat Familie der Stadt zusammen mit...



Links und rechts wird wiedergekäut, die Musiker in der Mitte dagegen erfinden einen eigenständigen neuen Sound für ihre größten Hits.

In halb Bayern hatte die Produktionsfirma nach einer geeigneten Unplugged-Konzertbühne für die...



Mehr als 44.444 Nutzer haben auf der Facebook-Seite der Passauer Neuen Presse bisher "Gefällt mir"...



Heinz-Peter Meidinger. − Foto: Archiv Binder

Heinz-Peter Meidinger sieht "eine ganz schwierige Kiste" auf sich zukommen. Der Vorsitzende des...