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Die Freien Wähler sehen sich selbst in der Schlüsselrolle für die politische Zukunft Bayerns und wollen den Freistaat "demokratisieren". "Wir wollen mitregieren und wir können das auch", sagte FW-Chef Hubert Aiwanger am Freitag zum Abschluss der Winterklausur in Augsburg. "Wir sind als Freie Wähler der politisch berechenbare Block in der bürgerlichen Mitte. Andere werden sich an uns messen lassen müssen", sagte Aiwanger. Die Freien Wähler würden aber nicht den Steigbügelhalter für ihre potenziellen Koalitionspartner abgeben. "Wir wollen Bayern modernisieren und demokratisieren." Aiwanger räumte ein, das klinge drastisch. "Aber die Wahrheit ist genauso drastisch." Er warf insbesondere der CSU vor, andere Meinungen zu ignorieren. − dpa
Den Politischen Aschermittwoch 2012 konnten Sie heute mit der Passauer Neuen Presse live mitverfolgen. Sie finden Fotostrecken, einen Ticker, Videos und Livestreams. Ein erster Überblick:Der Stoiber-Auftritt tat der Stimmung in der vollen Dreiländerhalle gut: Der ehemalige Parteichef und bayerische Ministerpräsident wurde schon beim Einzug mit "Edmund, Edmund"-Rufen begrüßt...
Mit 4,89 Promille Alkohol im Blut haben Bundespolizisten am Mittwoch einen 47-Jährigen im Nürnberger Hauptbahnhof in Gewahrsam genommen. Der Mann hatte auf einen Bahnsteig gepinkelt und war deswegen Mitarbeitern der Bahn aufgefallen. Ehe der 47-Jährige in ein Krankenhaus gebracht wurde, sagte er den Beamten, er sei Faschingsmuffel und habe schlichtweg zu viel getrunken...
Der Prozess gegen den Holocaust- Leugner Bischof Richard Williamson muss wegen Verfahrensmängeln neu aufgerollt werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg begründete seine Entscheidung vom Mittwoch damit, das Amtsgericht Regensburg habe bereits in seinem Strafbefehl nicht ausreichend erläutert, wie und wo genau in Deutschland das umstrittene Interview des Bischofs veröffentlicht wurde...
So schnell war die Polizei Parsberg (Landkreis Neumarkt) noch nie am Einsatzort: Ein "Geisterauto" krachte am Mittwoch in die Polizeistation. Das Unheil sah ein Kollege bereits auf die in einem Tal gelegene Inspektion zurollen, wie Polizeihauptkommissar Ludwig Stegerer auf PNP-Nachfrage schilderte. Der Golf eines 75-Jährigen rollte einen Berg hinab, beschädigte mehrere Autos...
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