Plattling
Bürgermeister Schmid: "Dieser Haushalt weist ein Stück in die Zukunft"

06.03.2018 | Stand 18.09.2023, 2:37 Uhr

Wie angekündigt, hat die SPD-Fraktion den Haushalt 2018 abgelehnt. Sowohl die "eklatante Fehlentscheidung bezüglich der Erweiterung des Michaeli-Kindergartens" als auch die Posten-Verteilung, von der nur die CSU profitiere, prangert SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weiß an. Die Arbeit des Kämmerers sei dagegen nicht zu kritisieren. −Fotos: Häusler

Bürgermeister Erich Schmid spricht von einer "Zeit großer Veränderungen". CSU/JL-Fraktionschef Markus Schmid ist der Meinung, dass die SPD nicht zur Entwicklung Plattlings beitrage, sobald sie den Haushalt ablehne. Freie Wähler-Sprecher Karl-Heinz Astner bemüht mit dem Spruch "Audiatur et altera pars" einen Grundsatz des römischen Rechts: Gehört werde auch der andere Teil. SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weiß bezeichnet das Verhalten des ersten Bürgermeisters im Bezug auf einen von den Genossen gestellten Antrag als "hinterfotzig". Der Montagabend bietet, wie zu erwarten, alles andere als eine harmonische Stadtratssitzung. Neben der teilweise scharfen Wortwahl kommt dazu, dass die SPD-Fraktion geschlossen gegen die Haushaltssatzung 2018 stimmt, um ihren Protest zu bekunden.

Erich Schmid richtet vor den Ansprachen der Fraktionsführer einen Blick in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Diese "Zeit großer Veränderungen", in der sich die Welt und auch die Stadt Plattling befinde, vergleicht er mit dem 18. Jahrhundert, als sich die Dampfmaschine durchgesetzt hat. "Das war ein Quantensprung." Heute seien es Digitalisierung und Globalisierung, die das Leben verändern. "Wir müssen dafür sorgen, dass der Fortschritt hier Fuß fassen kann." Dazu gehöre, die Dienstleistungen der städtischen Verwaltung im Online-Bereich auszubauen. "Nicht die Bürger, sondern die Daten laufen."

Die Haushaltsreden der Faktionsvorsitzenden:
- Georg Weiß (SPD)
- Karl-Heinz Astner (FW)
- Markus Schmid (CSU/JL)

Zur Geschäftswelt in der Innenstadt sagt das Stadtoberhaupt sinngemäß: Eigentümergeführte Unternehmen verschwinden, Ketten siedeln sich mit Filialen an. "Diese Entwicklung werden wir nicht aufhalten können." Doch Quartiersmanager Florian Streicher werde derzeit auf Seminare und Messen geschickt, um neue Konzepte aufzugreifen, die Antworten auf den Strukturwandel geben könnten.

Erneut hält Erich Schmid ein Plädoyer für das geplante TH-Forschungszentrum für moderne Mobilität. Seiner Meinung nach ist es Aufgabe der Politik, Bewährtes gut zu verwalten und Neues gut zu gestalten. Dies spiegle sich in der Haushaltssatzung 2018 wider. Es handelt sich um den zweitgrößten Haushalt der Stadtgeschichte, über 6,6 Millionen Euro seien für Bauinvestitionen veranschlagt. Die Finanzsituation der Stadt wertet Schmid wegen stabiler Steuereinnahmen positiv. Stark schwankende Gewerbesteuereinnahmen würden wohl der Geschichte angehören. Dazu komme, dass Plattling seit 2013 schuldenfrei ist, alle Maßnahmen mit freien Mitteln finanziere, auf Kreditaufnahmen verzichte. Schmid resümiert: "Dieser Haushalt weist ein Stück in die Zukunft."

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