Plattling
Wegen Kindergarten: SPD will Haushalt nicht zustimmen

17.01.2018 | Stand 18.09.2023, 2:30 Uhr

SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weiß. − Foto: Häusler

Neben dem beherrschenden Thema "GroKo – ja oder nein?" wurde bei der Monatsversammlung des Plattlinger SPD-Ortsvereins am Dienstagabend, 16. Januar, auch über die Stadtpolitik diskutiert. Dabei gab SPD-Fraktionsvorsitzender Georg Weiß bekannt, dass seine Partei im Stadtrat dem Haushalt 2018, über den derzeit noch beraten wird, nicht zustimmen werde. Als entscheidenden Grund dafür nannte Weiß den Ausbau des städtischen Michaeli-Kindergartens von vier auf sechs Gruppen. Im März 2017 hatte sich der Stadtrat mit 17:8-Stimmen für den Anbau ausgesprochen und gegen den SPD-Antrag, in Pielweichs stattdessen einen neuen Kindergarten zu bauen, entschieden.

Dieser Beschluss sorgt bei den Plattlinger Genossen noch immer für großen Ärger. Als "Demokratur" bezeichnete Weiß die Tatsache, dass die gesamte CSU/JL-Fraktion damals einstimmig gegen den neuen Kindergarten votiert hatte. "Es gibt fünf Pielweichser CSU-Stadträte und die stimmen alle dagegen. Unglaublich", so Weiß. Der "boomende Stadtteil" Pielweichs werde so links liegen gelassen.

− ds