• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 28.04.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




26.04.2013  |  05:00 Uhr

Passauer Finanzamts-Leiter klagt gegen den Freistaat

von Franz Danninger

Lesenswert (0) Lesenswert 4 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Passau. Wenn einer eine Reise macht, dann hat er was zu zahlen. Manfred Ziga ist mit dieser leicht abgewandelten Volksweisheit konfrontiert, und er sieht es irgendwie so gar nicht ein, dass er die finanziellen Folgen einer Dienstreise tragen soll. Deshalb klagt der Chef des Finanzamts Passau gegen seinen Dienstherrn, den Freistaat Bayern.

Dass es dem Spitzenbeamten bei der Verhandlung am Freitag, 3. Mai, am Verwaltungsgericht Regensburg nicht wirklich um die zur Diskussion stehenden 56,70 Euro geht, das beteuert er vehement: "Der Grundsatz muss geklärt werden", sagt Ziga. Er will ein Zeichen setzen gegen ein Ungleichgewicht: hier eine kleinliche Bürokratie, dort das Fehlen vieler Finanzbeamter, durch das dem Staat jährlich Millionen durch die Lappen gehen.

Der Fall, der das veranschaulichen soll, ist ihm vorigen Oktober passiert: Ziga fuhr mit seinem Privatauto zu einer dienstlichen Veranstaltung nach Waldsassen. Bei der Rückfahrt streikte sein Wagen bei Schwandorf. Also ab zur Werkstatt. Die konnte den Schaden nicht sofort beheben, bot Ziga einen Ersatzwagen an. Er unterschrieb, dass er den am nächsten Tag wieder zurückbringen werde. Alles funktionierte, Ziga ging am Folgetag − einem Freitag − vormittags noch ins Amt und fuhr am Nachmittag wieder nach Schwandorf, wo er die Reparatur bezahlte und die Autos tauschte.

Er reichte die Fahrten als Reisekosten beim Landesamt für Finanzen ein. Der Sachbearbeiter war sich nicht sicher, ob er alles erstatten dürfe und zog einen Kollegen zu Rate. Das Ende vom Lied: Ziga bekam die zweite Rückfahrt von Schwandorf ins heimische Fürstenzell nicht bezahlt. Die sei seine Privatsache, da er ja nur sein Auto geholt habe und er schon die ersten Kilometer des Donnerstags erstattet bekam. Er blieb also auf 56,70 Euro sitzen.

Das macht den Amtschef ärgerlich und nachdenklich zugleich: "Ich war ja vertraglich verpflichtet, den Leihwagen zurückzubringen. Paradoxerweise wäre mir eine Übernachtung in Schwandorf erstattet worden, die Rückfahrt nicht." Das alles herauszufinden, sei für das Landesamt nicht einfach gewesen: "Da wird ein Riesenaufwand betrieben für eine solche Kleinigkeit − und uns fehlen in der Finanzverwaltung zig Leute", moniert Ziga, der fürchtet, dass vielen der Blick fürs Ganze verloren gegangen ist. Er möchte die Angelegenheit in den Fokus der Politik und des Bayerischen Obersten Rechnungshofs bringen.

In den Augen von Johannes Eichinger verwechselt Ziga die Ebenen: "Ein Finanzamt ist eine Eingriffsverwaltung, wir dagegen sind eine Leistungsverwaltung", sagt der Vizepräsident des Landesamts für Finanzen. Er habe sehr wohl das Ganze im Blick und das bedeute rund 600 000 Reisekosten-Abrechnungen pro Jahr. "Wenn wir hier zum Beispiel Beträge unter 100 Euro blind zahlen würden, dann spräche sich das zum einen schnell herum. Und zum anderen wäre dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet − was den Staat ebenfalls Millionen kosten würde."








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
761298
Passauer Finanzamts-Leiter klagt gegen den Freistaat
 Passau. Wenn einer eine Reise macht, dann hat er was zu zahlen. Manfred Ziga ist mit dieser leicht abgewandelten Volksweisheit konfrontiert, und er sieht es irgendwie so gar nicht ein, dass er die finanziellen Folgen einer Dienstreise tragen soll. D
http://www.pnp.de/761298
2013-04-26 05:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/04/26/teaser/130426_0229_29_39847326_ziga04_tj_teaser.jpg
news





Anzeige











Polizisten stehen am Montagnachmittag vor der Bayerischen Staatsoper in München. Ein Auto war bei einem Unfall auf den Gehweg geschleudert worden und hat zwei Passanten umgefahren. − Foto: Peter Kneffel, dpa

Schwerer Unfall im Münchner Zentrum: Auf dem belebten Platz vor der Staatsoper schleudert ein Auto...



Im Klinikum Passau erlag der junge Mann seinen schweren Verletzungen. − Foto: Archiv PNP

Rund ein Woche nach einem schweren Unfall nahe Büchlberg (Landkreis Passau) ist nun ein junger Mann...



− Foto: Archiv dpa

Die Stadt Salzburg stellt sich wegen fälschlicher Erhebung von Gebühren auf die Zahlung von rund 800...



Jürgen Fitschen muss vor Gericht. - Foto: Boris Roessler

Vor dem Landgericht München beginnt heute der Strafprozess gegen den Co-Chef der Deutschen Bank...



Ein Mitarbeiter des Kraftwerks Jochenstein hat am Freitag eine Wasserleiche entdeckt. − Foto: PNP-Archiv

+++ Update +++ Wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Montagnachmittag mitteilte...





Im Kinderhort der Caritas in Holzkirchen muss die Hortleiterin gehen, weil sie ihre Freundin heiratet. − Foto: dpa

Eine homosexuelle Hortleiterin verliert ihren Arbeitsplatz beim katholischen Sozialverband Caritas...



− Foto: dpa

Die Genossenschaft Bürgerenergie Freyung-Grafenau eG möchte im Bereich des Wagensonnriegels auf dem...



− Foto: Daniel Ober

Großer Schreck für eine Autofahrerin aus Prackenbach (Landkreis Regen): Gelockerte Radmuttern haben...



Bundespräsident Joachim Gauck fand deutliche Worte. - dpa

Die Äußerungen von Bundespräsident Joachim Gauck zum "Völkermord" an den Armeniern haben eine...



Der Durchgangsverkehr ist den Anwohnern der Egger Straße ein Dorn im Auge. Sie wünschen sich eine Umgehungsstraße und bis die fertig ist, weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. − Foto: R. Binder

Seit 1958 lebt Elisabeth Friedl in einem Haus in der Egger Straße. Sie hat die Zunahme des Verkehrs...





Nach einer Andacht segnete Bischof Dr. Stefan Oster die restaurierte Frauenkapelle in Altenmarkt. − Foto: Schiller

Nach vier Jahren Restaurierung erstrahlt die im 30-jährigen Krieg erbaute Frauenkapelle in...



Wollen ihre Blumenbeete erhalten und damit sich und ihre Mitmenschen erfreuen: Marianne Hollnecker (links) und Maria Riedhofer auf deren Terrasse mit Kater Burli, der bei Maria Riedhofer schon vor Jahren Asyl gefunden hat. − Foto: Wetzl

Vergeblich hat sich Richterin Julia Schmid am Dienstag im Amtsgericht Altötting um einen Burgfrieden...



Kater Mogli ist in der Nacht zum Montag von einem Unbekannten erschlagen worden. − Foto: privat

Unfassbare Tat in Anzenkirchen (Landkreis Rottal-Inn): Ein Unbekannter hat dort in der Nacht zum...



Ein 36-jähriger Regensburger hat wegen einer zu harten Brezn den Augustinerkeller in München demoliert. − Foto: dpa

Völlig ausgerastet ist am Sonntag ein 36-jähriger Regensburger im berühmten Münchner...



Die Verwirklichung des Stundentaktes auf der Bahnstrecke Zwiesel-Grafenau scheint einen großen Schritt näher gerückt zu sein. Die Bahn hat jetzt eine Variante präsentiert, bei der die umstrittene Auflassung des Übergangs Einsiedeleistraße nicht erforderlich ist. − Foto: Langer/LRA

Nach jahrelangem Hin und Her könnte jetzt entscheidende Bewegung kommen in die Pläne...