• regioevent.de
  • heimatsport.de
  • am-sonntag.de


pnp.de 30.03.2015



Icon Breadcrumb Sie sind hier:
RSS-Feed abonnieren
  • Akuelle Nachrichten werden geladen...




26.04.2013  |  05:00 Uhr

Passauer Finanzamts-Leiter klagt gegen den Freistaat

von Franz Danninger

Lesenswert (0) Lesenswert 4 KommentareKommentare Weitersagen Weitersagen drucken Drucken merken merken






Passau. Wenn einer eine Reise macht, dann hat er was zu zahlen. Manfred Ziga ist mit dieser leicht abgewandelten Volksweisheit konfrontiert, und er sieht es irgendwie so gar nicht ein, dass er die finanziellen Folgen einer Dienstreise tragen soll. Deshalb klagt der Chef des Finanzamts Passau gegen seinen Dienstherrn, den Freistaat Bayern.

Dass es dem Spitzenbeamten bei der Verhandlung am Freitag, 3. Mai, am Verwaltungsgericht Regensburg nicht wirklich um die zur Diskussion stehenden 56,70 Euro geht, das beteuert er vehement: "Der Grundsatz muss geklärt werden", sagt Ziga. Er will ein Zeichen setzen gegen ein Ungleichgewicht: hier eine kleinliche Bürokratie, dort das Fehlen vieler Finanzbeamter, durch das dem Staat jährlich Millionen durch die Lappen gehen.

Der Fall, der das veranschaulichen soll, ist ihm vorigen Oktober passiert: Ziga fuhr mit seinem Privatauto zu einer dienstlichen Veranstaltung nach Waldsassen. Bei der Rückfahrt streikte sein Wagen bei Schwandorf. Also ab zur Werkstatt. Die konnte den Schaden nicht sofort beheben, bot Ziga einen Ersatzwagen an. Er unterschrieb, dass er den am nächsten Tag wieder zurückbringen werde. Alles funktionierte, Ziga ging am Folgetag − einem Freitag − vormittags noch ins Amt und fuhr am Nachmittag wieder nach Schwandorf, wo er die Reparatur bezahlte und die Autos tauschte.

Er reichte die Fahrten als Reisekosten beim Landesamt für Finanzen ein. Der Sachbearbeiter war sich nicht sicher, ob er alles erstatten dürfe und zog einen Kollegen zu Rate. Das Ende vom Lied: Ziga bekam die zweite Rückfahrt von Schwandorf ins heimische Fürstenzell nicht bezahlt. Die sei seine Privatsache, da er ja nur sein Auto geholt habe und er schon die ersten Kilometer des Donnerstags erstattet bekam. Er blieb also auf 56,70 Euro sitzen.

Das macht den Amtschef ärgerlich und nachdenklich zugleich: "Ich war ja vertraglich verpflichtet, den Leihwagen zurückzubringen. Paradoxerweise wäre mir eine Übernachtung in Schwandorf erstattet worden, die Rückfahrt nicht." Das alles herauszufinden, sei für das Landesamt nicht einfach gewesen: "Da wird ein Riesenaufwand betrieben für eine solche Kleinigkeit − und uns fehlen in der Finanzverwaltung zig Leute", moniert Ziga, der fürchtet, dass vielen der Blick fürs Ganze verloren gegangen ist. Er möchte die Angelegenheit in den Fokus der Politik und des Bayerischen Obersten Rechnungshofs bringen.

In den Augen von Johannes Eichinger verwechselt Ziga die Ebenen: "Ein Finanzamt ist eine Eingriffsverwaltung, wir dagegen sind eine Leistungsverwaltung", sagt der Vizepräsident des Landesamts für Finanzen. Er habe sehr wohl das Ganze im Blick und das bedeute rund 600 000 Reisekosten-Abrechnungen pro Jahr. "Wenn wir hier zum Beispiel Beträge unter 100 Euro blind zahlen würden, dann spräche sich das zum einen schnell herum. Und zum anderen wäre dem Missbrauch Tür und Tor geöffnet − was den Staat ebenfalls Millionen kosten würde."








Dokumenten Information
Copyright © Passauer Neue Presse 2015
Dokument erstellt am
Letzte Änderung am




article
761298
Passauer Finanzamts-Leiter klagt gegen den Freistaat
 Passau. Wenn einer eine Reise macht, dann hat er was zu zahlen. Manfred Ziga ist mit dieser leicht abgewandelten Volksweisheit konfrontiert, und er sieht es irgendwie so gar nicht ein, dass er die finanziellen Folgen einer Dienstreise tragen soll. D
http://www.pnp.de/761298
2013-04-26 05:00:00
http://www.pnp.de/_em_daten/_ngen/2013/04/26/teaser/130426_0229_29_39847326_ziga04_tj_teaser.jpg
news





Anzeige











Rettungskräfte setzten am Sonntag die Bergungsmaßnahmen fort. - dpa

 Am Absturzort des Germanwings-Flugzeugs in den französischen Alpen setzten Bergungskräfte am Montag...



Big Mac und Pommes sollen in einigen McDonald’s-Filialen demnächst am Tisch serviert werden. − Foto: dpa

Die Fast-Food-Branche ist in der Sinnkrise – allen voran Marktführer McDonald’s...



Es bleibt ungemütlich in Südostbayern. −Symbolfoto: dpa

Der Deutsche Wetterdienst hat für Teile Südostbayerns eine Unwetterwarnung herausgegeben...



2012 hatte Elton John Weltstar-Flair nach Tüßling gebracht. Heuer aber macht der Kultursommer Zwangspause. − Foto: Kleiner

Elton John hatten sie schon hier, auch Joe Cocker, Bryan Adams und Peter Maffay – heuer aber...



Bianca Altuntas (25) mit ihrem Sohn Yunus: Der Vierjährige ist auf dem Enwicklungsstand von 16 Monaten und hat autistische Züge. Die Mutter denkt, dass eine Delfin-Therapie den Kleinen dazu bewegen könnte, mehr aus sich rauszugehen. − Foto: Jäger

In der Entwicklung ist der Junge nicht weiter als 16 Monate: Der vierjährige Yunus spricht kein Wort...





−Symbolfoto: dpa

Österreich wird gegen die beschlossene Pkw-Maut in Deutschland vermutlich rechtlich vorgehen...



Symbolfoto: dpa - dpa

Die Josefsverehrer in Essenbach bei Landshut müssen sich seit letzter Woche in der Diaspora wähnen:...



Auf der Facebook-Seite "Spottet Pocking" hatte ein 25-jähriger Mann aus Tettenweis gegen Ausländer gehetzt. Nun muss er sich wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. −Screenshot Facebook: PNP-Archiv

Weil er auf der Facebook-Seite "Spottet Pocking" gegen eine Asylbewerberunterkunft gehetzt hat...



Impfungen für Kinder sind üblich. Die Eltern des Zwölfjährigen haben sich dennoch dagegen ausgesprochen, da möglicherweise ein Impfschaden Schuld sein könnte an dessen Rückgratverkrümmung, deshalb muss seine Wirbelsäule versteift werden. Das Gesundheitsamt spricht von einem bedauerlichen Fehler. − Foto: dpa

Gegen den Willen der Eltern ist am Mittwoch ein zwölfjähriger Realschüler in Passau geimpft worden...



− Foto: dpa

Die unterfränkische Gemeinde Kahl am Main wird heuer auf ihre Kirchweih verzichten müssen...





−Symbolfoto: dpa

Andreas L., der Co-Pilot, der die Zerstörung des über den französischen Alpen abgestürzten Flugzeugs...



Symbolfoto: dpa - dpa

Die Josefsverehrer in Essenbach bei Landshut müssen sich seit letzter Woche in der Diaspora wähnen:...



Nur 74 Zentimeter ist die Wand entlang der Gleise hoch. Das genüge, um den Schienenlärm von Personenzügen um bis zu neun Dezibel zu minimieren, so die Bahn. − Foto: Wölfl

74 Zentimeter hoch, 700 Meter lang und 900.000 Euro teuer: Das sind die Fakten zur neuartigen...



Mit Hilfe von Videoaufnahmen wurden im September vergangenen Jahres die Verkehrsströme im Herzen von Vilshofen gemessen. Prof. Dr. Klaus Bogenberger zeigte unter anderem auf, dass die Zufahrt von der Donaubrücke täglich 8800 Fahrzeuge nutzen, den Stadtplatz 5400 Autos passieren. Auf der Schweiklbergstraße sind 5400 Pkws und Lkws unterwegs, in der Kapuzinerstraße sind es 4900, zur Bürg (Parkhaus) fahren 1050 Fahrzeuge. − Foto: Rücker

Das war eine saftige Watschn für den Stadtrat: War er doch vor einem halben Jahr auf Druck der...



Die Freude ist groß: Im Mai wird Freddy Ortmeier erstmals in Aldersbach die Veranstaltung zur Wahl der Weißbierkönigin moderieren. Rund 3000 Zuschauer werden dazu erwartet. Dass er dafür ausgewählt wurde, ist für ihn nicht nur eine Ehre, sondern auch eine enorme Motivation. − Foto: Hahne

Anzusehen ist es ihm nicht: Er ist immer gut drauf, verbreitet gute Laune. Dieses Strahlen...